@asltf @Saupreiss @celeste_42bit @thommig @SheDrivesMobility Gab' es jemals irgendein Fall oder Verfahren wo die Zivilgesellschaft was anderes machen konnte als "#DasKönntIhrNichtMachen!" zu schreien und '#KeepCalmAndGoToKarlsruhe' zu mimen?

@avatter Allein für diese offene #Verfassungsfeindlichkeit erwarte ich juristische Nackenschellen vom #BVerfG und ne öffentliche #Gefärderansprache gegen die #CDU / #CSU (und besonders #NSAfD)!

  • Gerade weil #Menschenrechte nicht verhandelbar sind, sondern Vorbedingung für Verhandlungen sind!!!

Alles andere ist schlichtweg unangemessene Gnade gegen #Verfassungsfeinde wie jene #Christofaschisten und #Polizeistaat|s-Fetischisten, die #NeonazistischeKackshice abgoebbeln (siehe #Linnemann!)...

Besonders weil eine faktische #Rekriminalisierung nicht nur entwürdigend und entmenschlichend ist, sondern wortwörtlich Menschen in den Tod treiben wird!

#DEpol #ReadingTheRoom #TransRights #Selbstbestimmungsgesetz #NieWiederIstJetzt #NeverAgainIsNow #HumanRights #TransRightsAreHumanRights #AfD #CDUverbot #AfDverbotJetzt #AfDverbotSofort #NSAfDverbot #AfDverbot #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #SPD #GRÜNE #LINKE #BSW #BSWabschaffen #Putinknecht #Zarenknecht #Wagenknecht #FDP #PIRATEN #Volt #Humanisten #Bundesregierung #KeepCalmAndGoToKarlsruhe #Menschenwürde #DemokratieVerteidigen #FDGO #Demokratie #GGultras #Fremdbestimmung #Selbstbestimmung #TSGabschaffen #Sexismus #Misogynie #Transmisogynie #Transfeindlichkeit #CDU #CSU #Fremdbestimmungsgesetz #Merz #MerzNeinDanke #MerzAbschaffen #Linnemann #CSUverbot #Rechtsextremismus #Rechtsextrem #Rechtsterrorismus #Faschismus #Transfeindlichkeit #FeindStehtRechts #Verfassungsfeindlich #Freizügigkeit #Menschenwürde #Grundgesetz

@P0llyticks ich würde der #Regoerung sagen dass die #Verfassungstreue das #Gendern nicht nur gebietet sondern explizit vorschreibt und deren Versuche jener Einschränkung der #Lehrmittelfreiheit & #Lehrfreiheit verfassungsfeindlich sind...

#NotLegalAdvice #KeepCalmAndGoToKarlsruhe

@jakob_thoboell Selten so ne naive Idee gehört...

Entweder @AufstandLastGen glaubt an #Rechtsstaatlichkeit und würde den Gang durch die #rechtsstaatlich|en Institutionen gehen [aka. #KeepCalmAndGoToKarlsruhe]

ODER

Diese glauben NICHT daran und würden daher konsequent verweigern sich selbst zu belasten!

ES GEHT NUR EINS DAVON!

#PropagandaDerTat klappt nur bei #Terrorismus oder wenn diese #KpntrollierteOpposition und #AgentProvocateur sind - was ich denen unterstelle!
https://mstdn.social/@kkarhan/111019764172802067

Kevin Karhan :verified: (@[email protected])

@[email protected] @[email protected] @[email protected] EXAKT DAS! @[email protected] ist imho nichts anderes als "#NützlicheIdioten" im Sinne einer #KontrolliertenOpposition wie im #Putinismus... Deren Aktionen zielen nur darauf ab, die #Kriminalisierung firedlicher Proteste zu normalisieren! In diesem Sinne sind diese nichts anderes als #AgentProvocateur|s... https://de.wikipedia.org/wiki/Agent_Provocateur#Agents_Provocateurs_bei_Demonstrationen https://de.wikipedia.org/wiki/N%C3%BCtzlicher_Idiot https://de.wikipedia.org/wiki/Putinismus#Innenpolitik https://de.wikipedia.org/wiki/Gelenkte_Demokratie

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@stephie_hamburg +1 Das wäre wirklich interessant.

Sollte dem so sein hätte der #SachsenSumpf für sehr viele eine rote Linie überschritten - und zwar nicht nur eine die #KeepCalmAndGoToKarlsruhe rechtfertigt!

Ich würde aus Prinzip jene #Genderverbot-Terroristen damit traktieren aus Prinzip noch mehr zu gendern und abwechselnd generisches Feminimum oder gar generisches Neutrum nutzen nur damit vielleicht ein paar mehr #NeonazisImAnzug an nem Schlaganfall oder Herzinfakt draufgehen!

#Sarkasmus

@samuelmumm @AufstandLastGen Trotzdem berechtigen einzelne Gesetze und die Nichtbefolgung nicht zur Selbstjustiz.

Denn sonst würden ne Menge Leute vor euch dran sein, wo die Bundesregierung deutlich länger sich weigert, #BVerfG-Entscheidungen zu folgen [*zeigt auf #Selbstbestimmungsgesetz*]...

Im Zweifelsfalle müssen Leute ne Verfügung vorm BVerfG gegen die #BuReg erwirken...

#KeepCalmAndGoToKarlsruhe weil so ist das mit der #Rechtsstaatlichkeit!

#NotLegalAdvice

Kevin Karhan :verified: (@[email protected])

@[email protected] @[email protected] Ob die Verfassung gebrochen wurde entscheidet Kraft dessen Handlugsfähigkeit immernoch das #BVerfG... Alles andere ist #Reichsbürger aka. #Staatsleugner - Denke die dazu dient das eigene Handeln zu rationalisieren... https://mstdn.social/@kkarhan/110691201363310814

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Kevin Karhan :verified: (@[email protected])

@[email protected] @[email protected] Ganz ehrlich, wenn deren Kampf auch nur ansatzweise institutionell so weitgehend energisch geführt würde, hätten diese schon längst die rechtsstaatliche Legitimation qua Art. 20 Abs. 4 GG erhalten... Nur sind diese Aktionen nicht so fotogen... #NotLegalAdvice #Sarkasmus https://mstdn.social/@kkarhan/110691179666677061

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@AufstandLastGen gibt da ne rechtsstaatliche Lösung: #KeepCalmAndgotoKarlsruhe...

@[email protected] / #BVerfG oder gar #EGMR / #ECHR...

@AufstandLastGen wie wär's mit #KeepCalmAndGoToKarlsruhe?

Weil wenn ihr vorm @[email protected] & #EGMR scheitert, habt ihr eure Begründungen für Aktionen...