SPD-Fraktion Dresden

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Deine SPD-Fraktion für ein starkes und soziales Dresden! 💪

Dresden braucht auch in Zukunft einen attraktiven Bus- und Bahnverkehr mit der Dresdner Verkehrsbetriebe AG. 💪

➡️ Über 34.000 Menschen haben nun das Bürgerbegehren gegen Kürzungen bei der #DVB unterschrieben.
➡️ Im Doppelhaushalt 2025/26 konnten Kürzungen bereits größtenteils verhindert werden – jetzt geht es vor allem um die Zeit danach.

Der #staDDrat hat nun zwei Optionen. Entweder er lässt den berechtigten, aber auch teuren Bürgerentscheid für 1,5 Mio. € zu – oder er beschließt das Anliegen direkt selbst und sichert damit langfristig das DVB-Angebot.

🟥 Unser verkehrspolitischer Sprecher Stefan Engel von der #SPD -Fraktion sagt: Das Anliegen ist richtig und der Stadtrat sollte es einfach selbst beschließen! (Das gesparte Geld kann gleich der DVB zugute kommen. 😉)

💬 Macht Druck, überzeugt andere Ratsfraktionen und lasst uns gemeinsam für einen starken #ÖPNV in #Dresden sorgen!

Heute ging es mit dem Fahrrad zu wichtigen Schulstandorten unserer Stadt – auch zwei Schulen, an denen die #SPD -Fraktion in den letzten Jahren entscheidend mitgewirkt hat, waren dabei:

📍 49. Grundschule „Bernhard August von Lindenau“:
Dank unserer Initiative wurde die umfassende Sanierung der denkmalgeschützten Schule beschlossen. Die neue Turnhalle wird deutschlandweit die erste öffentliche Sporthalle aus Carbon-Beton.

📍 BSZ für Wirtschaft „Franz Ludwig Gehe“:
Seit Jahren setzen wir uns für bessere Bedingungen am BSZ ein. Nun entsteht an der Freiberger Straße ein eigener, moderner Standort – ein großer Erfolg für die berufliche Bildung in Dresden.

#staddrat

Heute jährt sich der brutale Mord an Marwa El-Sherbini zum 16. Mal.

Die damals 32-jährige Pharmazeutin und Mutter wurde während einer Gerichtsverhandlung im Dresdner Landgericht von einem rechtsextremen Täter mit 18 Messerstichen ermordet, weil sie für ihre Rechte eingetreten war und ein Kopftuch trug.

Heute gedenken wir als #SPD -Fraktion #Dresden ihrer und stehen fest an der Seite aller, die Ausgrenzung, Rassismus und Islamfeindlichkeit erleben. Marwas Tod mahnt uns, niemals wegzuschauen, sondern für eine weltoffene, solidarische Stadt einzutreten, in der jede*r ohne Angst leben kann.

➡️ Lasst uns gemeinsam Haltung zeigen: Meldet Übergriffe, unterstützt Betroffene und macht euch stark für Vielfalt!

#MarwaElSherbini

Bürgerbegehren ernst nehmen – #DVB-Angebot langfristig erhalten!

34.500 Unterschriften wurden gesammelt – ein starkes Signal für Bus und Bahn in Dresden.

Die #SPD-Fraktion fordert: Der Stadtrat soll dem Begehren entsprechen und so einen ca. 1,5 Mio. Euro teuren Bürgerentscheid vermeiden.
Das schafft Planungssicherheit für Fahrgäste, Beschäftigte und das Unternehmen.

#staddrat

Erst im November 2024 eröffnet, jetzt schon in schlechtem Zustand: Die Parkour-Anlage in der Haenel-Claus-Straße gibt Anlass zur Sorge.

😧 Bei einer Besichtigung stellten die unsere #SPD -Stadtbezirksbeiräte in #Blasewitz gravierende Mängel fest – darunter beschädigter Bodenbelag, Verformungen und unkontrolliert austretendes Füllmaterial.

Bereits während der baulichen Abnahme wurden Mängel dokumentiert. Hinzu kommt, dass die Polizei dem Verdacht einer Sachbeschädigung nachgeht.

👉 Unsere Stadtbezirksbeiräte Carmen Neuburg, Christian Kreß und Michael Kunath bleiben dran und setzen sich für eine schnelle Reparatur ein!

👉 Mehr Infos gibt's hier: https://spd-fraktion-dresden.de/2025/06/30/parkour-anlage-in-der-haenel-claus-strasse-in-schlechtem-zustand-spd-stadtbezirksbeiraete-in-blasewitz-fordern-zuegige-reparatur/

Der Abriss der alten #Carolabrücke läuft mit voller Kraft. Doch der Neubau verzögert sich – vom Herbst 2027 auf vrstl. Sommer 2028.

