Unglaublich: alle demokratischen Parteien haben einen gemeinsamen Kompromiss zum Thema #Parken im öffentlichen Raum gefunden.

Die Erhöhungen werden halbiert (6€ pro Stunden statt 8€), dafür weiten wir die bewirtschafteten Parkräume aus.

Der FDP war wichtig, dass die Ausweitung mit den Ortschaftsräten und Menschen vor Ort geschieht. Das ist richtig und wichtig.

#karlsRAT #Gemeinderat #karlsruhe #DHH2627

📌 TOP 123: Reitinstitut Neindorff

Leider fand unser Antrag für das Reitinstitut Neindorff heute keine Mehrheit. Wie es hier weitergeht, muss in Zukunft beraten werden.

@Sonjadoering @mitchhaug

#karlsruhe #karlsRAT #dhh2627 #gemeinderat

Heute in den #Haushaltsberatungen:

📌 TOP 115: Ergänzende Betreuung

Ein großes Thema, das heiß diskutiert wurde. Es wurde beschlossen, dass die bisherigen Betreuungsangebote für die Klassen 2–4 an Grundschulen auch ab 2026 unverändert bestehen bleiben.

Für Erstklässler wird ein neues modulares Betreuungsangebot mit bis zu neun Stunden täglich eingeführt.

@Sonjadoering @mitchhaug

#karlsRAT #dhh2627 #karlsruhe

Good News: Das #Rappele bleibt 2026 erstmal geöffnet! 😍

@mitchhaug @Sonjadoering

#karlsRAT #karlsruhe #gemeinderat #dhh2627

🥳 Gute Nachrichten aus den Haushaltsberatungen!

Folgende unserer eigenen oder interfraktionellen Anträge für diese Kulturinstitutionen haben heute eine Mehrheit gefunden:

✅  KOHI

✅  Kindermalwerkstatt

✅  Werkraum

✅ Tanzareal

@mitchhaug @Sonjadoering

#karlsruhe #karlsRAT #gemeinderat #DHH2627

Heute ist Ausschusssitzung zu #Digitalisierung und #Datenschutz im
#Abgeordnetenhaus von #berlin.

Auf der Tagesordnung stehen der IT-Arbeitsplatz der Verwaltung #OneITBerlin, Datenschutzbericht 2023 und #NIS2.

Tagesordnung 👉 https://www.parlament-berlin.de/ados/19/DiDat/einladung/dd19-058-e.pdf
Livestream 📺 https://www.parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live/livestream-ausschuss

Datenschutzbericht 2023 mit Kommentierung des Senats: https://www.parlament-berlin.de/ados/19/DiDat/vorgang/didat19-0128-v.pdf

Nächste Sitzung: 06.10., da ist dann wieder Haushalt angesagt.
#DiDat #AGH #DHH2627

Erste Ausschusssitzung nach der Sommerpause zu #Digitalisierung
und #Datenschutz im #Abgeordnetenhaus von #Berlin startet mit der ersten Lesung des Doppelhaushalts 2026 & 2027.

Im Fokus stehen die Einzelpläne für Digitalisierung 25, der CDO 0360, Datenschutzbeauftragte 21 und IKT-Liste.

Die nächste Sitzung ist dann erst am 22. September.

Tagesordnung 👉 https://www.parlament-berlin.de/ados/19/DiDat/einladung/dd19-057-e.pdf
Livestream 📺 https://www.parlament-berlin.de/mediathek/parlament-live/livestream-ausschuss

#DiDat #AGH #DHH2627