Der Änderungsantrag von #Stadtgestalter / #Volt bekommt zwei Stimmen (#Linke). 0 Enthaltungen. Damit ist der Änderungsantrag abgelehnt.
Der eigentlichen Beschlussvorlage wird mit 2 Gegenstimmen #Linke zugestimmt. #boAMDI
Von #Stadtgestalter / #Volt wurde ein Änderungsantrag eingebracht. Dazu argumentiert jetzt das Ausschussmitglied der #Grünen dazu bzw. viel eher dagegen. Für ihn klingt der ÄAntrag charmant, aber nicht durchsetzbar. Die Nachteile und offenen Probleme müssten da erstmal geklärt werden. #boAMDI

Bei der Abstimmung wurde der Änderungsantrag von #Stadtgestalter / #Volt mit großer Mehrheit abgelehnt.

Die (unveränderte) Verwaltungsvorlage wurde mit zwei Gegenstimmen #Linke abgelehnt (und es gab 0 Enthaltungen).

#boAMDI

Die Vertreter der #Linken erklärt, dass sie die Verwaltungsvorlage schlecht findet. Neue Möglichkeiten der #StVO werden nicht genutzt.

Die #Stadtgestalter begründen ihren Änderungsantrag i.S. des Petenten.

Seitens der #UWG wird gesagt, dass es früher viel schlimmer war. Und vorher hätte man vor allem Ideologie gehört.

Die #CDU sprach sich ebenso wie die #FDP dagegen aus.

Seitens der #SPD wird für die Verwaltungsvorlage argumentiert.

#boAMDI

Interessante Diskussion im #boAMDI zum TOP 1.2 https://bochum.ratsinfomanagement.net/vorgang/?__=UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZV67bbCJZRhWL1R7vlmIYw4
Da wurde nach § 24 GO ein Antrag zur Verkehrssituation Weitmar-Mark gestellt. Da gibt es noch einen Änderungsantrag von #Volt / #Stadtgestalter zu.
Vorgang 20252663 - SD.NET RIM | Stadt Bochum

Ratsinformationssystem, SD.NET RIM, Sternberg Software GmbH & Co KG

Jetzt findet der Gratulationsreigen statt. Viele Leute stehen zur Gratulation bereit. Interessant: für #Volt / #Stadtgestalter steht nicht Volker Steude (Stadtgestalter) in der Reihe, sondern Nadja Zein-Draeger (Volt). #Bochum #ratBO

Gestern durch #Bochum gefahren. Dabei dann Stände von #Volt und #Stadtgestalter in der City gesehen.

Erinnerte mich an #BänkeRaus letztens in #Langendreer. Da kam ich an einem Volt-Stand vorbei. Dort wurden Unterschriften zur #Kommunalwahl gesammelt. Und ich hörte da folgenden Satz:

„Volt ist an sich ja okay. Aber nicht, wenn man mit den Stadtgestaltern gemeinsame Sache macht.“

Nun, ich persönlich würde da jetzt eh nicht unterschreiben, aber inhaltlich kann ich den Spruch gut verstehen.

Warum nicht alle Radwege in den wenigen Wochen im Herbst zweimal in der Woche von Blättern geräumt werden können, verstehen wir weiterhin nicht. Die Verwaltung gab im Sommer auf eine Anfrage der #Stadtgestalter die Länge aller Radwege bei nur rund 200 km an. 400 km in sieben Tage sollte doch zu schaffen sein, oder?