Warum? CDU, FDP/FB, AfD und TZ haben im #staDDrat durchgesetzt, dass bei jedem Zwischenschritt neue Beschlüsse nötig sind. Klingt demokratisch – ist in Wahrheit eine teure und langwierige Selbstbeschäftigung.

❗ Denn: Jeder einzelne Monat Verzögerung kostet die Stadt ca. 500.000 Euro.

👉 Wir als #SPD -Fraktion sagen klar: #Dresden braucht eine neue Carolabrücke – schnell und effizient.

📺 Schaut euch unser Video an – und teilt es gerne!

🎭 Die #Kultur ist (mal wieder) finanziell in Gefahr – Förderungen wurden verschoben, Projekte sind bedroht.

👉 Was ist passiert?
Der Kulturausschuss des Dresdner Stadtrats hat am Freitag mit den Stimmen von CDU, AfD, FDP/FB und TZ viele Entscheidungen zur Kulturförderung vertagt. Der Grund: Die Kürzung von Fördergeldern, obwohl sich in den Haushaltsverhandlungen 2025/2026 auf eine Erhöhung der Kulturförderung um 200.000 Euro pro Jahr verständigt wurde.

👉 Die Folge: Für viele Kultureinrichtungen kommt die Entscheidung nun zu spät. Projekte und Existenzen stehen auf der Kippe - ausgerechnet im Sommer, wo die meisten Kulturangebote stattfinden.

👉 Mehr Infos gibt's hier: https://spd-fraktion-dresden.de/2025/06/24/vertagung-im-ausschuss-kultur-braucht-endlich-finanzielle-sicherheit/

In der heutigen Stadtratssitzung wurde ein Antrag von TZ beschlossen, der den geplanten Vorrang der Straßenbahn auf der #Marienbrücke ablehnt.

Worum geht es?
Der Autoverkehr staut regelmäßig die Straßenbahnen in Richtung Altstadt zu. Dadurch entstehen zusätzliche Kosten, Verspätungen und Anschlüsse funktionieren nicht mehr. Die Stadtverwaltung hat nun angekündigt das Problem zu lösen, indem die Straßenbahn-Spur für den Autoverkehr gesperrt wird.

Als #SPD -Fraktion #Dresden befürworten wir diese Lösung, um die Leistungsfähigkeit des Straßenbahnverkehrs auf der Marienbrücke zu verbessern. Auch könnten die DVB so einen Zug auf der Strecke und damit fast eine halbe Million Euro im Jahr einsparen.

Irrsinnig ist: Gerade die rechte Seite des Stadtrates ruft ständig nach Sparmaßnahmen bei den @dvbag Doch wer Straßenbahnen im Dauerstau stehen lässt, verursacht genau die Kosten, die er angeblich vermeiden will.

#staDDrat

📢 Egal, ob es um die Kiesgrube oder die alte Operette in Leuben geht - Hast du Ideen, Wünsche oder Anliegen für deinen Stadtteil? Komm vorbei und sprich direkt mit uns!

📅 Wann? Freitag, 27. Juni 2025
⏰ Uhrzeit? 16–18 Uhr
📍 Wo? Zschach Center, Pirnaer Landstraße 230, 01259 #Dresden

Mit dabei:
👉 Kristin Sturm, Stadträtin
👉 Prof. Dr. André Lerch, Stadtbezirksbeirat

Du kannst nicht teilnehmen? Schicke uns gerne deine Fragen oder Anliegen per Messenger oder Mail an: spd-fraktion@dresden.de

#SPD #Bürgerbeteiligung #GanzDDimBlick

🚨 Carolabrücke in Autobahnbreite? Nicht mit uns!

Am Donnerstag will die rechte Seite des Dresdner Stadtrats eine vierspurige #Carolabrücke durchsetzen – gegen jeden gesunden Menschenverstand und gegen die Empfehlung zahlreicher Expert*innen. 😤

🛑 Warum das ein Fehler ist, beschreibt unser #SPD - #staDDrat Stefan Engel:
- Eine vierspurige Brücke würde 41 Meter breit sein – fast so breit wie die A4-Autobahnbrücke!
- Das treibt die Kosten in die Höhe – mitten im angespannten Haushalt.
- Verkehrsplaner wie der frühere Amtsleiter Reinhard Koettnitz sagen klar: Vier Spuren braucht es nicht.
- Der Bau verzögert sich weiter – statt 2027 könnte dann frühestens 2028 Baubeginn sein.

📣 Jetzt ist auch deine Stimme gefragt! Sprecht eure Stadträt*innen von CDU, FDP & Co. an und macht klar: Wir wollen eine zukunftsfähige und maßvolle Verkehrspolitik – keine Betonpolitik von gestern!

👉 Mehr zum Thema findet ihr hier: https://spd-fraktion-dresden.de/2025/06/17/bauausschuss-fuer-carolabruecke-in-autobahnbreite-expertenrat-wird-ignoriert/