Nur Theorien?

Zwei aktuelle Verschwörungen

Wenn ich einen Begriff heute besonders hasse, dann ist es “totschweigen/totgeschwiegen”. Ich war selbst in den 70er Jahren mitten im Auge so eines “Totschweige”-Sturms. Er funktionierte aber nur in der West-BRD. Weltweit scheiterte er für die Bundesregierung geradezu katastrophal, dokumentiert durch Beschlüsse der UN-Generalversammlung. Heute wäre das so nicht mehr möglich, und das ist gut so. Fragen Sie das iranische Mullahregime, die Chinesische Kommunistische Partei, Donald Trump oder Benjamin Netanyahu, wie kompliziert das heute ist.

Eine Verschwörung hat uns eben Küppi vorgesetzt. Und er hats ja auch nur gelesen. Ebenso wie gestern Jörg Kronauer/Junge Welt: “Grönland: Investoren schon da – Neue Berichte über Einfluss von US-Milliardären auf Donald Trumps Annexionspläne. Es geht um Ressourcen und eine Menge Geld”. Seine Erkenntnisse wird die vorgeblich “linksradikale” Junge Welt in einigen Tagen in ihrem Paywallarchiv beerdigen. Küppi bleibt uns dagegen hoffentlich erhalten.

Gelesen haben die beiden neben US-Medien, die sich das noch trauen, auch in der dänischen Politiken, von der es auch eine englischsprachige Version gibt. Doch Achtung, auch dort wird mit Bezahlmauern gearbeitet.

Totschweigen ist jedenfalls was Anderes und vorzugsweise eine Ausrede von Leuten, die zu ideenlos und denkfaul sind. Ausgenommen allenfalls solche, die unter real existierendem Faschismus Widerstand organisieren müssen. Aber auch ihnen kann längst und seit vielen Jahrzehnten wirkungsvoll aus dem Ausland geholfen werden. Es bedarf dafür freilich grosser Resilienz und mindestens mittelmässiger Intelligenz. Nicht alle schaffen das.

Die deutschen faschistischen Mörderbanden

Das ist die spezifisch deutsche Blamage. Die Mörderbanden und das menschenfeindliche Weltbild gab es schon lange vor der AfD. Es war nie weg, bekommt aber jetzt eine wirkungsvolle parlamentarische und medienmächtige Artikulation.

Die darf sich ermuntert und gestärkt fühlen durch die staatlichen Behörden, die hierzulande für Sicherheit und Rechtsstaat zuständig sind. Sie machen ihren Job nicht. Und das wiederum ist so gewöhnlich und unspektakulär, dass sich kaum noch ein relevantes Medium dafür interessieren mag.

Ausser Thomas Moser/overton. Der setzt sich immer noch in einen Prozess, in dem die Bundesanwaltschaft ihre Personalressourcen schon um ein Drittel verringert hat: “Der NSU-Eminger-Prozess: Kommt der V-Mann Marschner ins Spiel? – Die Anklage der Bundesanwaltschaft erodiert in der Hauptverhandlung vor dem OLG Dresden zusehends. Jetzt kam überraschend die Figur Ralf Marschner zur Sprache.”

Ich habe selbst ein distanziertes Verhältnis zu diesem Medium, in dem seinen selbstgemachten Leser*innen-Umfragen zufolge BSW- als auch AfD-Sympathisant*inn*en recht zahlreich zusammenkommen. Und wie sozialkompatibel der Kollege Thomas Moser zu kollektivem redaktionellem Arbeiten in der Lage ist, weiss ich nicht, weil ich ihn nicht persönlich kenne. Aber kein grosses oder kleines Medium ist daran gehindert, seine Arbeit besser zu machen, als er es tut. Sie tuns aber nicht. Das ist zum Schämen.

Deutsche DNA

Die Filmemacherin Astrid Schult ist vielfach dekoriert. 3sat hat in dieser Woche einen Fünfteiler von ihr zum Terroranschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz vor fast genau 9 Jahren vorgelegt. Verfügbar ein halbes Jahr. Die Stärke des Films ist die Opferperspektive. Frau Schult hat Betroffene vor die Kamera bekommen, die über ihr erlittenes Trauma gut sprechen konnten. Sehr gut sogar. Aber hat sie zugunsten publikumsattraktiver Emotionalisierung das Verbrechen und seine skandalös-mangelhafte Aufklärung auch entpolitisiert?

Sehr sehr anstrengend ist mal wieder die Musik. Für dokumentarische Schärfe und Härte wäre schlichtes Weglassen dramaturgischer Untermalungen vielleicht eine viel bessere Alternative gewesen. Immerhin verzichtet die Regisseurin und ihr Sender auf das epidemisch verbreitete nervtötende “Presenter”-Format. Danke, danke dafür. Das tut gut. Leider verzichtet sie auch auf die Kennzeichnung nachgestellter/nachgedrehter Bildsequenzen. Immer wieder werden LKW-Fahrten auf dunklen Autobahnen bebildert, um die Spannung der Zuschauer*innen hochzujazzen. Das empfand ich ähnlich nervtötend (und in die Länge ziehend) wie die dräuende Musik. Statt knapp 3 Stunden hätten vielleicht auch 2 gereicht.

