#btw2025 #BundestagsWahl #Merz #Politik #Demokratie #Protest #TaxTheRich #WirtschaftFürDieMenschen #NeoKonservativismus #BeratungUndKorruption

Konservative Korruption 2025 heißt "Beratung". Ein Milliardengeschäft. Weiteres, geschmackvolles Bsp neben Weimer u.A. Tobias Hans (CDU), ex MP Saarland. Kein Beruf außer Parteisoldat. Ohne Wahl zum MP. Direkt abgewählt. Seit dem verkauft er als "Berater" seine Parteibeziehungen an den Meistbietenden.

Klöckner klickt rechts

Analyse zu Julia Klöckner: Eine datenbasierte Recherche zu ihren Social-Media-Posts, politischen Signalen und ihrer Rolle in der CDU.

correctiv.org

Zur Frage, ob die Linken am Aufstieg der Rechten schuld sei, wegen wokeness etc.pp., und was da so in der 'Zeit' zu stand, verlinke ich mal eine Stellungnahme von Andrea Geier. Schönes Wochenende an alle.
#Neokonservatismus #NeoKonservativismus

https://bsky.app/profile/andreageier.bsky.social/post/3lxgyq2yiqc2s

Andrea Geier / Bademeisterin der Debattenkultur (@andreageier.bsky.social)

Und so funktioniert es: In Jens Jessens Text finden sich Formulierungen, die es dem Autor glaubwürdig erlauben zu sagen: Sieh her, ich vertrete nicht die Sache der Rechten! Aber genau diese Aussagen kippen direkt in Schuldzuweisungen an 'die Linke' & bestätigen rechte Zerrbilder: [contains quote post or other embedded content]

Bluesky Social

Sie sind und bleiben aber illegal, Herr Dobrinth ^^
Sind wir hier eine Bananenrepublik?? Gibt's ja nicht ...
#neokonservativismus
#legalillegalscheißegal

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/dobrindt-grenzkontrollen-bilanz-100.html

Flüchtlingspolitik: Dobrindt hält Zurückweisungen für "hochwirksam"

Die Zurückweisungen von Asylsuchenden an den Grenzen sind aus Sicht von Bundesinnenminister Dobrindt Teil einer erfolgreichen Migrationspolitik. Von rechtlichen Zweifeln und hohen Kosten zeigt sich der CSU-Politiker unbeeindruckt.

tagesschau.de
97 Bundeswehrangehörige wegen Rechtsextremismus entlassen

Die Zahl rechtsextremer Vorfälle bei der Bundeswehr ist gestiegen: 2024 wurden aufgrund rechtsextremistischer Vorfälle 97 Bundeswehrangehörige entlassen. Im Vorjahr waren es 62. Der Wehrbeauftragte fordert eine schnellere Bearbeitung von Verdachtsfällen.

tagesschau.de

Man könnte das viel zu sagen....aber ich mach es mal kurz:

Die Regierung hat einfach nicht mehr alle Tassen im Schrank ^^
Ich hoffe auf breiten gesellschaftlichen Widerstand gegen diesen Unfug ...
#militarismus
#neokonservativismus

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/regierung-einigung-wehrpflicht-100.html

Wadephul zieht Einspruch zurück: Koalition nun einig bei Wehrdienstgesetz

Bundesaußenminister Wadephul hat den Einspruch gegen das geplante Wehrdienstgesetz zurückgezogen. Der Entwurf kann jetzt am Mittwoch dem Kabinett vorgelegt werden - bei einer seltenen Sitzung im Bendlerblock.

tagesschau.de

Das macht schon "Sinn" das der Finanzminister ständig in der Ukraine ist. Schließlich fließt ja in die Aufrechterhaltung dieses Krieges jede Menge von unserem Steuergeld.
Finanziert werden soll das ganze dann mit massiven Einschnitten in den eh schon völlig maroden Sozialstaat.
Nicht mit mir! Wenn ihr Krieg spielen wollt dann holt euch das Geld von den Reichen. Ansonsten zurück zur Diplomatie ...
#militarismus
#neoliberalismus
#neokonservativismus

https://www.tagesschau.de/inland/klingbeil-ukraine-selenskyj-krieg-russland-100.html

Bundesfinanzminister Klingbeil zu Gesprächen in der Ukraine

In Berlin wird er bereits "heimlicher Außenminister" genannt, jetzt ist er nach Kiew gereist. Vizekanzler Klingbeil will dort Deutschlands Unterstützung für die Ukraine unterstreichen - und der Union die Außenpolitik nicht komplett überlassen.

tagesschau.de
Kommentar zum Umgang mit gefährdeten Afghanen: Menschlich schäbig

In Pakistan warten etwa 2.300 Afghanen auf eine Ausreise nach Deutschland. Sie haben eine Zusage erhalten, dass sie kommen dürfen, doch die Bundesregierung lässt sie hängen. Das ist politisch und menschlich inakzeptabel.

tagesschau.de

Gibt es in Deutschland eigentlich noch irgendeinen Bereich wo kein Mangel an Geld, Ressourcen und/oder Innovation herrscht?
Natürlich abgesehen von der reichen Finanzwirtschaft und Rüstungskonzernen...denen wird es ja von allen Seiten in den Hintern geblasen(lohnt sich halt Parteien zu finanzieren ^^) ...
#neoliberalismus
#neokonservativismus
#militarismus

https://www.tagesschau.de/inland/hitzewelle-hitzeschutz-krankenhaus-100.html

Kritik an fehlendem Hitzeschutz in Pflegeheimen

Deutschland stehen zwei heiße Tage und viel Sonne bevor. Was die einen freut, ist für andere eine starke Belastung: Experten kritisieren fehlenden Hitzeschutz vor allem in Krankenhäusern und Pflegeheimen.

tagesschau.de

Man könnte es auch so formulieren:

Europäer versuchen die Friedensverhandlungen bereits im Vorfeld zu torpedieren, damit Krieg, Verwüstung und Tod weiter gehen können.
Der Krieg der in der Ukraine ausgetragen wird ist ein geopolitischer Konflikt zwischen den USA und Russland und diese beiden Akteure haben den Krieg initiiert und nur diese Beiden können ihn beenden. ...
#militarismus
#neokonservativismus
#geopolitiklernen

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/europa-ukraine-100.html

Vor Trump-Putin-Treffen: Europäer legen eigenen Ukraine-Vorschlag vor

Vor dem geplanten Trump-Putin-Gipfel haben sich mehrere europäische Staaten auf eine gemeinsame Position zu Friedensverhandlungen verständigt. In einer Erklärung betonen sie: Der "Weg zum Frieden" könne nicht ohne Kiew entschieden werden.

tagesschau.de