Show threadNetzblockiererJun 17

@3sat ja, #WegwerfAgenten sind nix neues.

Glaubt mensch dem #Spam auf #dread, ist der #Tagessatz nur $ 2.000,-- aber es ist davon auszugehen dass es nichtmals € 200,-- sind…

Schlaf ist überbewertetSep 29, 2025

Der Brüller des Tages:

Ein #Professor als #Geschäftsführer verursacht einen 6stelligen Schaden (Neben weiteren 1.600.000,00 €) und bekommt einen Strafbefehl mit einem #Tagessatz von 15 (in Worten FÜNFZEHN!) Euro

Wie kommt die #Justiz auf solch einen Blödsinn?

Ein odachloser #Schwarzfahrer hat regelmäßig einen Tagessatz von 25€!

Unsere Justitz ist #korrupt
Anders ist das nicht zu erklären.

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/leipzig/kopfzentrum-leipzig-ermittlungen-gero-strauss-100.html

#kopfzentrum #leipzig

Kopfzentrum Leipzig: Ermittlungen gegen Prof. Strauß ausgeweitet

Die Ermittlungen rund um das Kopfzentrum in Leipzig weiten sich aus. Die Zahl der Beschuldigten hat sich auf 14 erhöht. Gegen den früheren Geschäftsführer Gero Strauß gab es weitere Ermittlungen.

MDR
Show threadMastobyMar 16, 2024
@sbamueller
Das würde unserem #Gesundheitssystem eine riesen Entlastung bescheren, wenn die Ärzte mit einem #Tagessatz von 90 € bezahlt würden, haha . Wer hat den hier wieder die Finger im Spiel gehabt?
Rechtsanwälte KotzMar 6, 2024

Tagessatzhöhe bei Geldstrafe - Herabsetzung bei Empfängern von Arbeitslosengeld II

Bemessung von Geldstrafen: OLG Braunschweig klärt Tagessatzhöhe für ALG II-Empfänger
Das Oberlandesgericht Braunschweig hat in seinem Urteil Az.: 1 Ss 30/15 vom 26.
#Strafrecht #Tagessatz #Geldstrafe #Arbeitslosengeld

(Symbolfoto: Gorodenkoff /Shutterstock.com)

https://www.strafrechtsiegen.de/tagessatzhoehe-bei-geldstrafe-herabsetzung-bei-empfaengern-von-arbeitslosengeld-ii/

Tagessatzhöhe bei Geldstrafe - Herabsetzung bei Empfängern von Arbeitslosengeld II

Bemessung von Geldstrafen: OLG Braunschweig klärt Tagessatzhöhe für ALG II-Empfänger Das Oberlandesgericht Braunschweig hat in seinem Urteil Az.: 1 Ss 30/1

§ Strafrecht Siegen
Tarnkappe.infoAug 30, 2023
📬 Reform der Ersatzfreiheitsstrafe wegen IT-Problemen auf Eis gelegt
#Rechtssachen #Ersatzfreiheitsstrafe #Geldstrafe #IMHO #ITFiasko #ITProbleme #Steuerhinterziehung #Tagessatz #websta https://tarnkappe.info/artikel/rechtssachen/reform-der-ersatzfreiheitsstrafe-wegen-it-problemen-auf-eis-gelegt-280146.html
Reform der Ersatzfreiheitsstrafe wegen IT-Problemen auf Eis gelegt

Die Ersatzfreiheitsstrafe soll reformiert werden. Vorhang auf für das nächste Kapitel in einer fast schon peinlichen deutschen IT-Saga.

Tarnkappe.info
Show threadPräsident des Landgerichts KAJan 2, 2023
@tews @tazgetroete Bei extrem starrsinnigen Menschen, die #Geldstrafe nur nicht zahlen wollen, mag #Ersatzfreiheitsstrafe nötig sein; ist aber sehr selten. Bei mittellosen Betroffenen wird der #Tagessatz häufig zu hoch angesetzt, selten unter 5€/Tag. Dabei müsste das #Existenzminimum geschont werden. Tatsächlich macht Geldstrafe bei Menschen ohne Geld, die einfach nicht zahlen können, schlicht keinen Sinn. Diese Menschen bräuchten eher Hilfe, keine (Geld-)Strafe.