Angerissen werden zahlreiche der vielen offenen Ermittlungsfragen. Sie sind auch hier im Extradienst alle schon vorgekommen. Vertiefung oder gar Ergebnisse konnte ich weniger entdecken. Die hochpolitische Kritik der Attentatsopfer und ihrer Hinterbliebenen erscheint in diesem Dokumentaropus eingeschmolzen zu einem kollektiven Psychoproblem der Betroffenen. Das, darüber besteht dann Einigkeit, von der asozial gepolten Behördeninfrastruktur in Deutschland so behandelt wurde, wie es dem Selbst- und weltweiten Fremdbild von “Deutschland an sich” entspricht: furchterregend furchtbar. Dass das auch polizeiliche geheimdienstliche politische Absicht war, von Kräften, die identifizierbar waren und sind, das hätte ein Fünfteiler durchaus deutlicher ausleuchten können.

Der in dem Film als Interview- und Recherchepartner auftretende Thomas Moser hat sich hier spektakulär von seiner Mitarbeit distanziert:

Thomas Moser/overton: “Doku ‘Der Anschlag’: Unterwerfung unter das offizielle Täter-Narrativ – Kritische Anmerkungen eines Beteiligten zur TV-Serie auf 3sat über die LKW-Attacke auf den Weihnachtsmarkt in Berlin.”

Ein Kommunikationscrash zwischen ihm und Frau Schult ist das Mindeste, was hier vorliegt. Wer mehr inhaltliche Substanz in diese Kontroverse einbringt, vermag ich nicht zu beurteilen. Aber mein Vertrauen in Seriosität und Geschäftsfähigkeit deutscher TV-Anstalten ist gering. Ich weiss zu viel. Ob Moser, dessen Recherchearbeit der letzten Jahre mich – und ja offenbar auch Frau Schult – sehr beeindruckt hat, mehr weiss? Das weiss ich nicht.

Perlen von gestern

“Die Ganzheit. Die Ethnologie, Studenten im Niger und wir – Aminatou Echard ist die Tochter der französischen Ethnologin Nicole Echard, die ab den 60er Jahren im Niger forschte. Ihre Mutter hinterließ ihr 16mm-Filme und einen Briefwechsel. Heute sucht Aminatou mit Kunststudierenden in Niamey nach einer neuen Lesart für diese Zeitzeugnisse aus den Anfängen der Unabhängigkeit des Niger. Dabei werden sie mit der aktuellen Lage konfrontiert.” 118 min. Verfügbar ein Jahr. Hätte auch nur ein*e französische*r (oder EU-) Politiker*in, wahlweise auch ein General, diesen Film gesehen, wären diese Postimperialist*inn*en von den Entwicklungen in der Sahel-Zone nicht so überrascht worden. Wladimir Putin und seine Söldner amüsiert das. Xi Jinping und seine Handelsvertreter*innen sicher ebenfalls.

NSU-Debakel des SWR?

Den Kollegen Thomas Moser/overton halte ich mittlerweile – wie sein Online-Magazin – für ein politisches Irrlicht. Meinen Respekt vor seinen NSU-Recherchen habe ich allerdings behalten. Die meisten seiner Berufskolleg*inn*en sehen ihm gegenüber für mich blamabel aus. Es ist eben immer eine Frage der Alternativen. “Der Kiesewetter-Mord und der SWR: An vorderster Desinformationsfront – Was der Sender in einer aktuellen Dokumentation zum Polizistenmord von Heilbronn abliefert, ist bewusste Manipulation. Man schützt die Täter im Apparat. Hat das mit dem zweiten NSU-Prozess zu tun, der im November 2025 vor dem Oberlandesgericht Dresden beginnt?”

Russland und China – das Gegenteil erträglicher Alternativen

Was China betrifft, ist das ebenfalls overton zu entnehmen, und zwar von Florian Rötzer: “China will das Internet von zu negativen und pessimistischen Äußerungen reinigen – In Europa bemühen sich Regierungen oft mit der Hilfe von NGOs und Autoren die Angst vor Desinformation auszunutzen, um Menschen, öffentliche Diskurse und unerwünschte Kritik zu diffamieren oder auszuschalten.” Mal wieder frappierend, wie sich die Sprache der Herrschenden ähnelt – und sie verrät.

Oder wie gefällt Ihnen dieses Moskau? Matthias Lindner (Interview)/telepolis: “‘Moskau ist ein Teil Europas und gleichzeitig ein eigener Kosmos’ – Ein Berliner Fotograf zeigt das neue Gesicht Moskaus – rasant, höflich, hochmodern. Und erklärt, warum die Stadt Europas schnellste und sauberste Metropole ist.” Ich hassse ja schon die asozialen Subtropen Berlins oder Frankfurts, kann also mit dieser Sorte kapitalistischer Modernität nichts anfangen. Dann lieber Ruhrpott – die provinziellen Bonner*innen wissen nicht im geringsten, was “schmutzig” ist 😉

Fakenews waren das Fundament der West-BRD

Aber warum fällt es Medien bis heute so schwer, das zuzugeben? Dietrich Duppel/Arte schafft es doch auch: “Geraubtes Wirtschaftswunder – Die übertünchte Vergangenheit der Deutschen – Deutschlands Wirtschaftswunder: Die Deutschen haben sich nach der Stunde Null wieder hochgearbeitet. Wirtschaftsminister Ludwig Erhard hat die D-Mark und die soziale Marktwirtschaft eingeführt, während die Amerikaner Westdeutschland unterstützten. Doch was davon hält einer Überprüfung stand? Der Dokumentarfilm zeigt: Das Wirtschaftswunder basiert auch auf Unrecht aus der NS-Zeit.” 90 min. Verfügbar bis 11.1.26.

