Der dringend benötigten Campuslinie droht das Aus. 🤯 Nur weil Team Zastrow und CDU das Auto als gefährdet sehen.

Studis schwitzen also weiterhin in der überfüllten Linie 61, während Holger Zastrow ungestört im SUV vorbeirollt
🚗💨

#dresden #dvb #staddrat #stadtrat

Die Stadtteile nicht weiter ausbluten lassen!

Stadtbezirksübergreifendes Signal gegen Hilberts neue Kürzungspläne – unsere Pressemitteilung vom 16. April 2026

piraten-dresden.de/die-stadtte…

#Piraten #Dresden #StaDDrat #SBRAltstadt #SBRBlasewitz #SBRCotta #SBRNeustadt #SBRPieschen #SBRPlauen

Manchmal kommt man schon beim Stellen einer Anfrage in die MoPo:

In einem Brief an den Oberbürgermeister zeigt sich Stadtrat Martin Schulte-Wissermann (53, PVP-Kooperation) "schockiert" und stellt die rechtliche Grundlage der Aktion infrage.

"Zunächst ist die Räumung juristisch zweifelhaft, da privates Eigentum zerstört wurde und Fahrräder inklusive Anhänger im Straßenraum abgestellt werden dürfen", so Schulte-Wissermann.

https://www.tag24.de/dresden/lokales/lastenrad-zerlegt-war-die-aktion-rechtswidrig-3490965

#staDDrat

Wie viel Geld bleibt den Stadtbezirksbeiräten in #Dresden noch, um Nachbarschaftsfeste, Sportvereine oder Jugendangebote zu unterstützen? Um diese Frage geht es auch beim Nachtragshaushalt, der bald im #StaDDrat beschlossen werden soll.

Wir setzen uns in den Stadtbezirken dafür ein, dass die massiven Kürzungen für das Zusammenleben und die Kultur in den Vierteln wieder rückgängig gemacht werden. So auch @jhdd diese Woche im #SBRPieschen, der mit einem Ergänzungsantrag fordert, die Finanzierung wie ursprünglich geplant, auf 9 Euro pro Einwohner·in festzusetzen.

„Bei uns bringen die Förderungen sehr viel, im Vergleich zum Gesamthaushalt der Stadt ist das aber ein verschwindend geringer Anteil. Außerdem ist es unfair, da bei den Ortschaften nicht gekürzt wird.“, stellt er bei Pieschen-Aktuell klar.

Den ganzen Artikel zur letzten Sitzung findet ihr hier: pieschen-aktuell.de/74521/2026…

#Pieschen #Piraten

Mein Änderungsantrag zum #Nachtragshaushalt wurde angenommen!

Er sagt aus, dass der #SBRCotta fordert, die Mittel für die Stadtbezirkbeiräte wieder auf 9,-€ pro Person im Stadtbezirk festzusetzen und dass der #StaDDrat gebeten wird, die hierfür notwendigen Mittel freizustellen.

9 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen (AfD) und 4 Enthaltungen (CDU und die PARTEI)

Ich bin froh, dass wir aus Cotta ein klares Zeichen an den Stadtrat senden, dass es nicht in Ordnung ist, uns ins Bodenlose die Mittel zu kürzen und gleichzeitig immer mehr Mittelübertragungen zuzuschieben.

#Piraten #Dresden

Das im #staddrat abgelehnte Bürgerbegehren soll weiterhin keine Chance haben. Der #oberbürgermeister will in einer eigenen Vorlage den Widerspruch gegen die Stadtratsentscheidung ebenso ablehnen.

Dabei entstehen immer wieder neue Argumente, die mittlerweile soweit reichen, dass das Vertrauen in städtische Institutionen und Positionen bewusst hinterfragt wird - und das vom Bürgermeister selbst.

Der von der Verwaltung vorgegebene Finanzierungsbedarf von 18 Mio EUR für die #dvb scheint nun nicht zu stimmen. Man dürfe „amtliche Zahlen“ nicht vertrauen - so zumindest die Logik von OB Hilbert. Und damit hat er ein Grund mehr gefunden, das Bürgerbegehren abzulehnen.

Für uns steht fest: über 40.000 Unterschriften dürfen nicht einfach so unter den Tisch gekehrt werden! Bürgerbeteiligung ist und bleibt essenziell. Ebenso ist die DVB und damit Mobilität ein Grundpfeiler dieser Stadtgesellschaft.

#dresden #dresdencity

🚆 Ob zum Dynamo-Stadion, zum Zoo oder zum Schulstandort am Strehlener Platz: Die Anfahrt mit dem Zug könnte deutlich einfacher werden.

👉 Wir als #SPD -Fraktion #Dresden schlagen daher einen neuen S-Bahn-Haltepunkt am Strehlener Platz / Richard-Strauss-Platz im #staDDrat vor.

🎥 Unser verkehrspolitischer Sprecher Stefan Engel und Plauen-Stadträtin Dana Frohwieser erklären euch im Video, warum das ein echter Gewinn wäre.

👉 Unterstützt die Idee und teilt das Video!

Was ist das eigentlich für ein Demokratieverständnis, wenn man gefasste Beschlüsse, welche man für falsch hält, nicht mehr kritisieren darf?

#Staddrat

Fix vor Ostern haben wir @piratendresden noch die neue Folge #Piratencast für diese Woche aufgenommen und ich liebe den Titel einfach :D

Schrödingers Klimakonzept und 1984¹⁰ – Piratencast #107

Mit dabei waren @manuelwolf, @tabs, @mswdresden und ich, hört gern rein:

https://www.piraten-dresden.de/schroedingers-klimakonzept-und-1984%c2%b9%e2%81%b0-piratencast-107/

#Podcast #Piraten #Dresden #StaDDrat