Aus dem #Bochumer Ausschuss für Mobilität und Infrastruktur #boAMI wurde jetzt der Ausschuss für Mobilität, Digitalisierung und Infrastruktur #boAMDI. Und der tagt jetzt gerade zum ersten Mal.
Hier die Tagesordnung: https://bochum.ratsinfomanagement.net/tops/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZXNuu8Jq9Kt7E-GZ2AXZyWo
Nach den üblichen Regularien, die so am Anfang einer Sitzung stattfinden, ging es inzwischen auch schon in die reguläre Tagesordnung.
Vorher hat aber sich Birgit Muéll, die neue Leiterin des Tiefbauamtes der Stadt Bochum vorgestellt.
Ausführlicher und mehr Infos zu ihr im kommunalpolitischen Podcast #BochumKommunal: https://www.jensmatheuszik.de/2025/12/17/episode-32-des-podcasts-bochum-kommunal-neu-in-bochum-aurel-dawidiuk-birgit-muell-und-die-opeltrasse/
In der ersten Wortmeldung nach dem Petenten wurde durch die #Grünen darum gebeten, dass die Verkehrsüberwachung sich der Sache annimmt.
Denn das präsentierte Foto in der Sitzung zur Verkehrssituation dort wurde augenscheinlich wohl aus einem Auto, was unzulässig auf dem Radweg stand, gemacht.
Die Vertreter der #Linken erklärt, dass sie die Verwaltungsvorlage schlecht findet. Neue Möglichkeiten der #StVO werden nicht genutzt.
Die #Stadtgestalter begründen ihren Änderungsantrag i.S. des Petenten.
Seitens der #UWG wird gesagt, dass es früher viel schlimmer war. Und vorher hätte man vor allem Ideologie gehört.
Die #CDU sprach sich ebenso wie die #FDP dagegen aus.
Seitens der #SPD wird für die Verwaltungsvorlage argumentiert.
Bei der Abstimmung wurde der Änderungsantrag von #Stadtgestalter / #Volt mit großer Mehrheit abgelehnt.
Die (unveränderte) Verwaltungsvorlage wurde mit zwei Gegenstimmen #Linke abgelehnt (und es gab 0 Enthaltungen).
Jetzt sind wir beim nächsten Tagesordnungspunkt: Antrag auf Einrichtung eines Zebrastreifens an der Stockumer Straße, Höhe Münsterlinde (Friedhofseingang).
Die Argumente kommen einen bekannt vor. Bestimmte Teile des Ausschusses werfen einem anderen Teil Ideologie vor.
Jens Matheuszik 