Wie weit geht der Polizeistaat?

Diese Frage stellte sich schon oben bei Thomas Moser. Und was ist das? Markus Reuter/netzpolitik: “Adenauer-Protestbus: Ermittlungen mit Schlagseite – Nachdem die sächsische Polizei den Protestbus beschlagnahmt hatte, hagelte es Kritik an der Maßnahme. Jetzt ermittelt die Polizei wegen Hassrede gegen Unterstützer:innen der Aktionskünstler. Gleichzeitig wurden offenbar interne Details der TÜV-Prüfung des Busses an einen rechten Youtuber weitergegeben.”

So gut wie freigesprochen: Michael Ballweg

Das Landgericht Stuttgart sprach Ballweg vom Vorwurf des Betrugs frei und sprach ihn zugleich wegen Steuerhinterziehung in zwei Fällen und versuchter Steuerhinterziehung in drei Fällen schuldig. Dafür erhielt Ballweg eine Verwarnung […] Für seine knapp neun Monate in Untersuchungshaft in den Jahren 2022 und 2023 soll Ballweg eine Entschädigung erhalten, ebenfalls für die Hausdurchsuchung bei ihm. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig […] Man könne Ballweg keinen Vorsatz nachweisen

[Archivversjon]

Für ein bisschen kontext, den der scheißjornalismus wie üblich nicht liefert, gebe ich mal weiter ans overton-magazin [archivversjon, man weiß ja nie in der BRD]:

Der Prozess geriet im Laufe der Zeit zu einer immer verbisseneren Auseinandersetzung zwischen Staatsanwaltschaft, Finanzamt und Gericht, sprich: zwischen Exekutive und Judikative. Grund war die zutage tretende Willkür des gesamten Strafverfahrens. Für die Öffentlichkeit war diese Auseinandersetzung nicht unbedingt sichtbar, auch weil die etablierten Medien den Prozess boykottierten, nachdem sie erkannten, dass die Anklage nicht hält, was man von ihr erhofft hatte: nämlich Michael Ballweg als Kriminellen zu überführen. Sichtbar wurde stattdessen, dass im Hintergrund die Landesregierung von Winfried Kretschmann ihre Finger im Spiel hat. Kretschmann zählt zu jener Schicht politischer Funktionäre, die den Corona-Ausnahmezustand gerne benutzten, um der Exekutive die Zügel abzunehmen. Die fundamentalistische Coronapolitik duldete keinen Widerspruch, also müssen die Opponenten abgeurteilt werden, so die Logik. Doch diese Nähe sorgte mit dafür, dass der Prozess selber zu Erschütterungen im politisch-staatlichen Apparat führte.

Die Gerichtskammer hielt die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Stuttgart von Anfang an für „rechtsstaatlich bedenklich“. Die Beweisaufnahme belegte, dass die Vorwürfe mutwillig und konstruiert sind und das Ermittlungsverfahren oberflächlich betrieben wurde. Wegen der Versäumnisse der Staatsanwaltschaft musste die Kammer eigene Ermittlungsschritte unternehmen, eigene Zeugen benennen und vernehmen sowie Beweisstücke nach eigenen Kriterien bewerten. Die zuständige Staatsanwältin als Zeugin zu vernehmen, wie es die Verteidigung beantragt hatte, lehnte die Kammer aber ab. An den Auswechslungen des Personals der Staatsanwaltschaft kann man vielleicht ablesen, welche Konflikte es innerhalb der Behörde gegeben haben muss […] Der Leiter der EG Kreuz, der Erste Kriminalhauptkommissar (EKHK) H., inzwischen außer Dienst, war eine Marionette. Er war an den Ermittlungen nicht operativ beteiligt und habe nach eigener Auskunft bei Besprechungen „nur die Leute begrüßt“ und Kaffee angeboten. Was bei den Ermittlungen getan werden sollte, wies Schritt für Schritt die zuständige Staatsanwältin an, die eine „ganz enge Sachleitung“ führte. Und die Polizei musste der Staatsanwaltschaft berichten, so der EKHK H.: „Ich hatte da gar nichts zu sagen.“ Dass die Staatsanwaltschaft an der Polizei vorbei IT-Kräfte des Finanzamtes zur Unterstützung hinzuzog, und zwar zu einem Zeitpunkt als es noch gar kein Steuerverfahren gegen Ballweg gab, wusste er nicht einmal

Willkommen in der BRD mit ihren p’litisch weisungsgebundenen staatsanvergewaltschaften! Und nicht jeder hat in der BRD so viel glück mit den richtern, dass einem staatsanvergewalt (und seinem für die scheiße verantwortlichen justizminister) mal so kräftig auf die finger gekloppt wird, dass das gericht selbst ermittlungen veranlasst und hinterher sogar noch einen entschädigungsanspruch wegen der untersuchungshaft sieht. Dafür braucht man als angeklagter schon sehr viel glück.

