Noticias La InsuperableNov 23

SAN LUIS, CENSURA Y NEGACIONISMO: el ataque a la libertad de cátedra que expone la avanzada reaccionaria en las universidades

La ofensiva negacionista que Milei impulsa desde Casa Rosada ya empezó a infiltrarse en las aulas. En la Universidad Nacional de San Luis, un docente denunció que fue censurado por intentar explicar uno de los aportes científicos más reconocidos del país: el “índice de abuelidad”, herramienta clave para recuperar la identidad de los nietos apropiados durante el terrorismo de Estado. Por Roque Pérez para Noticias La Insuperable La chispa que encendió la alarma Darío C. […]

https://noticiaslainsuperable.com.ar/2025/11/23/san-luis-censura-y-negacionismo-el-ataque-a-la-libertad-de-catedra-que-expone-la-avanzada-reaccionaria-en-las-universidades/

Show threadFreiheitsrechte.org - GFFSep 28, 2023
Das #BNDG erlaubte strategische #Überwachung ohne konkreten Verdacht und u.a. gezieltes Mitschneiden von Telekommunikation im Ausland. Eine massive Gefährdung der #Pressefreiheit! Auf unsere VB hin erklärte das @bverfg diese #Massenüberwachung für verfassungswidrig.
Oliver KnabeAug 23, 2023

Die 24h-Fristsetzung für die Stellungnahme zum #BNDG ist ein Ausdruck der Geringschätzung der angefragten Organisationen. Das macht wütend.

Es ist genau dieses Handeln im politischen Alltag, das so viel lauter spricht als alles Reden von der Bedeutung der #Zivilgesellschaft.

https://netzpolitik.org/2023/bnd-gesetz-bundeskanzleramt-simuliert-verbaendebeteiligung-mit-24-stunden-frist/

BND-Gesetz: Bundeskanzleramt simuliert Verbändebeteiligung mit 24-Stunden-Frist – netzpolitik.org

Gerade mal einen Tag hat das Bundeskanzleramt Verbänden eingeräumt, um zum neuen BND-Gesetz Stellung zu nehmen. Reporter ohne Grenzen und die Gesellschaft für Freiheitsrechte sind empört. Sie werfen dem Bundeskanzleramt Geheimniskrämerei vor – und veröffentlichen den Referentenentwurf.

netzpolitik.org
Konstantin v. NotzJan 28, 2021
Eine scharfe und gute rechtsstaatliche Kontrolle schafft Legitimität. Unser Antrag zum Schutz der #Bürgerrechte, Stärkung der Leistungsfähigkeit der Nachrichtendienste und Schaffung eines rechtsstaatlichen #GoldStandards beim #BNDG #NSAUA @Snowden
https://www.sueddeutsche.de/politik/geheimdienste-mehr-macht-fuer-richter-1.5187662
Mehr Macht für Richter

Die Kontrolle des BND muss besser werden, so hat es das Bundesverfassungsgericht beschlossen. Das Kanzleramt präsentiert am Freitag seine Reform – doch die Grünen wollen noch weiter gehen.

Konstantin v. NotzSep 27, 2020
Mein Statement zum Entwurf des Kanzleramts für ein neues #BND-Gesetz #NSAUA https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressestatements/konstantin-von-notz-zum-entwurf-fuer-ein-bnd-gesetz #BNDG #BVerfG #PKGr
Konstantin von Notz zum Entwurf für ein BND-Gesetz

Wir begrüßen, dass die Bundesregierung nun einen Entwurf vorlegt und sich auf den Weg macht, die sogenannte Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes (BND), also die Informationsgewinnung im Ausland durch sogenannte „Signal-Intelligence“, endlich rechtsstaatlich auszugestalten. Deutlich wird: Zum Schutz der Bürgerrechte muss man in Zeiten einer großen Koalition viel aufbieten.

chaosupdatesJan 24, 2020
Wie steht es um den Quellenschutz? Um den Schutz der Kommunikation von Journalisten? In Deutschland nicht schlecht, aber leider auch nicht gut genug. https://www.journalist.de/startseite/meldungen/detail/?tx_ttnews[tt_news]=14487 #BNDG #landesverrat #geheimdienste #snowden #BND
Zur Stärkung der Pressefreiheit

Ohne Quellenschutz sind wir nichts, meint Georg Mascolo, Leiter der Recherchekooperation von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung. In einer Rede beim DJV-Verbandstag in Berlin machte er deutlich, dass der Quellenschutz im Zeitalter der elektronischen Kommun [...]

lorenzoJan 24, 2020
♲ @[email protected]:Wie steht es um den Quellenschutz? Um den Schutz der Kommunikation von Journalisten? In Deutschland nicht schlecht, aber leider auch nicht gut genug. https://www.journalist.de/startseite/meldungen/detail/?tx_ttnews[tt_news]=14487 #BNDG #landesverrat #geheimdienste #snowden #BND
Zur Stärkung der Pressefreiheit
Wie steht es um den Quellenschutz? Um den Schutz der Kommunikation ...

Wie steht es um den Quellenschutz? Um den Schutz der Kommunikation von Journalisten? In Deutschland nicht schlecht, aber leider auch nicht gut genug. https://www.journalist.de/startseite/meldungen/detail/?tx_ttnews[tt_news]=14487 #BNDG #landesverrat #geheimdienste #snowden #BND

chaosupdatesJan 18, 2020
Die Auslandsüberwachung, der #BND und das internationale Überwachungsnetzwerk: Es geht um die Menschenrechte! https://www.eaid-berlin.de/auslandsueberwachung-es-geht-um-die-menschenrechte/ #BNDG
Europäische Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz e.V.

Dies ist die Website der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz.

EAID
CCCJan 18, 2020
Die Auslandsüberwachung, der #BND und das internationale Überwachungsnetzwerk: Es geht um die Menschenrechte! https://www.eaid-berlin.de/auslandsueberwachung-es-geht-um-die-menschenrechte/ #BNDG
Europäische Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz e.V.

Dies ist die Website der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz.

EAID
chaosupdatesJan 18, 2020
Logbuch:Netzpolitik Spezial anlässlich der Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht aufgrund der Beschwerde gegen das neue BND-Gesetz https://logbuch-netzpolitik.de/lnp326-bestellzettel #BNDG
LNP326 Bestellzettel

Ein Logbuch Spezial mit Constanze Kurz zur Verfassungsbeschwerde zum BND-Gesetz Es ist ist mal wieder Zeit für ein kleines Spezial anlässlich der Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht aufgrund der Klage gegen das neue BND-Gesetz. Linus und Constanze sprechen über die bisherigen Erfahrungen, wie es so ist vor dem hohen Gericht zu stehen und was von der aktuellen Entwicklung zu erwarten ist.