Wie viel Geld bleibt den Stadtbezirksbeiräten in #Dresden noch, um Nachbarschaftsfeste, Sportvereine oder Jugendangebote zu unterstützen? Um diese Frage geht es auch beim Nachtragshaushalt, der bald im #StaDDrat beschlossen werden soll.

Wir setzen uns in den Stadtbezirken dafür ein, dass die massiven Kürzungen für das Zusammenleben und die Kultur in den Vierteln wieder rückgängig gemacht werden. So auch @jhdd diese Woche im #SBRPieschen, der mit einem Ergänzungsantrag fordert, die Finanzierung wie ursprünglich geplant, auf 9 Euro pro Einwohner·in festzusetzen.

„Bei uns bringen die Förderungen sehr viel, im Vergleich zum Gesamthaushalt der Stadt ist das aber ein verschwindend geringer Anteil. Außerdem ist es unfair, da bei den Ortschaften nicht gekürzt wird.“, stellt er bei Pieschen-Aktuell klar.

Den ganzen Artikel zur letzten Sitzung findet ihr hier: pieschen-aktuell.de/74521/2026…

#Pieschen #Piraten

Mein Änderungsantrag zum #Nachtragshaushalt wurde angenommen!

Er sagt aus, dass der #SBRCotta fordert, die Mittel für die Stadtbezirkbeiräte wieder auf 9,-€ pro Person im Stadtbezirk festzusetzen und dass der #StaDDrat gebeten wird, die hierfür notwendigen Mittel freizustellen.

9 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen (AfD) und 4 Enthaltungen (CDU und die PARTEI)

Ich bin froh, dass wir aus Cotta ein klares Zeichen an den Stadtrat senden, dass es nicht in Ordnung ist, uns ins Bodenlose die Mittel zu kürzen und gleichzeitig immer mehr Mittelübertragungen zuzuschieben.

#Piraten #Dresden

Das im #staddrat abgelehnte Bürgerbegehren soll weiterhin keine Chance haben. Der #oberbürgermeister will in einer eigenen Vorlage den Widerspruch gegen die Stadtratsentscheidung ebenso ablehnen.

Dabei entstehen immer wieder neue Argumente, die mittlerweile soweit reichen, dass das Vertrauen in städtische Institutionen und Positionen bewusst hinterfragt wird - und das vom Bürgermeister selbst.

Der von der Verwaltung vorgegebene Finanzierungsbedarf von 18 Mio EUR für die #dvb scheint nun nicht zu stimmen. Man dürfe „amtliche Zahlen“ nicht vertrauen - so zumindest die Logik von OB Hilbert. Und damit hat er ein Grund mehr gefunden, das Bürgerbegehren abzulehnen.

Für uns steht fest: über 40.000 Unterschriften dürfen nicht einfach so unter den Tisch gekehrt werden! Bürgerbeteiligung ist und bleibt essenziell. Ebenso ist die DVB und damit Mobilität ein Grundpfeiler dieser Stadtgesellschaft.

#dresden #dresdencity

🚆 Ob zum Dynamo-Stadion, zum Zoo oder zum Schulstandort am Strehlener Platz: Die Anfahrt mit dem Zug könnte deutlich einfacher werden.

👉 Wir als #SPD -Fraktion #Dresden schlagen daher einen neuen S-Bahn-Haltepunkt am Strehlener Platz / Richard-Strauss-Platz im #staDDrat vor.

🎥 Unser verkehrspolitischer Sprecher Stefan Engel und Plauen-Stadträtin Dana Frohwieser erklären euch im Video, warum das ein echter Gewinn wäre.

👉 Unterstützt die Idee und teilt das Video!

Was ist das eigentlich für ein Demokratieverständnis, wenn man gefasste Beschlüsse, welche man für falsch hält, nicht mehr kritisieren darf?

#Staddrat

Fix vor Ostern haben wir @piratendresden noch die neue Folge #Piratencast für diese Woche aufgenommen und ich liebe den Titel einfach :D

Schrödingers Klimakonzept und 1984¹⁰ – Piratencast #107

Mit dabei waren @manuelwolf, @tabs, @mswdresden und ich, hört gern rein:

https://www.piraten-dresden.de/schroedingers-klimakonzept-und-1984%c2%b9%e2%81%b0-piratencast-107/

#Podcast #Piraten #Dresden #StaDDrat

@tabs und ich haben den OB mal gefragt, ob die Papierfahrkarten der #DVB abgeschafft werden sollen. Werden sie nicht, aber die Entwerter werden verschwinden. Immerhin über 18Mio Einnahmen hat die DVB 2025 mit Papierkarten generiert.

Lest die Antwort selbst und sagt mal, wie ihr das findet: https://www.piraten-dresden.de/wp-content/uploads/af1202_26_papierfahrkartenstrategie.pdf

#staDDrat

Gibt mal wieder eine neue Traumabewältigung der Stadtät·innen (+ein @manuelwolf ) zum letzten #staDDrat:

https://pvp-kooperation.de/2026/03/31/klima-abschaffen-podcast-der-pvp-kooperation-nr-17/

Ich versuche zumindest zu erklären, was wirklich mit dem Klimakonzept geschehen ist. Letztlich gar nicht so schlecht gelaufen.

Viel Spass!

#Klima abschaffen? Wenn es nach der Mehrheit im Dresdner Stadtrat ginge, dann das. #Dresden hat als einer der letzten Kommunen in Deutschland ein #Klimaschutzkonzept beschlossen - ohne klaren Fahrplan, ohne konkreten Inhalt. Mit Stimmen der AfD. Was genau das bedeutet und was in der Dresdner Stadtratssitzung am 19.03.2026 noch diskutiert und beschlossen wurde, darüber sprechen Max Aschenbach (Die PARTEI) und die Pirat:innen @mswdresden, @stillnotlovin und @manuelwolf in der neuen Folge!

https://pvp-kooperation.de/2026/03/31/klima-abschaffen-podcast-der-pvp-kooperation-nr-17/

#StaDDrat #PVP #PVPKoopDD #Podcast

Was war letzte Woche im #staDDrat los? 🏛️

Nachdem im Vorfeld mühsam ein Kompromiss zum Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept (IEK) erarbeitet wurde, hat sich im Rat am Ende doch ein Antrag durchgesetzt, der alle ambitionierten Ziele streicht.

Wer beim Klimaschutz auf die Bremse tritt, verlagert die finanziellen und sozialen Lasten der Klimakrise einfach auf die Zukunft. Für uns bedeutet Verantwortung übernehmen etwas anderes. Wir haben bis zuletzt für einen Weg gekämpft, der ökologische Notwendigkeiten und soziale Sicherheit verbindet. Dass nun eine rechte Mehrheit im Rat diesen Weg blockiert, ist ein herber Rückschlag für unsere Stadt.

Für uns ist klar: Die junge Generation und alle Dresdner:innen haben ein Recht auf eine konsequente Klimaschutzstrategie. Dafür werden wir uns weiter stark machen!🌹
#Dresden #SPD