Ich muss immer wieder an dieses Zitat von Bernd Ulrich in der "Zeit" denken:
Es ist in Deutschland ja so:
Jede Subvention der Autoindustrie gilt als "Marktwirtschaft".
Und jede Investition in unsere Kinder als Sozialismus.
Ich muss immer wieder an dieses Zitat von Bernd Ulrich in der "Zeit" denken:
Es ist in Deutschland ja so:
Jede Subvention der Autoindustrie gilt als "Marktwirtschaft".
Und jede Investition in unsere Kinder als Sozialismus.
"Am Sonntag will die Union die SPD nach 35 Jahren an der Regierung ablösen. Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) hat dafür ein ungewöhnliches Wahlgeschenk mitgebracht: Er will US-Präsident Donald Trump (79), der Pfälzer Wurzeln hat, im September nach Bad Dürkheim einladen – zum Dürkheimer Wurstmarkt, dem größten Weinfest der Welt."
BITTE bitte wählt nicht die CDU. Alleine dafür schon nicht. #CDU #RLP
Das Bundeswirtschaftsministerium scheint derzeitig mehr oder weniger Handlungsunfähig zu sein, weil Toxic-Queen #Reiche wohl für massiven Stunk sorgt.
"Zugleich hat sich Reiche offenbar von ihrer Pressesprecherin Birgit Korte getrennt, und auch andere Stellen im Kommunikationsreferat des Ministeriums bleiben vakant. Und nicht nur dort: Aus internen Stellenausschreibungen geht hervor, dass aktuell Referenten im Ministerbüro, im Parlaments- und Kabinettsreferat, sowie in mehreren Fachreferaten gesucht werden. Vor allem fehlt Personal in den Referaten, in denen aktuell wichtige Gesetzesvorhaben feststecken. Mitarbeiter berichteten dem "Tagesspiegel Background", dass es eine solche Situation im Wirtschaftsministerium noch nie gegeben habe." #Reiche #Bundesregierung

Katherina Reiche hat eine ganze Reihe von Gesetzesänderungen angekündigt, um die Energiewende neu auszurichten. Vorgelegt wurde noch sehr wenig. Stattdessen mehren sich die Berichte über Kleinkrieg im Ministerium.
