Warum es hier so ruhig ist? Noch bis Anfang September ist der #Bundestag in der parlamentarischen Sommerpause. Weshalb die Sommerpause aber keine reine Urlaubszeit ist, erklärt unser #BundestagsABC.
Im #Bundestag fand heute zweimal ein #Hammelsprung statt. In der Geschäftsordnung heißt das Abstimmungsverfahren: Zählung der Stimmen. Es wird eingesetzt, wenn der Sitzungsvorstand über Abstimmungsergebnisse uneinig ist oder die Beschlussfähigkeit angezweifelt wird.#BundestagsABC
Das #Lobbyregister ermöglicht, Strukturen der Einflussnahme durch #Interessenvertreter auf den politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozess transparent nachzuvollziehen. Es wird beim #Bundestag geführt und ist öffentlich zugänglich: www.lobbyregister.bundestag.de #BundestagsABC
Kommende Woche will die #Wehrbeauftragte des #Bundestag|es, Eva Högl (SPD), ihren Jahresbericht für das Jahr 2022 übergeben. Einmal im Jahr legt die "Anwältin der Soldaten" einen Bericht dazu vor, wo es bei der #Bundeswehr hapert. Mehr zu ihrem Auftrag im #BundestagsABC ⬇️