Bloß: Warum ist die Bankenregulierung heute eigentlich so schwer zu durchschauen? Nicht zuletzt wegen der Banken selbst, deren #Lobby sich gerade beim wichtigen Thema #Eigenkapital für viele der #Sonderregeln und Ausnahmen eingesetzt hat: www.finanzwende.de/themen/finan...

Wie sich die Bankenlobby gegen...
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Mal 'ne Frage an die #fahrradbubble und #StVO-Versteher: Gibt es für Bauern / landwirtschaftlich genutzte Fahrzeuge #Sonderregeln, wenn die damit zu ihren Feldern müssen? Das auf dem Bild ist ein geteilter #Fußgänger / #Fahrradweg, der maximal zugeparkt wurde, nur noch ein schmaler Streifen war frei um vorbeizukommen. Auf dem Feld sind Pferdeställe, wo er wohl zugange war.

Nachdem ich letztens durch ein Video von @fryday gelernt habe, das die Müllabfuhr das Sonderrecht hat entgegen der Fahrtrichtung zu halten, würde mich das mal interessieren. Oder hätte der auf sein Grundstück fahren müssen, wie ich es erwarten würde?

#fahrrad #mdrza #frostpendeln @fedibikes_de @mastobikes_de

Bündnis klagt gegen bayerische Kiff-Regeln

Ein parteiübergreifendes Bündnis hat Klage gegen die bayerischen Sonderregeln fürs Kiffen eingereicht. Die Kläger argumentieren gegen die restriktive Drogenpolitik und die Stigmatisierung von Cannabis-Patienten und -Konsumenten.

DieBayern.de

#Asylreform für mehr #Abschreckung

Jah­re­lang rang die #EU um eine neue #Asylpolitik. Men­schen­recht­ler rechnen mit mehr il­le­ga­len #Pushbacks und einem un­durch­sich­ti­gen Geflecht an #Sonderregeln

Von Frederik #Eikmanns
https://www.taz.de/!6013932

EU-Paket zur Asylpolitik: Reform für mehr Abschreckung

Jahrelang rang die EU um eine neue Asylpolitik. Menschenrechtler rechnen mit mehr illegalen Pushbacks und einem kruden Geflecht an Sonderregeln.

"Die digitalen Impfzertifikate für die #Corona-Impfung laufen technisch bedingt nach 365 Tagen aus und können dann nicht mehr ausgelesen werden. Nach Angaben von #RKI und #Bundesregierung informieren sowohl die CovPass-App als auch die Corona-Warn-App Betroffene 28 Tage vor dem Erreichen des Datums darüber. Diese Meldung bekommen daher derzeit immer mehr vollständig Geimpfte, die dort ihre digitalen Impfzertifikate gespeichert haben.

'Durch ein weiteres Update der Corona-Warn-App können Nutzende demnächst dieses technische Datum der digitalen Impfzertifikate mit wenigen Klicks selbst verlängern', erklärt die Bundesregierung."

https://www.mdr.de/ratgeber/neu-ab/impfzertifikat-neun-euro-ticket-billiger-tanken-100.html #Gesundheit #covid19

Weitere Infos unter "Neu ab Juni" zu #sonderregeln, #wirtschaftshilfen.

Neu ab Juni: Impfzertifikat läuft ab, 9-Euro-Ticket gilt, weniger Steuern bei Benzin und Diesel

Viele digitale Corona-Impfzertifikate laufen in den nächsten Tagen ab, das 9-Euro-Ticket startet und die Energiesteuer auf Kraftstoffe wird gesenkt. Mehr dazu und weitere Änderungen für Verbraucher im Juni gibt es hier.

Mitteldeutscher Rundfunk