🌻 Pascal Striebel 😷🚲 🏳️‍🌈

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hier politisch.
| #wasmitjura | fraktionssprecher @GrueneXhain | #bvvxhain | verkehr | umwelt | petitionen | stadtradler... und mitten in berlin.
Show thread🌻 Pascal Striebel 😷🚲 🏳️‍🌈Jan 31, 2023
Immerhin ist aber eines klar, am 12. Februar entscheiden die Berliner*innen, wie es weitergeht in ihrer Stadt. #berlinwahl
🌻 Pascal Striebel 😷🚲 🏳️‍🌈Jan 31, 2023

"Der Senat hat die Entscheidung über die einstweilige Anordnung gemäß § 32 Absatz 5 Satz 1 Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) ohne Begründung bekanntgegeben. Diese wird den Beteiligten gesondert übermittelt." #Berlinwahl

RT @[email protected]

#BVerfG Erfolgloser Eilantrag gegen die Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus http://www.bverfg.de/DE/bvg23-013

🐦🔗: https://twitter.com/BVerfG/status/1620338673878466560

Bundesverfassungsgericht - Presse - Erfolgloser Eilantrag gegen die Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus

🌻 Pascal Striebel 😷🚲 🏳️‍🌈Jan 31, 2023
Gibt es eigentlich eine Live-Berichterstattung zur vorläufigen Entscheidung des @[email protected] zu den #Berlinwahlen? Oder gibt's nur ne PM?
🌻 Pascal Striebel 😷🚲 🏳️‍🌈Jan 30, 2023

Morgen erfahren wir dann also vielleicht vom @[email protected], ob wir am 12. Februar wirklich nochmal wählen, ob die Entscheidung geschoben oder vielleicht hinterher kassiert wird. Eine vertrakte Situation und eine gute Lösung gibt's nicht mehr. #berlinwahl

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-01/berlin-bundesverfassungsgericht-wiederholungswahl

Bundesverfassungsgericht: Verfassungsgericht stellt Berliner Wahl unter Vorbehalt

Die Richter wollen erst nach dem Wahltermin am 12. Februar entscheiden, ob die Wiederholungswahl rechtmäßig ist. Der Landeswahlleiter warnt vor Verunsicherung.

ZEIT ONLINE
Show thread🌻 Pascal Striebel 😷🚲 🏳️‍🌈Jan 29, 2023
Mir würde es auch sehr gefallen, wenn Verkehrsberuhigung weniger invasiv als mit baulichen Mitteln funktionierten würde - das wäre nicht nur schöner, sondern auch günstiger und ginge schneller. Die Erfahrungen sind leider gegenteili, nicht nur in Berlin.
Show thread🌻 Pascal Striebel 😷🚲 🏳️‍🌈Jan 29, 2023
Es ist wirklich bemerkenswert, wie sehr wir uns dran gewöhnt haben, dass unsere schönsten Plätze voll mit Autos stehen - aber Gehwegvorstreckungen und Absperrungen, die vor dem Verkehr schützen sollen, fallen auf und stören dann.
🌻 Pascal Striebel 😷🚲 🏳️‍🌈Jan 29, 2023

Fände es ja durchaus eine Überlegung, aus Gründen des Denkmal-Ensembleschutzes den sichtbaren Autoverkehr auf den Stand von 1900 zurückzuführen. Dann hätte sich das mit den Pollern auch erledigt.

RT @[email protected]

Classic: Ein paar Poller und Gehwegvorstreckungen stören das Denkmal-Ensemble. Aber dass seit Jahrzehnten alles mit parkenden Autos zugestellt ist, das gehört zu „eine[m] der schönsten Plätze Berlins“ einfach dazu. 🤷 https://www.tagesspiegel.de/berlin/berlins-sackgassen-wie-der-chamissoplatz-der-verkehrswende-zum-opfer-fallt-9247416.html

🐦🔗: https://twitter.com/chr2stoph/status/1619670220691611649

Berlins Sackgassen: Wie der Chamissoplatz der Verkehrswende zum Opfer fällt

Ausgerechnet am ruhigen Chamissoplatz wird Autos die Durchfahrt versperrt. Marktleute und Anwohner protestieren umsonst. Inklusion sieht anders aus. Ein Gastbeitrag.

Der Tagesspiegel
🌻 Pascal Striebel 😷🚲 🏳️‍🌈Jan 29, 2023

"Schöne Grüße von Marine le Pen und Giorgia Meloni. Wer der AfD Stimmen abnehmen will, muss Alternativen anbieten, nicht eine Light-Version von deren Positionen."

RT @[email protected]

Die FDP liegt in Umfragen knapp über fünf Prozent. Die Verzweiflung bringt bizarre Blüten hervor: Fraktionschef Dürr will abgelehnte Asylsuchende gegen Klimaschutz eintauschen – das ist gleich mehrfach widersinnig. http://dlvr.it/Shc2nM

🐦🔗: https://twitter.com/SPIEGEL_alles/status/1619577088721440769

FDP-Idee zu Abschiebungen: Fünf Fehler in zwei zynischen Sätzen

Die FDP liegt in Umfragen knapp über fünf Prozent. Die Verzweiflung bringt bizarre Blüten hervor: Fraktionschef Dürr will abgelehnte Asylsuchende gegen Klimaschutz eintauschen – das ist gleich mehrfach widersinnig.

DER SPIEGEL
🌻 Pascal Striebel 😷🚲 🏳️‍🌈Jan 28, 2023

Wenn mal wieder gutgemeinte Ratschläge von Bayern nach Berlin gehen:

RT @[email protected]

Der #Freistaat verfehlt sein #Wohnungsbau-Ziel deutlich: Statt 10.000 erschwinglicher Wohnungen wird die staatliche BayernHeim bis Ende 2024 maximal 682 im Bestand haben.
https://www.br.de/nachrichten/bayern/soeder-verpasst-wohnbau-ziel-93-prozent-fehlen,TUAgLYk

🐦🔗: https://twitter.com/BR24/status/1619220100095086592

Söder verpasst Wohnbau-Ziel: 93 Prozent fehlen

Der Freistaat verfehlt sein Wohnungsbau-Ziel deutlich: Statt 10.000 erschwinglicher Wohnungen wird die staatliche BayernHeim bis Ende 2024 maximal 682 im Bestand haben. Damit fehlen 93 Prozent der von Ministerpräsident Söder versprochenen Wohnungen.

BR24
Show thread🌻 Pascal Striebel 😷🚲 🏳️‍🌈Jan 28, 2023
Wie es ein Missbrauch der Polizei sein soll, ihren Job zu machen, erschließt sich mir jetzt nicht sofort. Aber #RenehatVerständnis zeigt, dass Frau Spranger in ihrem Haus noch genug zu tun hat. Geht auch schneller als der Komplettumbau aller Straßen, an dem wir weiter arbeiten.