Was war letzte Woche im #staDDrat los? 🏛️

Nachdem im Vorfeld mühsam ein Kompromiss zum Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept (IEK) erarbeitet wurde, hat sich im Rat am Ende doch ein Antrag durchgesetzt, der alle ambitionierten Ziele streicht.

Wer beim Klimaschutz auf die Bremse tritt, verlagert die finanziellen und sozialen Lasten der Klimakrise einfach auf die Zukunft. Für uns bedeutet Verantwortung übernehmen etwas anderes. Wir haben bis zuletzt für einen Weg gekämpft, der ökologische Notwendigkeiten und soziale Sicherheit verbindet. Dass nun eine rechte Mehrheit im Rat diesen Weg blockiert, ist ein herber Rückschlag für unsere Stadt.

Für uns ist klar: Die junge Generation und alle Dresdner:innen haben ein Recht auf eine konsequente Klimaschutzstrategie. Dafür werden wir uns weiter stark machen!🌹
#Dresden #SPD

Heute ist bekanntgeworden, dass die Landesdirektion Sachsen die Landeshauptstadt Dresden angewiesen hat, dem politischen Straßenfest des CSD Dresden den Versammlungsstatus zu entziehen.

Diesen Angriff auf die Versammlungsfreiheit kritisieren wir scharf!
Das Straßenfest des CSD ist politisch! Die Behörden sollten die Organisator:innen in ihrem Kampf für eine offene, tolerante und vielfältige Gesellschaft und die Rechte der LGBTQ+-Community unterstützen und nicht noch Steine in den Weg legen! 🌈

Eine ausführliche Erklärung findet ihr auf unserer Website:
https://spd-fraktion-dresden.de/2026/03/30/spd-fraktion-dresden-besorgt-ueber-entscheidung-landesdirektion-csd-dresden/

#CSD #SPD #Dresden

📢 SAUBERE ELBWIESEN FÜR SAUBERES TRINKWASSER! - Wie weiter mit Müll im Schutzgebiet?

👉 Ein Rundgang am Wasserwerk Tolkewitz mit unserem Stadtrat Peter Lames und Stadtbezirksbeirat für Blasewitz Christian Kress.

📅 Mittwoch, 15. April 2026
⏰ 17 bis 18 Uhr
📍 Treffpunkt: Kreuzung Wehlener / Tolkewitzer Straße

Wir fördern junges Wohnen in Dresden. 🏢🏗️

Im gestrigen #staDDrat haben wir als #SPD -Fraktion auch mit unseren Stimmen den Weg dafür freigemacht, am Albert-Wolf-Platz in Prohlis ein Azubi-Wohnheim errichten zu lassen.

Unser wohnungspolitischer Sprecher Vincent Seeberger bringt in seiner Funktion als Bezirksjugendsekretär der DGB-Jugend Sachsen im Video auf den Punkt, welche Wohnbedingungen für Azubis in #Dresden wichtig sind.

Zum Hintergrund:
Noch steht am Albert-Wolf-Platz ein in die Jahre gekommenes Ärztehaus. Uns ist wichtig, dass die Mieter:innen Ausweichmöglichkeiten erhalten und dass die örtliche medizinische Versorgung gewährleistet bleibt.

Im heutigen #staDDrat ging es auch um den #Bauturbo.🏗️🏘️

Das ist eine gute Sache: Mehr Tempo beim Wohnungsbau in #Dresden ist dringend nötig! Das unterstützen wir, fordern aber eine Anwendung mit Verstand.

Unser baupolitischer Sprecher Stefan Engel (#SPD) macht klar: „Der Bauturbo-Beschluss ist ein guter Kompromiss. Dresden genehmigt schneller, aber bewahrt die Baukultur im Stadtzentrum."

Dresden muss sich aktuell genau überlegen, wofür Geld ausgegeben werden kann oder wo neue Einnahmequellen liegen. Dafür liegt jetzt ein Vorschlag - für den sogenannten Nachtragshaushalt - vor und wir schauen ihn uns genau an. 🧐

Für uns als #SPD bleibt es dabei: Wir werden keinen Kahlschlag, insbesondere bei Bildung, Sozialem, Kultur, Jugend, Gesundheit und im ÖPNV akzeptieren.

