Fabian Scheuermann

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Journalist | Politik @Frankfurter Rundschau | Menschenrechte | Migration | Afrika | Politische Bildung & Medien | Fahrrad | Städte für alle | Rhein-Main

Wir müssen reden: Während sich der Neoliberalismus westlicher Prägung als wertebasierter Liberalismus und Gegenstück zu Russland inszeniert, nimmt er selbst immer autoritärere Züge an. Gleichzeitig herrscht auf der Linken bedrückende Sprachlosigkeit. Wo ist sie hin, die Handlungsfähigkeit? Am 9.10. um 18:30 Uhr im Frankfurter medico-Haus. @DaenuMullis

https://www.medico.de/termin/2023-10-09/am-kipppunkt-ueber-den-globalen-autoritarismus-600

Am Kipppunkt: Über den globalen Autoritarismus - Terminkalender - 09.10.2023 - medico international

Podiumsdiskussion mit Daniel Mullis, Sabine Hess und Mario Neumann.

medico international
Unter dem Vorwurf der #Schleuserei kriminalisiert die griechische Justiz systematisch Geflüchtete. Viele werden in Schnellprozessen mit mangelhafter rechtlicher Grundlage verurteilt und landen teils viele Jahre hinter Gittern, zeigt eine neue Studie 👇 https://www.fr.de/politik/kriminalisierung-von-gefluechteten-in-griechenland-unfaire-verfahren-drakonische-strafen-92384143.html
Kriminalisierung von Geflüchteten in Griechenland: Unfaire Verfahren, drakonische Strafen

Vorwurf der Schleuserei: Die griechische Justiz kriminalisiert in Schnellprozessen systematisch Migrantinnen und Migranten.

Als die Tage der unsägliche #EU-#Asylkompromiss vorgestellt wurde, waren noch viele Fragen offen. Etwa, ob haftähnliche Lager auch in D gebaut werden müssen. Kollege von Bebenburg hat dazu einiges recherchiert: https://www.fr.de/politik/eu-asylkompromiss-wo-wird-es-lager-geben-92341937.html #Geas #Asyl
EU-Asylkompromiss: Wo wird es Lager geben?

Der EU-Asylkompromiss verändert für Geflüchtete vieles. Fachleute erläutern, was auf Schutzsuchende zukommen könnte.

Frankfurter Rundschau
Menschenrechtler Robert Nestler von der deutsch-griechischen NGO "Equal Rights Beyond Borders" hat mit uns über Griechenlands #Asyl-Praxis als Vorbild für die verschärfte Politik der EU gesprochen. Den abwesenden Rechtsstaat gibt es in Europa teils jetzt schon. Es dürfte aber noch schlimmer werden: https://www.fr.de/politik/eu-asylpolitik-wir-haben-in-europa-ein-rechtsstaatsproblem-92332767.html #Flucht
EU-Asylpolitik: „Wir haben in Europa ein Rechtsstaatsproblem“

Der Menschenrechtler Robert Nestler prangert Griechenlands harte Flüchtlingspolitik an. Athen praktiziere bereits, was künftig EU-weit gelten soll.

Aus #Bayern werden Schutzsuchende wohl in großer Zahl ohne Asylverfahren nach #Österreich abgewiesen. Dort will man sie auch nicht. Hilfsorganisationen werfen den Behörden massenhaften Rechtsbruch vor. Eine Recherche von Evelyn Schalk heute in der Frankfurter Rundschau.

Online hier: https://fr.de/politik/tausende-pushbacks-von-bayern-nachnach-oesterreich-92309145.html #Pushbacks #Asyl

Tausende Pushbacks nach Österreich?

Aus dem bayerischen Grenzgebiet werden Geflüchtete in großer Zahl ohne Asylverfahren abgewiesen. Hilfsorganisationen werfen den Behörden massenhaften Rechtsbruch vor. Von Evelyn Schalk.

Es ist gut, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nicht mehr einfach so direkt alle Handydaten von Asylsuchenden auswerten darf. #Datenschutz, #Privatsphäre, #Menschenwürde - mit alldem hatte ein solches Vorgehen nur wenig zu tun. Wichtiger Gerichtsbeschluss: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bamf-handydaten-fluechtlinge-101.html #Asyl
Bundesverwaltungsgericht: BAMF darf Handydaten nicht anlasslos auswerten

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge darf Mobiltelefone von Flüchtlingen nicht ohne Anlass auswerten. Das Bundesverwaltungsgericht gab einer Afghanin recht, die ihr Handy auslesen lassen musste, als sie in Berlin ihren Asylantrag stellte.

tagesschau.de
"Ladenbesitzer überschätzen die Bedeutung von Parkplätzen in der Nähe ihrer Geschäfte. Eine neue Umfrage zeigt: Tatsächlich kommen 91 Prozent der Umsätze von Laufkunden. Weniger Stellplätze, mehr Radwege könnte demnach sogar für höhere Einnahmen bei den Läden sorgen." #autokorrektur https://www.mdr.de/wissen/parkplaetze-vor-laeden-weniger-wichtig-als-haendler-annehmen-100.html
Shoppen in der City: Parkplätze kaum relevant für Ladenumsätze

Ladenbesitzer überschätzen die Bedeutung von Parkplätzen in der Nähe ihrer Geschäfte. Eine neue Umfrage zeigt: Tatsächlich kommen 91 Prozent der Umsätze von Laufkunden.

MDR
"Wie werden überlebende Erdbebenopfer aus #Syrien, denen Europas Regierungen jetzt Anteilnahme bekunden, wohl empfangen, wenn sie in ein, zwei oder drei Jahren an einer #EU-Grenze stehen?" Aufrüttelnder Kommentar von FR-Kollegin Ursula Rüssmann: https://www.fr.de/meinung/kommentare/europa-und-die-fluchtgruende-begrenzte-humanitaet-92078555.html #Flucht
Europa und die Fluchtgründe: Begrenzte Humanität

Das Erdbeben in Syrien und der Türkei führt vor Augen, wie prekär Menschen in vielen Staaten leben – und wie blind Europa dafür ist. Der Leitartikel

Die meisten Meldungen über Tote und Vermisste an den #EU-Grenzen schaffen es nicht mehr in die Nachrichten. Es sind schlicht zu viele. Und die #Fluchtrouten verändern sich, werden teils noch gefährlicher. Ein Blick auf das tödliche Jahr 2022 in der Frankfurter Rundschau: https://www.fr.de/politik/flucht-ueber-das-mittelmeer-auf-gefaehrlichen-wegen-92001282.html (Morgen, 30.12., gibt es zu dem Thema in der FR eine Doppelseite)
Flucht über das Mittelmeer: Auf gefährlichen Wegen

Die Abschottung an den Grenzen der EU sorgt dafür, dass die Menschen im Mittelmeer riskante Routen wählen – und viele dabei sterben.

Thema #Flugreisen und #Flugscham: Individuelle Verhaltensänderung habe keinen Effekt, heißt es oft. Mit dem Argument hat man flugs jede Verantwortung von sich gewiesen. Dabei kann das eigene gute Beispiel weitere nach sich ziehen. Mein Kommentar: https://www.fr.de/meinung/kommentare/flugscham-und-weniger-flugreisen-wir-sind-alle-gefragt-91955626.html
Weniger Flugreisen: Wir sind alle gefragt

Wenn es in jedem Freundeskreis auf einmal ein paar Menschen gibt, die nicht mehr für ein paar Tage Dolce Vita nach Italien jetten – sondern eine Zugreise in Kauf nehmen –, dann werden weitere Leute anfangen, über ihren Lebensstil nachzudenken. Der Kommentar.