Erneutes Revisionsverfahren von #CancelLEJ – Im Gespräch mit „Repression Nicht Zustellbar“ – Radio CORAX

FRN: Revisionsverfahren von #CancelLEJ

Im Juli 2021 fand unter dem Motto CancelLEJ eine Protestaktion gegen den geplanten Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle statt. Der Protest richtete sich gegen die Klimaschäden, Fluglärm und der kapitalistischen Logik vom Logistikkonzern DHL, der dort seinen Hauptflugtransportumschlag hat. Obwohl die Protestaktion als Kundgebung angemeldet war, wurde der Großteil der 54 Aktivist*innen mehrere Tage in Gewahrsam genommen. Seit ein paar Jahren schon wird diesen Aktivist*innen auch Prozess gemacht - wortwörtlich: Strafprozesse wegen Nötigung und Eingriff in den Straßenverkehr - und diese Strafprozesse werden in dezendierten Einzelfällen verhandelt. Einige dieser Verfahren sind postiv mit Freispruch schon beendet worden, bei anderen gab es bspw. Tagessätze oder Arbeitsstunden, die abzuleisten waren. Kürzlich sind in drei weitere Betroffene freigesprochen wurden. Doch in zwei dieser Verfahren hat die Staatsanwaltschaft leider nun Berufung eingelgt - da wird also alles neu am Leipziger Landgericht verhandelt. In dem dritten Verfahren hat die Staatsanwaltschaft sogar nun Revision eingelgt. Das heißt es wird nur das rechtliche, nicht jedoch das tatsächliche, was die Richterin am Amtsgericht festgestellt hat, erneut überprüft. Dafür ist das Oberlandesgericht in Dresden zuständig. Dieses Revisionsverfahren war nun am vergangenen Freitag. Mehr Klarheit in diesen Informationsjungle an staatlichen Repressionen gegenüber der friedlich protestierenden CancelLEJ Aktivist*innen bringt uns heute Alex. Alex gehört zu der Solidaritätskampagne

Protest gegen Flughafenausbau Leipzig/Halle: Staatsanwalt bringt freigesprochene Protestierende wieder vor Gericht · Leipziger Zeitung

Eigentlich ist Demonstrationsfreiheit ein Grundrecht. Das auch dann gilt, wenn junge Menschen gegen die Praktiken eines großen Logistikkonzerns

FRN: 4 Jahre Repressionen: Trotz Freisprüchen befürchten #CancelLEJ Aktivistis Berufsverfahren vorm Leipziger Landgericht

Hinter dem #Cancel LEJ verbirgt sich ein Protest gegen den Flughafenausbau vor fast schon 4 Jahren. Am Flughafen Halle-Leipzig fand unter dem Motto

Abriss bei Amazon-Air: Das sind die neuen Pläne am Flughafen Leipzig/Halle

Ein verlassenes Gelände, 400 verlorene Jobs und die Suche nach einem Nachfolger: Die Pläne für die Zukunft des Amazon-Air-Areals am Leipziger Flughafen nehmen Gestalt an. Der Abriss läuft, und die Zeit drängt. Wie geht es weiter?

Vorstandschef Ahmelmann: Flughafen Leipzig-Halle hat „alles probiert, Ryanair entgegenzukommen“

Götz Ahmelmann, der Vorstandschef der Mitteldeutschen Flughafen AG, bedauert die Entscheidung der irischen Fluggesellschaft Ryanair, sich mit mehreren Verbindungen aus dem deutschen Fluggeschäft zurückzuziehen. Und er hat eine Erklärung, warum Überzeugungsversuche mit der Airline scheiterten.

DHL verklagt Klimaaktivisten: Kampagne gegen Einschüchterungsversuche startet am 4. Mai

Konzerne haben ein Elefantengedächtnis. Erst recht dann, wenn sie Protest gegen ihre Art des Wirtschaftens kriminalisieren wollen. So wie es der