Je weniger bereits erzielte Kompromisse wieder aufgerissen werden, desto schneller können wir die aktuelle Haushaltssperre beenden – und wichtige Investitionen für #Dresden endlich wieder ermöglichen.

👉 Mehr Infos gibt's hier: https://spd-fraktion-dresden.de/2026/03/23/nachtragshaushalt-spd-zu-fairer-pruefung-bereit/

Erinnert ihr euch noch? Letztes Jahr wollte Oberbürgermeister Hilbert die Stadtreinigung privatisieren.

👉 Wir als #SPD haben klar dagegengehalten und konnten durchsetzen: Kein Verkauf ohne Beteiligung des #staDDrat (s)

Jetzt liegt ein neuer Vorschlag auf dem Tisch: Eine Kooperation in einem Zweckverband mit den umliegenden Landkreisen.

Das bedeutet:
✔️Tarifsicherheit für die Beschäftigten
✔️ Vernünftige Gebühren für #Dresden
✔️ Öffentliche Daseinsvorsorge bleibt erhalten

Klar ist aber auch:
Das ist noch nicht final entschieden. Jetzt kommt es auf die Details an. Wir bleiben dran!

🎥 Mehr dazu von unserem Stadtrat und finanzpolitischen Sprecher Peter Lames im Video.

📢 LESUNG & GESPRÄCH mit Autorin Gundula Brunner: "Was es bei einem Picknick mit Deutschen zu beachten gilt"

👉 Mit unserer Stadträtin Kristin Sturm-Karls.

📅 Montag, 23. März
⏰ 19 Uhr
📍 Chinesischer Pavillon zu Dresden e.V. (Bautzner Landstr. 17A)

👉 Zum Buch:
https://www.wallstein-verlag.de/9783835360464-was-es-bei-einem-picknick-mit-deutschen-zu-beachten-gilt.html

Wir wollen wissen, warum #Dresden im Smart-City-Index von Platz 5 auf Platz 18 abgerutscht ist. 📉

Deshalb haben wir eine regelmäßige Auswertung des Rankings beantragt, damit es konkrete Pläne für Verbesserungen gibt.

Doch CDU, AfD und FDP/FB haben genau diese Auswertung mit einer Mehrheit im Ausschuss abgelehnt. Statt Probleme offen zu analysieren und Lösungen zu entwickeln, wird das Thema einfach ausgesessen.

Unser #SPD -Stadtrat und Sprecher für Verwaltung, Stefan Engel, bringt es auf den Punkt: "Ein gewissenhafter Stadtrat schaut der Verwaltung bei so einem wichtigen Thema auf die Finger."

👉 Mehr Infos zu unserem Antrag gibt's hier: https://spd-fraktion-dresden.de/2026/03/18/abschneiden-beim-bitkom-ranking-cdu-afd-und-fdp-fb-ohne-interesse-an-aufklaerung/

Wir sind echt wütend. 😠

Im Volkspark Briesnitz in #Cotta wird aktuell das alte Werkstattgebäude des Theater Junge Generation (tjg) abgerissen. Hier hätte ein Ort der Begegnung entstehen können: mit Arbeitsplätzen und neuen Möglichkeiten für Kreativschaffende. Rund 700.000 Euro EU-Fördermittel standen dafür bereit.

Nach dem Abriss-Beschluss im #staDDrat (dafür waren CDU, AfD, TZ und FDP/FB) werden nun Tatsachen geschaffen. Die Fördermittel sind verloren gegangen und die Stadt zahlt jetzt sogar noch rund 250.000 Euro drauf, um das Gebäude abzureißen! 😐

Unsere Stadträtin Elli Martius und unser Stadtbezirksbeirat Henrik Ahlers erklären im Video, warum diese Entscheidung für den Volkspark Briesnitz ein großer Fehler war. 🎥