Die irrwitzige Anmeldung der Organisation von Demos als Gewerbe ging vom Finanzamt aus und wurde gegenüber Ballwegs Steuerberater derart massiv eingefordert, dass er nachgab […] Ergebnis, dass nach den vom Gericht in Auftrag gegebenen Berechnungen Ballweg nun genau 200.119 Euro an Steuern zurückbekommen müsste und nicht etwa welche schuldig geblieben ist, also hinterzogen hätte

„Gewerbe“. Ja, vor meinem arsch ist auch kein gitter! Wenn man so etwas liest, erklärt sich fast von allein, warum das gericht gegenüber den „ermittlungen“ so skeptisch wurde. Vielleicht sollte man das mit dem „gewerbe“ mal auf andere vom grunzgeschwätz für die BRD vorgesehene p’litische aktivitäten ausweiten, auf das parteiengewerbe zum beispiel, da wird auch immer eine menge geld umgesetzt, teilweise mit richtig schlimmen nebenwirkungen. Grüße auch an Jens Spahn (CDU)! 😁️

Ich bin ja mal gespannt, ob es dem tagesschaum heute abend eine meldung wert sein wird. Wisst ja, immer diese relevanzkriterjen! Irgendwo gibt es bestimmt wieder wetter, und das ist im zweifelsfall wichtiger. Oder die meldung, dass es im krieg irgendwo im ausland tote, trümmer, hunger und angehörige gibt, am besten wieder schön mit hungernden kinderaugen. Ist ja auch wichtig. Oder es wird mal wieder pflanzenförmiger sprengstoff entdeckt…

#ARD #BRD #Corona #Justizmissbrauch #Link #MichaelBallweg #Overton #PolitischeJustiz #Querdenken #Rückblick #SWR #ThomasMoser

Die begrenzte “Vielfalt”

Der Beueler Extradienst ist voll mit diesem Thema: Pressevielfalt? Meinungsvielfalt? Informationsfreiheit? Die gibt es. Aber wie? Und keineswegs ist alles erlaubt. Die Grenzen des Grundgesetzes gelten für Verletzungen der Menschenwürde, Diskriminierungen vielfältiger Art. Dabei ist Sagen und Reden nicht das Gleiche wie Tun. Aber es hängt damit zusammen: auf Hetze folgen Verletzte und mitunter Tote. In einer Demokratie muss das ausgehandelt werden, und zwar ständig – ein nicht beendbarer Prozess. Dazu einige Beispiele von nur einem Tag, dem 8.12.2023.

Presseschauen des DLF höre ich schon seit Jahren nicht mehr. Ich halte sie für eine Simulation von Vielfalt, mit ständig sinkendem Niveau. Ich mag es nicht mehr ertragen. Das Bloggen ist eine Autotherapie gegen dieses Missbehagen. Aber selbstverständlich ist da jede*r im persönlichen Urteil und Gefühl frei.

Wissen Sie von den Massenvertreibungen afghanischer Flüchtlinge aus Pakistan? Ich hatte schon nebulös davon gehört. Emran Feroz/overton weiss mehr: “Selektive Solidarität – Aufgrund des Krieges in Nahost wurden in den letzten Wochen demonstriert, wie schon lange nicht mehr. Eine der größten Massenvertreibungen der Gegenwart findet allerdings woanders statt – und erlebt fast keinerlei Aufmerksamkeit.” Weitere knapp 3 Mio. Afghan*inn*en haben im Iran Zuflucht gefunden. Dort leben sie am unteren Ende der sozialen Hierarchie, in der sich die “arischen” Perser*innen als ganz oben dünkeln. Was, wenn sich die dortigen Mullahs zu ähnlicher Brutalität entschliessen? Zuzutrauen wärs ihnen …

Zu Afghanistan auch ein Interview von Alena Bieling/ipg-journal: “‘Wer protestiert, wird brutal unterdrückt’ – Die afghanische Menschenrechtsaktivistin Shaharzad Akbar über Geschlechterapartheid, Lehren der Militärintervention und Kooperation mit den Taliban.”

Zum Begreifen der strategischen Interessen des iranischen Mullahreginmes gibt es im ipg-journal einen erhellenden Beitrag der ehemaligen taz-Redakteurin Hanna Voss aus Beirut: “Verschleierte Unterstützung? – Iran wird vorgeworfen, in die Attacke der Hamas involviert zu sein. Doch hat Teheran an einer Eskalation des Konflikts wirklich Interesse?”

Als Extradienst-Leser*innen wissen sie von Anis Amri und Thomas Mosers journalistischer Besessenheit von diesem Attentat und seiner unterbleibenden Aufklärung. Hier seine ebenfalls bei overton erschienene Bestandsaufnahme: “Breitscheidplatz – Ein deutscher Anschlag? – Sieben Jahre nach der LKW-Attacke auf den Berliner Weihnachtsmarkt: Entgegen der Theorie vom Alleintäter existieren weiterhin Hinweise auf eine Tätergruppierung, darunter in Berlin geborene Personen.”

Und jetzt zum Vergleich: was macht die deutsche Medienvielfalt?

