Urteil des #EuGH:

»Ungarns Gesetz verstößt nicht nur gegen europäische Grundrechte. Es verstößt gegen die Grundwerte der #EU schlechthin. Das Gesetz enthalte ein koordiniertes Bündel diskriminierender Maßnahmen. Es stehe im Widerspruch "zur Identität der Union als gemeinsamer Rechtsordnung in einer Gesellschaft, die sich durch Pluralismus auszeichnet", so die Luxemburger Richterinnen und Richter. Es ist das erste Mal, dass der EuGH einen solchen Verstoß feststellt.«

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ungarn-eugh-lgbtq-diskriminierung-100.html

Das ungarische Gesetz »über ein strengeres Vorgehen gegen pädophile Straftäter und zum Schutz von Kindern« sollte die #LGBTQ Community öffentlich diffamieren, und gedanklich mit Pädokriminalität assoziiieren.

Mehrere Skandale, die letztlich auch Orbán stürzten, entlarvten allerdings gerade die selbsternannten "Kinderschützer" in Regierung und Beamtenapparat als Pädophile und Gewalttäter:

https://www.derstandard.at/story/3000000300451/regierungsbericht-in-ungarn-missbrauch-in-kinderheimen-weitverbreitet

#Ungarn #TransRightsAreHumanRights

EuGH hält Ungarns Anti-LGBTQ-Gesetz für diskriminierend

Informationen über Homosexualität und Transidentität sind in Ungarn für Minderjährige verboten. Für den EuGH ist das eine Verletzung von Grundwerten der EU. Ob sich unter der neuen Regierung etwas ändert, bleibt offen. Von A. Lagmöller.

➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ungarn-eugh-lgbtq-diskriminierung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Ungarn #LGBTQ #Diskriminierung #EuGH

#Programmtipp:

Für 'Studio 9 - Der Tag mit ...' (moderiert von Korbinian Frenzel) ist am Mittwoch ein Fachanwalt für internationales Strafrecht angekündigt, Wolfgang Kaleck.

Mittwoch, 22. April 2026, 12.05 Uhr, Deutschlandfunk Kultur, Studio 9 - Der Tag mit ...

Guten Empfang wünscht
Sascha

#Kaleck #Jura #Jurabubble #Strafrecht #EuGH #Frenzel #Dertagmit #DKultur