@netzpolitik.org In allen Bereichen erweist sich die Union als Hochrisiko für die Sicherheit Deutschlands. Ob es die immer wieder zutagetretende #Rechtsoffenheit, der Ausbau des #Überwachungsstaates oder der Kauf von Lizenzen für Software deren katastrophale Folgen wir noch gar nicht abschätzen können. Dazu noch die Verbrüderung mit #BIGTech und das bewusste #Verschleppen der digitalen #Suveränität. #Dobrindt ist eine Schande für Deutschland und immer wieder unser größter Schaden!
@LThiry Für mich ist noch mehr die Frage, ob der Fortbestand unserer Freiheit, des Rechtsstaats und der Demokratie an #Spahn und seiner #Rechtsoffenheit scheitert.

Die #Klöcknerin möchte also weiterhin hinsichtlich #Grundgesetz und #Menschenrechte lieber keine Position beziehen. Das ist #Rechtsoffenheit unter dem Deckmantel der #Neutralität.

https://ard.social/@tagesschau/114767144162215058

#Pride

tagesschau (@[email protected])

Bericht aus Berlin: Klöckner verteidigt Regenbogenflaggen-Entscheidung Trotz Kritik wehte zum Christopher Street Day keine Regenbogenflagge auf dem Reichstag. Im Bericht aus Berlin verteidigt Bundestagspräsidentin Klöckner ihre Entscheidung. Sie müsse neutral sein - auch im Umgang mit der AfD. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/kloeckner-bab-regenbogenflagge-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #BerichtausBerlin #Klöckner #Regenbogenflagge #CSD

ARD.social

#ukraine-initiative #die-waffen-nieder #nie-wieder-krieg

Rechtsoffenheit in der Friedensbewegung –
Kampfbegriff oder reales Problem?

Diskussionspapier der „Ukraine-Initiative – Die Waffen nieder“

Vor dem Hintergrund des #Ukrainekrieg es spielt seit einiger Zeit das Narrativ von der #Rechtsoffenheit der #Friedensbewegung eine zunehmende Rolle. Besonders massiv vorgetragen wurde es gegen die große Friedenskundgebung im Februar 2023 in Berlin, initiiert von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht. Die Führung hatte dabei das öffentlich-rechtliche #Fernsehen mit einer massiv manipulativen #Berichterstattung, sekundiert von den übrigen #Leitmedien.

Die Funktion dieser #Demagogie besteht darin, die Gegner der herrschenden #Kriegspolitik als Feinde der #Demokratie zu markieren und so mundtot zu machen. Denn angesichts der weit verbreiteten Skepsis in der Bevölkerung gegen den amtlichen #Bellizismus muss an der medialen #Heimatfront mit allen Mitteln das Ziel eines militärischen Siegs der #Ukraine mehrheitsfähig gemacht werden.

Der Vorwurf der Rechtsoffenheit oder gar rechts zu sein ist schwerwiegend und wirkt daher auf so manche einschüchternd, die sich eigentlich gern engagieren würden. Sie ziehen sich dann aus #Proteste n zurück und äußern ihre Meinung allenfalls noch hinter vorgehaltener Hand.


weiterlesen ---> nie-wieder-krieg.org/2023/08/2…

download als pdf ---> nie-wieder-krieg.org/wp-conten…

Es ist leider so zutreffend, dieses #ExtraDrei Musikvideo. "Ein bisschen Frieden" war naiv, aber gut gemeint. Daran, dass Sahra #Wagenknecht und Alice #Schwarzer einfach nur gnadenlos naiv sind, glaube ich schon lange nicht mehr, und
daran, dass ihre #Putin-Kuschelei und #Rechtsoffenheit wenigstens gut gemeint, wenn auch nicht gut gemacht sei, habe ich auch so meine Zweifel.

https://youtu.be/GDiaMZWdfB8

Song für den Frieden: Ein bisschen Putin | extra 3 | NDR

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