Zunächst ein haha: die oben Zitierten sind deutsche Medien. Aber wüssten Sie von ihnen, wenn sie hier nicht regelmässig empfohlen würden? Wie viele kennen Sie, die sie kennen? Hilft die Unterscheidung zwischen “alt” und “neu”? Nunja, das ipg-journal gehört der Parteistiftung der ältesten Partei Deutschlands.

Wie unterscheiden die sich von den Medien, die Boris Rosenkranz/uebermedien freundlicherweise für uns gelesen hat? “Endlich fragt’s mal einer! – ‘WAS DARF ICH HEUTE NOCH SAGEN?’, fragt die große Illustrierte ‘Stern’ diese Woche in Großbuchstaben auf ihrer Titelseite. Es geht um ‘Gendern, Flüchtlinge, Israel: warum wir nicht mehr vernünftig miteinander reden’. – Topaktuelles Thema also: Meinungsfreiheit. Endlich fragt’s mal einer!” Beachten Sie bei diesem Text auch die beachtlich reflektierten Leser*innen-Kommentare.

Alles Altpapier? Machen es die Jungen besser? Schön wärs. Was Johanna Bernklau/MDR-Altpapier da berichtet, ist mir zwar thematisch ziemlich egal. Was dort aber als journalistische (Nachwuchs-)Praxis sichtbar wird, lässt nur noch erschrecken. Alles geschieht unter dem Dach und redaktioneller Obhut des öffentlich-rechtlichen NDR, dessen Unternehmenskultur offenbar schon weitgehend ruiniert ist. “Rezo vs. STRG_F – Der YouTuber Rezo hat das ‘funk’-Format STRG_F der Lüge und des Framings bezichtigt und dabei in mindestens einem Punkt nachweislich recht. Was genau passiert ist, warum manche STRG_F-Filme der Marke ‘funk’ einen Bärendienst erweisen und was sich unbedingt ändern muss. Heute kommentiert Johanna Bernklau die Medienberichterstattung.” Ich weiss nicht, wie es Ihnen geht. Ich lese das mit zunehmend fassungslosem offenem Mund. Das ist also das, was die dort unter “Recherche” verstehen? Was soll nur werden, unter solchen Umständen?

Mir ist zu heiss

Andere schreiben
Um 4.30 h weckte mich das Vogelgezwitscher, ich konnte meine Wohnung in den kühlsten Tagesstunden auf Durchzug stellen. die Innentemperatur kühlte von 24 auf 22 Grad runter (und ist auch am heissen Nachmittag knapp 10 Grad unter der aussen). So weit so gut. Dann las ich wohltemperiert von der (Meer-!)Wassertemperatur in Florida: so […]

https://extradienst.net/2023/07/11/mir-ist-zu-heiss/

Heuchelei? Oder schlimmer?

Best of 26. März 2023: Superreiche Apokalypseflucht / Absteigende Imperien / Atomkooperation / NSU / Gutes Essen / Patientendaten
In der FAZ-Paywall gab es heute eine sehr lesenswerte Buchbesprechung von Günter Hack über das Buch von Douglas Rushkoff: „Survival of the Richest“. Das Buch kenne ich nicht, Hack empfiehlt es. In seiner Besprechung […]

https://extradienst.net/2023/03/26/heuchelei-oder-schlimmer/

Best of 3. März 2023

GVAZ – Grösstes Vakuum aller Zeiten – die “Medienpolitik” der Bundesländer
Was dabei herauskommt, wenn öffentliche Medienanstalten öffentlich über sich nachdenken lassen, das hat Ralf Heimann/MDR-Altpapier hier so erschöpfend berichtet, dass ich es mir auf keinen Fall ansehen werde. Was dabei herauskommt, wenn die gesetzlich zuständigen […]

https://extradienst.net/2023/03/03/best-of-3-maerz-2023/

Best of 7. Februar 2023

Klima – das Wichtigste zuerst

Wolfgang Pomrehn/telepolis: “Wenn das Klima kippt, sind Milliarden Menschen bedroht – Energie und Klima – kompakt: Studien zeigen, welche Folgen das Erreichen von Kipppunkten hat. Wichtige Lebensräume der Menschen sind gefährdet. Warum der Schutz des Amazonas auch Gletschern guttut.” Im Wissenschaftsteil der Berliner Zeitung (Paywall) ist ausserdem die Rede davon, eine “Polumkehr” sei historisch “überfällig”. Nur soviel: ein Vulkanausbruch wäre dagegen eine Puppenstube. Gegen- oder Resilienzmittel sind bisher nicht erfunden. Also auch egal.

David Goeßmann/telepolis: “Energiewelt steht am Beginn einer neuen industriellen Ära – Hunderte Milliarden US-Dollar durch Erneuerbare, viele Millionen neuer Jobs. Die Internationale Energieagentur spricht vom Konjunktur-Booster durch die Energiewende. Warum Deutschland lahmt und China vorangeht.” Letzteres geht deutlicher: das war die FDP 2009-13, die jetzt wieder der Bundesregierung angehört. Was hat sie von der Kommunistischen Partei Chinas dafür bekommen?

