Fietsbel
Nils PotthastFriedrich Merz‘ Regierung redet von #Brandmauer und zündelt selbst. Wer Anti-Extremismusprojekten die Förderung entzieht, weil die Gründerin den Kanzler kritisiert hat, baut keine Mauer gegen Rechts. Er legt die Lunte.
@AndreasEsch Außerdem machen dort noch die #Rechtsextremen innerhalb der #CDU ein Kreuz, also heutzutage die, denen es sowieso nichts ausmacht, wenn die CDU mit der AfD zusammenarbeitet. Diese Gruppe war in wechselnder Größe immer in der CDU vertreten, aber früher eher leise (außer wenn sie sich „unter sich“ fühlten). Ich fand deren Ansichten immer abgrundtief widerlich. #Brandmauer #noafd #afdverbotjetzt
Susanne Lilith@tazgetroete Die #CDU ist inzwischen auch keine demokratische Partei mehr. Da die #Brandmauer zu #AfD eh nur eine Illusion war ...
Hubu.de#news ⚡ EVP-Chef Weber zur AfD: Brandmauer steht: EVP-Chef Manfred Weber (CSU) hat sich scharf von Vorwürfen einer Zusammenarbeit mit der AfD im Europaparlament abgegrenzt. "Die Brandm... https://hubu.de/?p=319498 | #afd #brandmauer #evpchef #weber #hubu
Tomjetzt springt sogar die lokale Zeitung auf.
In meiner Geburtststadt wurde der Alt-Bürgermeister (#CSU) abgewählt. Ersetzt durch einen Kandidaten der sich aus einer Koalition der #Grünen und der #SPD aufstellen hat lassen.
Das kommt von einem alten Schulfreund. Als Reaktion auf diese Wahl. CSUler, wissenschaftlicher Berater bei einem Bundestagsabgeordneten. Er mimt auf Festen gerne den Franz Josef Strauß.
Das ist, warum die Altparteien so viele Stimmen an die #noafd verliert. Diese Kommentare sind dumm. Und gefährlich. #Brandmauer
Wo die #SPD mit einer deutlich größeren #CDU koaliert, kann sie in dem Maße nicht mehr überzeugen, in dem die #CDU die #Brandmauer aufzugeben droht. Die SPD ist dann in der Pflicht, alles zu tun, um eine #noafd-Regierung zu verhindern, also auch: der CDU auch jenseits der eigenen politischen „Schmerzgrenze“ nachzugeben, wenn letztere sonst die #Koalition platzen ließe. Die jeweils kleineren demokratischen Parteien verlieren in Koalitionen in dieser Situation ihr Profil. https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-landtagswahl-rheinland-pfalz-100.html
Liveblog zur Wahl in Rheinland-Pfalz: ++ Kanzler Merz gratuliert Schnieder zum Wahlerfolg ++
Bundeskanzler Merz hat Spitzenkandidat Schnieder und der CDU in Rheinland-Pfalz zum Wahlsieg gratuliert. Noch-Regierungschef Schweitzer sieht seine Partei weiter in der Verantwortung - als Teil der künftigen Landesregierung.
KueperpunkLiebe #Zeitungen, es macht gerade in einer Zeit, in der #Desinformation zum wichtigsten politischen Werkzeug geworden ist, unglaublich viel Sinn, dass echte journalistische Texte hinter #PayWalls verbarrikadiert werden, während wahnhafter #KI generierter Propagandabullshit jederzeit frei verfügbar ist. Mein Eindruck: Die echte #Brandmauer haben Zeitungen errichtet. Nicht gegen die #AfD, aber gegen informierte Bürger, die sie den Blauen (und auch der #CDU) so in die Arme treiben.
Tobias Laabs 
Die #SPD und auch die Grünen müssen dringend umsteuern und verstehen, dass linke Themen bei einer deutlichen Mehrheit der Wähler nicht gefragt ist.
Wenn #CDU Themen weiterhin in linken Koalitionen weich gewaschen werden, gibt es zwei Optionen. Die #Brandmauer fällt oder die #AfD wird die Mehrheit der Stimmen bekommen.
Im Osten wird das vermutlich nicht mehr zu verhindern sein.
Wenn #CDU Themen weiterhin in linken Koalitionen weich gewaschen werden, gibt es zwei Optionen. Die #Brandmauer fällt oder die #AfD wird die Mehrheit der Stimmen bekommen.
Im Osten wird das vermutlich nicht mehr zu verhindern sein.
dadamsdaZur Erinnerung:
#CDU und #CSU (EVP) haben Viktor Orbán jahrelang aus machtpolitischen Gründen geschützt, um eigene Mehrheiten nicht zu gefährden. Das verlieh Orbán Legitimität, Zugang zu Macht und Netzwerken auf EU-Ebene
Und nun erreicht die #EVP Mehrheiten, in dem man mit den Rechtsextremisten zusammen arbeitet
Die Konservativen bereiten den Faschisten den Weg. Alles schon mal da gewesen
#Brandmauer #Neorechts #KrisedesKonservatismus #Rechtsrutsch #ManfredWeber #EU
