Ukrainische Drohnen treffen russische S-300-Flugabwehrsysteme und Kesselwagen in Regionen Donezk und Saporischschja

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Wie viele zerbombte Wohnhäuser, tote Kinder und Massengräber braucht Europa eigentlich noch, bevor es versteht, dass halbherzige Unterstützung keinen Frieden schafft? Russland eskaliert diesen Vernichtungskrieg jeden Tag weiter. Und trotzdem diskutieren unsere Demokratien noch immer, ob die Ukraine sich wirklich wirksam verteidigen darf. Was genau glauben wir passiert, wenn man einem Aggressor ständig signalisiert, dass seine eigene Infrastruktur tabu bleibt? Vielleicht sterben Menschen nicht nur durch russische Raketen. Sondern auch durch westliche Feigheit.

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Ukraine: Aufräumarbeiten in Kiew - und die Forderung nach Konsequenzen

Die Ukraine hat nach den schweren russischen Attacken auf Kiew eine internationale Reaktion gefordert. Auch in der vergangenen Nacht überzogen sich Russland und die Ukraine wieder mit Angriffen.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-aufraeumen-sicherheitsrat-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

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Vielleicht wird man unsere Epoche einmal die Zeit der großen Widersprüche nennen. Wir konnten Organe transplantieren, aber keine Gier überwinden. Wir erschufen globale Kommunikation, aber lernten nicht einander zuzuhören. Wir wussten, dass Kriege, Faschismus und Klimazerstörung uns vernichten könnten, und machten trotzdem weiter. Vielleicht werden spätere Wesen nicht unsere Technik bewundern. Sondern sich fragen, warum eine so kluge Spezies emotional so unreif geblieben ist.

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Vielleicht werden spätere Generationen einmal fragen, wann genau die Welt begann das Völkerrecht nur noch selektiv ernst zu nehmen. War es der russische Überfall auf die Ukraine? Waren es die Präventivschläge gegen Iran? Oder der Moment, in dem westliche Demokratien aufhörten dieselben moralischen Maßstäbe auf Freunde und Gegner anzuwenden? Denn genau dort zerbrechen internationale Ordnungen: Nicht nur durch Gewalt. Sondern durch die Heuchelei jener, die behaupten sie zu verteidigen.

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Das eigentlich Düstere an diesen Kriegen ist vielleicht nicht einmal die Gewalt selbst. Sondern die Erkenntnis, dass Staaten immer öfter so handeln, als seien internationale Regeln nur noch Empfehlungen für Schwächere. Russland zerstört die Ukraine unter Missachtung des Völkerrechts. Israel und die USA rechtfertigen Angriffe auf Iran mit Prävention und Sicherheit, obwohl viele Experten genau das völkerrechtlich zurückweisen. Wenn jede Macht beginnt ihr eigenes Recht zu definieren, endet die Welt irgendwann im Recht des Stärkeren.

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Vielleicht ist eine der gefährlichsten Entwicklungen unserer Zeit die völlige Aushöhlung des Völkerrechts durch geopolitische Lagerbildung. Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine ist völkerrechtswidrig. Viele Völkerrechtler bewerten aber auch die Angriffe Israels und der USA gegen Iran als Verstoß gegen das Gewaltverbot der UN-Charta. Und genau dort beginnt die moralische Erosion: Wenn Recht plötzlich davon abhängt, wer verbündet ist und wer nicht. Dann verliert das Recht seine Würde und wird nur noch ein Werkzeug der Macht.

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Aufgrund des Vetorechts der Russischen Kriegsverbrecher und wahrscheinlich auch der USA wird es zu keinen "starken" Beschlüssen kommen.

Wen die Sitzung überhaupt zu Stande kommt ist es wahrscheinlich schon ein gutes Zeichen.

Schwere Raketenangriffe Ukraine beantragt sofortige Sitzung im UN-Sicherheitsrat

Wegen den massiven russischen Luftangriffen auf Kyjiw hat der ukrainische Außenminister eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats gefordert. Er verlangt zudem eine internationale, »starke Antwort an den Aggressor«.

https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-beantragt-sofortige-sitzung-im-un-sicherheitsrat-a-8a2c2cc2-f5f1-47a9-ba20-9de3277f993e

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