Nazi-Mörderbande NSU

Thomas Moser/overton bleibt dran. Ist er der Letzte? Im bayrischen Landtag gibt es noch einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der so wie seine Vorgänger planmässig und organisiert behindert wird. “NSU: Zschäpe als Zeugin im bayerischen Landtag? – Bei der angekündigten Vorladung der Verurteilten geht es auch um den Untersuchungsausschuss selber, der damit seinen öffentlichen Aufklärungsauftrag gegen eine wachsende Blockadefront reklamiert”

PR für Münchner Unsicherheitskonferenz

Es ist die wichtigste europäische Veranstaltung der Rüstungslobby. Um ihr eigenes Wachstum wirkungsvoll zu propagieren, ist ihre wichtigste Aufgabe, die Bevölkerungen der europäischen Staaten, mit Deutschland wie immer an der Spitze, in Angst und Schrecken zu versetzen. Ihr letztes Mittel scheint nun zu sein, diejenigen, die Aufrüstung und Atom-Krieg mehr fürchten als eine friedliche Koexistenz verschiedener Länder und Systeme, für krank zu erklären (dieser Link verschwindet in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv). Ich würde diese Betrachtung umkehren: die Verzweiflung der Herrschenden ist gross, dass die Mehrheit der Bevölkerung ihrer Propaganda nicht mehr zu folgen bereit ist.

Selbst ihre Umfragen, die noch zu erwünschten Ergebnissen führen, müssen sie jetzt schon selbermachen. So schrieb unser Gastautor Clemens Ronnefeldt an unseren Autor Andreas Zumach: “Wie in dem von mir heute morgen versandten Artikel des Tagesspiegel erwähnt, wurde die Umfrage von der Kommunikationsagentur Kekst CNC durchgeführt – einer lupenreinen Lobbyorganisation. Deren Mitarbeiter Roland Leithäuser kam 2019 von BlackRock (dem weltgrößten Vermögensverwalter und Investor in klima- und umweltschädliche Projekte, für den Friedrich Merz bis 2020 gearbeitet hat). Wolfgang Ischinger (bis 2022 über 14 Jahre lang Direktor der (Münchener Sicherheitskonferenz) sitzt im 6-köpfigen Global Advisory Board von Kekst CNC, u.a. zusammen mit Günther Oettinger (CDU), Spitzenlobbyist und ehemaliger EU-Kommissar.”

Nächste Blase geplatzt

Polina Khubbeeva/netzpolitik: “Kryptowährungen und Blockchain: Die große Ernüchterung? – Sowohl Kryptowährungen als auch Anwendungen auf Grundlage der Blockchain-Technologien haben ein hartes Jahr hinter sich. Was sind die Gründe für den Kurs- und Bedeutungsverlust? Und welche Aussichten zeichnen sich ab?”

Investoren- und Geldwäscheparadies

Wie sich Kommunal- und Landespolitik vor Investor*inn*en in den Staub werfen, ist flächendeckend zu beobachten, aber nirgendwo so provinziell und doof wie in Berlin: Ulrich Paul/Berliner Zeitung: “Umplanung am Alexanderplatz: Gespräche des Baukollegiums sollen geheim bleiben – Senatsbaudirektorin Kahlfeldt lehnt eine Auskunft über die nichtöffentliche Beratung zum Hochhaus des Investors Hines ab. Die geplanten Änderungen sind brisant.” Nämlich so: “Bei planmäßigen Stilllegungen des U-Bahn-Betriebs oder bei verlängerten Betriebspausen verpflichtet sich der Investor zudem ‘zur Kostenerstattung’, insbesondere im Hinblick auf den Schienenersatzverkehr. Die Folgen von unplanmäßigen Stilllegungen des U-Bahn-Betriebs sind über ‘einen pauschalierten Satz’, der zwischen Investor und BVG festgelegt wurde, zu entschädigen, heißt es. Eine Entschädigung der BVG-Kunden ist nicht vorgesehen.” Warum sollen die also einen Senat, der sowas zulässt, wiederwählen?

Karstadt? Sein Besitzer René Benko bekam von der Bundesregierung noch eine hohe dreistellige Millionensumme hinterhergeworfen. Mein erstes Kindheitskarstadt in Gladbeck, das ich als Schüler noch regelmässig aufsuchte, ist schon 2017 abgerissen worden. Und siehe: den Gladbecker*inne*n fehlt nichts. Mir in Beuel fehlt sowas auch nicht. Obwohl: Herrenoberbekleidung (ehem. Simons Hermannstr.), ein Elektrofachgeschäft (ehem. Zettelmeyer oder “Radio Marx”) und ein Haushaltswarenladen (ehem. Herter) könnten mein Glück vergrössern.

Medien- und Datenschutz-Inkompetenz

Avantgardistische Sekten, die sich für die Spitze des politischen Durchblicks halten, sind besonders beliebte Infiltrationsziele – für ihre “Gegenseite” wie für Nachrichtendienste. Zusammen bilden sie einen selbstreferentiellen supermedienattraktiven Systemmechanismus, von dem sie – gefühlt – alle was haben: Aufmerksamkeit in der Aufmerksamkeitsökonomie, und davon viel.

Stefan Krempl/heise-online: “‘Super-GAU’: Letzte Generation stellt hochsensible Personendaten offen ins Netz​ – Die Klima-Aktivisten veröffentlichten Tabellen in der Cloud, in denen sie von rund 2200 Kontakten etwa die Bereitschaft erfassten, in den Knast zu gehen.”

