@jakob_thoboell Selten so ne naive Idee gehört...
Entweder @AufstandLastGen glaubt an #Rechtsstaatlichkeit und würde den Gang durch die #rechtsstaatlich|en Institutionen gehen [aka. #KeepCalmAndGoToKarlsruhe]
ODER
Diese glauben NICHT daran und würden daher konsequent verweigern sich selbst zu belasten!
ES GEHT NUR EINS DAVON!
#PropagandaDerTat klappt nur bei #Terrorismus oder wenn diese #KpntrollierteOpposition und #AgentProvocateur sind - was ich denen unterstelle!
https://mstdn.social/@kkarhan/111019764172802067
@[email protected] @[email protected] @[email protected] EXAKT DAS! @[email protected] ist imho nichts anderes als "#NützlicheIdioten" im Sinne einer #KontrolliertenOpposition wie im #Putinismus... Deren Aktionen zielen nur darauf ab, die #Kriminalisierung firedlicher Proteste zu normalisieren! In diesem Sinne sind diese nichts anderes als #AgentProvocateur|s... https://de.wikipedia.org/wiki/Agent_Provocateur#Agents_Provocateurs_bei_Demonstrationen https://de.wikipedia.org/wiki/N%C3%BCtzlicher_Idiot https://de.wikipedia.org/wiki/Putinismus#Innenpolitik https://de.wikipedia.org/wiki/Gelenkte_Demokratie
@stephie_hamburg +1 Das wäre wirklich interessant.
Sollte dem so sein hätte der #SachsenSumpf für sehr viele eine rote Linie überschritten - und zwar nicht nur eine die #KeepCalmAndGoToKarlsruhe rechtfertigt!
Ich würde aus Prinzip jene #Genderverbot-Terroristen damit traktieren aus Prinzip noch mehr zu gendern und abwechselnd generisches Feminimum oder gar generisches Neutrum nutzen nur damit vielleicht ein paar mehr #NeonazisImAnzug an nem Schlaganfall oder Herzinfakt draufgehen!
@samuelmumm @AufstandLastGen Trotzdem berechtigen einzelne Gesetze und die Nichtbefolgung nicht zur Selbstjustiz.
Denn sonst würden ne Menge Leute vor euch dran sein, wo die Bundesregierung deutlich länger sich weigert, #BVerfG-Entscheidungen zu folgen [*zeigt auf #Selbstbestimmungsgesetz*]...
Im Zweifelsfalle müssen Leute ne Verfügung vorm BVerfG gegen die #BuReg erwirken...
#KeepCalmAndGoToKarlsruhe weil so ist das mit der #Rechtsstaatlichkeit!
Gibt ne Lösung:
#KeepCalmAndGoToKarlsruhe...
Alles andere erlaubt nur den Vergleich mit #Staatsleugnern wie #Reichsbürger|n!
@[email protected] @[email protected] Ob die Verfassung gebrochen wurde entscheidet Kraft dessen Handlugsfähigkeit immernoch das #BVerfG... Alles andere ist #Reichsbürger aka. #Staatsleugner - Denke die dazu dient das eigene Handeln zu rationalisieren... https://mstdn.social/@kkarhan/110691201363310814
@atarifrosch @AufstandLastGen Ja...
#KeepCalmAndGoToKarlsruhe...
Solange es noch geht!
https://mstdn.social/@kkarhan/110691198955090002
@[email protected] @[email protected] Ganz ehrlich, wenn deren Kampf auch nur ansatzweise institutionell so weitgehend energisch geführt würde, hätten diese schon längst die rechtsstaatliche Legitimation qua Art. 20 Abs. 4 GG erhalten... Nur sind diese Aktionen nicht so fotogen... #NotLegalAdvice #Sarkasmus https://mstdn.social/@kkarhan/110691179666677061
@AufstandLastGen gibt da ne rechtsstaatliche Lösung: #KeepCalmAndgotoKarlsruhe...
@[email protected] / #BVerfG oder gar #EGMR / #ECHR...
@AufstandLastGen wie wär's mit #KeepCalmAndGoToKarlsruhe?
Weil wenn ihr vorm @[email protected] & #EGMR scheitert, habt ihr eure Begründungen für Aktionen...
@JoergAltSJ #KeepCalmAndGoToKarlsruhe:
An dieser Stelle wäre nen Eilverfahren gegen #Bayern wegen verfassungswidrigem Freiheitsentzug vorm @[email protected] oder gar #EGMR überfällig gewesen.
Kevin Karhan 