tazMerz will keine Pride-Flagge am Bundestag. Der sei ja kein „Zirkuszelt“. Was für eine verächtliche Sprache gegen queere Sichtbarkeit!
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gruenezellen
@gruenezellen@norden.social
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Links. Solidarisch. Für das Leben aller.
Durch und durch queerfeindliche Haltung: Selbst aus den eigenen Reihen erntet der Kanzler Kritik für seine „Zirkuszelt“-Aussage. 👉 https://taz.de/!6094716/
Mario Sixtus 🇭🇰馬六Ich bin so alt, ich kann mich noch ans "C-Netz" erinnern, einen Verein, der zeigen wollte, wie digital und social und hip die C-Parteien nach eigener Auffassung sind. Gründungsmitglied: die rechtsradikale Erika Steinbach, heute Chefin der AfD-nahen Erasmus-Stiftung. 🫣
https://netzpolitik.org/2012/cnetz-neuer-cdu-verein-fur-netzpolitik/
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CNETZ – Neuer CDU-CSU-Verein für Netzpolitik
Nach dem SPD-nahen Verein D64 gibt es jetzt auch einen CDU/CSU-nahen Verein namens CNETZ. Dahinter stecken verschiedene Bundestagsabgeordnete wie Dorothee Bär, Peter Altmaier, Thomas Jarzombek, Erika Steinbach und Peter Tauber, sowie einige Basismitglieder. Auf ihrem Blog schreibt CNETZ, dass man als Vereinsziel ein „Internet der Freiheit“ will: Wir wollen eine bürgerliche und verantwortungsvolle Netzpolitik, die […]
Christian StöckerDas heißt: Die Gasheizungsbesitzer bekommen künftig mehr heraus, Wärmepumpenbesitzer nicht. Wer CO2-sparend heizt, wird bestraft (und zahlt für die Gaskunden mit).
Die Regierung belohnt erstmal alle, die die Propaganda von Union, FDP, KKR-Newslettern und AfD geglaubt haben.
Am Ende zahlen die Wärmepumpenbesitzer dann natürlich auch die Strafzahlungen an die EU mit, wenn wir wegen der Fossilheizungen unsere Klimaziele reißen. Well done. Regulierung rückwärts.
Langsam passt #GasKathi wirklich. Aber die @spd spielt mit.
https://www.n-tv.de/politik/Klingbeil-Energiepreise-sinken-ab-Januar-article25856637.html
Nicht so sehr wie angekündigt: Klingbeil: Energiepreise sinken ab Januar
Seit Jahren kennen die Strompreise nur eine Richtung: nach oben. Zum nächsten Jahr sollen sie aber merklich fallen, versichert SPD-Chef Klingbeil. Seiner Ankündigung folgt die Erkenntnis, dass die Koalition ein Versprechen nicht sofort einlösen wird.
Seebrücke Frankfurt⚖️ Urteil des BayVGH zu #Grenzkontrollen 🇩🇪 ⛔ 🇦🇹 nach #Österreich rechtskräftig: Der Bund verstößt gegen geltendes Recht.
via @LegalTribune
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/bayvgh-bayern-10bv23700-voelkerrechtler-salomon-grenzkontrolle-grenze-schengen-rechtswidrig
gedankenhal_deKonservative Eliten schalten offen um auf den Kampf gegen Arbeitende. Sie schalten um auf die offene Ausbeutung ganzer Nationen und Staatsapparate zum kurzfristigen Nutzen einiger weniger Personen.
Was soll schon schiefgehen.
Statt zu der Trauerkundgebung zu gehen, warb Oldenburgs OB um Verständnis für die Polizei. Die wiederum warnte Schüler:innen davor, zur Demo zu gehen. https://taz.de/!6082160
Katja DiehlWir müssen über den Klima- und Umweltkiller "Vanlife" sprechen
https://tube.tchncs.de/videos/watch/0cb9d40c-e75e-4e52-a1a3-4c9f17dc1ff1