Methiathektipp nur bis Anfang März

so viel Schönheit: gutes Essen (Plot angesiedelt in Restaurant-Familien), durchweg schöne bis sehr schöne Menschen und die unfassbare Landschaft des Cap Canaille bei den höchsten Klippen Südfrankreichs. Ich hätte Lust, in dieser Schönheit zu leben – wenn nicht alles eine Lüge wäre. Das ist die Botschaft von “Crimson Wedding – Blutrote Hochzeit”. Keine Comedy, ein Krimi. Da will mann/frau nicht dazwischen sein. Die Reichen und Schönen, sie sind auch nicht glücklich.

Das Beste zum Schluss: Lang schlafen!

Matthew Cantor/Guardian/Freitag: “Langes Schlafen ist kein Zeichen von Faulheit – Schlaf Wer lange wach bleibt und spät aufsteht, gilt als faul. Doch liebe Nachteulen: Unser Schlaf-Wach-Rhythmus ist Teil unserer genetischen Veranlagung und kein moralisches Versagen. Grund genug, Schluss mit dem frühen Aufstehen zu machen”

Eine “Nachteule” zu sein unterstelle ich Extradienst-Autor Roland Appel. Der schreibt seine Texte meistens zwischen und 2 und 3 Uhr nachts zuende. Als er mein Chef war (1990-2000) nahm ich immer gemütlich den IC um 9 und war um 10 immer vor ihm im Landtagsbüro in Düsseldorf. 2000-05 war es unkomfortabler. Mein neuer Chef Thomas Rommelspacher war immer schon morgens um 7 im Schwimmbad. Sein Seminar an der Uni Duisburg/Essen bot er den Studis montags um 8 an – damit die Anmeldungen nicht überhand nahmen. Jetzt, in den letzten Tagen, werde ich immer wach, nach durchgeschlafener Nacht, wenn es hell geworden ist und die Vögel zwitschern. Dann überlege ich ganz in Ruhe, was als nächstes zu tun ist …

So weit, so amüsant für mich. Aber was ist mit den Schulen? Was Cantor schreibt, ist seit Jahrzehnten Stand der Wissenschaft. Wo steht geschrieben, dass die Bildung der Kinder an den Bedürfnissen von Eltern und Lehrer*inne*n zu orientieren ist? Die derzeitige Praxis ist Kindesmisshandlung. Und allein von der Macht derer geleitet, die sie haben. So sind dann ja auch die Ergebnisse.

Mediendiät nach Verengung der Räume

Best of 24. Januar 2023

Kürzlich sprach Leser Gerhard Esdar ein Generationenproblem an. Ich misstraue dem Generationenbegriff. Er berührt ein reales Symptom, erklärt es aber nicht. Ich erwische mich selbst dabei, vermehrt Medienquellen abzustellen: alte Standards wie DLF-Nachrichten oder Tagesschau. Dort macht sich das hier breit: “Journalismus im Befeuerungsmodus: ‘Zeitenwende’ ohne Zögern? – Mediale Mobilmachung: Warum die Formulierung ‘zögerliche Haltung’ in Nachrichten nichts zu suchen hat. Mit Blick auf den Ukraine-Krieg und die Position des Kanzlers wird sie dennoch eifrig genutzt.”, erklärt von Sebastian Köhler/telepolis. Ich ertrage das nicht. Ist das politisch gut oder schlecht? Weiss ich nicht. Ich weiss nur, dass es für mein Wohlbefinden besser ist. Und wem nützt es, wenn es mir schlechter geht? Auf jeden Fall den Falschen.

Eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung wünscht keine Kriegseskalation in der Ukraine. Diese Mehrheit findet sich in der veröffentlichten Meinung (öffentliche oder private Medien, oder gar politisch relevante Parteien) nicht wieder. Viele dieser Mehrheit sind Teil der “Boomer”, also nicht mehr so jung wie in den 80ern, als sie noch wütend demonstriert haben (und die Grünen gründeten). Sie kannten den (Vietnam-)Krieg aus dem Fernsehen, und die Weltkriege aus den Erzählungen von Eltern und Grosseltern.

Und dann machten sie einen schwerwiegenden Fehler, massenhaft.

Weil sie sich von Eltern und Grosseltern so genervt fühlten, haben sie ihre Kinder nicht genauso genervt, sondern damit in Ruhe gelassen. Aus egoistischen Motiven: weil sie von ihnen geliebt werden wollten, als gleichberechtigte (und so der Traum: nie alternde) “Kumpel” akzeptiert. Das ist gründlich schief gegangen. “Die Jugend” ist undankbar, klebt sich auf Strassen, hasst “uns” für unsere Klimavernichtung – alles (Wichtige) mal wieder falsch gemacht. Jetzt wissen die Kinder mehr übers Klima als “wir” – aber leider (fast) nichts über Krieg (ausser aus den Ballerspielen am PC).

Und “der Politik” können sie mit einigem Recht nichts abgewinnen. Nur die Dümmsten unter den Jungen versuchen dort Karriere zu machen (was auch prompt klappt). Die Mehrheit hasst schmutziges Geschäft. Aus gutem Grund. Hier finden sich nun die Jungen und die Alten wieder zusammen. Nur gedanklich, überhaupt nicht organisationspolitisch. Das führt dann zu den heute bekannten Wahlbeteiligungen: die grösste Fraktion ist immer die, die nicht hingeht.

Nun bietet sich das an, was in den frühen 80ern klappte – unser Autor Andreas Zumach war seinerzeit führend daran beteiligt: ein Bündnis der Friedens- und der Umwelt-, heute Klimabewegung. Es braucht einen Plan für Druck auf die Medien- und Parteienwelt (sehenswertes Video von “Panorama 3”, 8 min), für ein eigenes Solidaritätsverständnis, für Internationalität weit über Europa hinaus. Und für Unabhängigkeit von geostrategischen Interessen von Staaten, Regierungen und Parteien. Dass das möglich ist, ist historisch bewiesen. Ebenso, was für eine harte, langwierige Arbeit das ist.

Machen Sie mit? Dann lesen sie hier mal schön weiter:

Stefan Reinecke/taz: “Mehr Waffen – und dann? – Bei der militärischen Unterstützung der Ukraine scheint nur eine Devise zu gelten: immer mehr. Dabei braucht es auch Debatten über Ausstiegsszenarien.”

Florian Rötzer/overton: “Was bezweckt der Druck auf Deutschland und die Lieferung von Leopard-Panzern? – Man will uns weismachen, dass es um Moral und Hilfe für die Ukraine geht, im Hintergrund gibt es zumindest auch militärisch-wirtschaftliche Interessen.”

Leser Peter Kramer sandte mir das hier, ich sah es staunend mit offenem Mund: “Da hat jemand eine echte Fleißarbeit zum Thema “Rüstungslobbyismus” geschrieben. Und das in einem Anzeigenblatt! Aus Düsseldorf! Heimat von Rheinmetall!. Den Begriff “Qualitätsmedien” muss man wohl neu fassen.” So weit Leser und Freund Peter. Eine 2-Minuten-Recherche meinerseits ergab nun, dass der Autor gar kein Düsseldorfer ist, Kölner*innen sich also wieder hinlegen können. Autor Wilhelm Neurohr lebt in Haltern und hat lange für den Kreis Recklinghausen, in dem auch meine Gladbecker Schule liegt, gearbeitet. Und ist, s.o., bereits über 70.

Dass sich “die Politik” des “Themas Einsamkeit” zu bemächtigen versucht, ist an sich schon ein Offenbarungseid. Die Erfahrung lehrt: das hilft den Bemächtiger*inne*n in ihrer PR-Arbeit, den Leidenden dagegen nicht wirklich. Am wenigsten, wenn wie im UK sogar ein “Ministerium” dafür geschaffen wird (mit wie vielen Planstellen im teuren London?). Hans Otto Rößer/Junge Welt nimmt dazu die gierige Ratgeberliteratur auseinander: “Leben im Kapitalismus: Ungesellige Geselligkeit – Soziale Isolation und Einsamkeit zwischen Schicksal und Politik” (dieser Beitrag verschwindet wg. der kaum minder gierigen Verlagsgesellschaft in einigen Tagen in einem Paywall-Archiv).

Ein weiteres Indiz für die hierzulande vorherrschende paranoide Diskursverengung, von dem ich befürchte, dass es sich pandemisch flächendeckend ausbreitet: Thomas Moser/overton: “‘Gefahr in Verzug’ – Wer den deutschen Kriegskurs in der Ukraine nicht bedingungslos mitträgt, wird zum Feind erklärt – Der Umgang mit dem NDR-Reporter Patrik Baab durch Hochschulen und Medien zeigt, wie tief gespalten das Land ist und wie rücksichtslos es zugeht, wenn sich ein militarisierter Nationalismus breitmacht.”

Das Beste aus der FR

Micha Brumlik schrieb eine tolle Rezension des hier schon erwähnten jüngsten Buches von Ulrike Heider: “‘Die grausame Lust’ – Wer nicht hören muss, will fühlen – Lehrreich und unerfreulich: Ulrike Heider deutet in ihrer pointierten Studie ‘Die grausame Lust’ den Sadomasochismus als Teil einer kapitalistischen Unkultur.”

Mediathekperle “Deadlines”

Hatten Sie die erste Staffel von “Deadlines” gesehen? Ich: ja. Wenn nein, holen Sie es nach. Tolle “unverbrauchte” Schauspielerinnen (eine aus Bonn), ernste Themen aber nicht humorlos, zügig erzählt und inszeniert. Im Februar gibts eine Fortsetzung. Teasertext des ZDF: “Mit 30 Jahren hört der Spaß auf! – Gibt es ‘Deadlines’ für Kinder, Karriere und Kapitalismus? Die vier Freundinnen in der Comedy-Serie fühlen sich nach jahrelanger Unbeschwertheit nun mit gesellschaftlichen Erwartungen konfrontiert.”

Das Letzte: Kennen Sie den Malteserorden?

Ich weiss allenfalls, dass die Krankenhäuser und Rettungswagen mit Blaulicht haben. Aber hiervon habe ich noch nie gehört oder gelesen. Eine fremde Welt. Wissen Sie davon? Können Sie was davon politisch und gesellschaftlich erklären? (der Link wird in einigen Tagen in einer Paywall verschwinden).