Clemens Rostock

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Bündnisgrüner Sprecher für Energie, Verkehr, Arbeit und DDR-Aufarbeitung im Landtag Brandenburg
Beigetreten31.10.2022
@knoepfla @niederbarnim soweit würde ich nicht gehen. Die Gefahr, dass hier dann AfDler als Sicherheitspartner auftreten, ist aber aktuell gegeben.
@MichaelChrist @Kunze_steffen einfach mal den Erlass und den in Hennigsdorf gefassten Beschluss nebeneinander legen. Das passt nicht zusammen. Es fehlen Anlass, definiertes Tätigkeitsfeld und auch die Leute dafür. Ist im Erlass alles anders gedacht. Jetzt besteht die Gefahr, dass AfD ihre Leute dafür mobilisiert.

Rike geht den Prüfungsprozess von Schrauben durch. Und dann gehts noch um andere Prüfungsprozesse. Ihr könnt es euch bestimmt schon denken - #SelbstDasHierWurdeBesserGeprüftAlsDieRechtsextremen

https://fair.tube/w/7P4wDv1SJzATfT9gSok4Cu

#pruef #prüf #pruefbrandenburg #prüfungrettetübrigensfreiheit

@pruef_de

So genau prüfen wir... Schrauben!

PeerTube
WTF – Wut trifft #Feminismus.
#Gleichberechtigung gibt’s nicht umsonst:
🔥 Gender-Sprache wird abgeschafft
🔥 Schwangerschaftsberatung vor Schließung
🔥 Feministische Stimmen angegriffen
Wut ist der Anfang. 200+ Veranstaltungen 01.–31.03.2026. Wie nutzt DU deine Wut?
#Frauenwochen2026 #politik #grune #gruene #brandenburg

Die #AfD setzt durch: „Ehrenamtliche Sicherheitspartner“ (aka ihre Anhänger:innen) patrouillieren bald. Doch die Polizei sagt: „Unnötig & gefährlich!“ #CDU stimmt trotzdem zu – Normalisierung von Rechts? Für Betroffene bedeutet das: mehr Angst.

Bitte auch bei dieser Umfrage mitmachen:
https://aktion.maz-online.de/umfrage/politik-in-brandenburg-2602

#politik #grune #gruene #brandenburg #afdverbot

Brandmauer in Hennigsdorf (OHV) restlos entfernt: AfD setzt mit Hilfe der CDU Antrag für Bürgerpatrouillen parallel zu Polizei und Ordnungsbehörden durch

In der Stadtverordnetenversammlung Hennigsdorf (Oberhavel) hat am Dienstagabend ein Antrag der AfD zum „Aufbau einer Sicherheitspartnerschaft“ mit den Stimmen der örtlichen CDU-Vertreter eine Mehrheit gefunden. In der Stahlstadt nordwestlich von […]

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
@cleverle so ist es wohl. Nicht nur, aber insbesondere in dieser Thematik...😐
Der Antrag:
https://sessionnet.owl-it.de/hennigsdorf/bi/getfile.asp?id=53597&type=do
Die örtliche Polizei hat übrigens dagegen argumentiert, weil
- Es kein Anlass und Ziel gibt
- das eher für dörfliche Strukturen funktioniert, wo jedes fremde Auto auffällt etc.
- es nicht von unten kommt, es ja Ehrenamtliche dafür braucht
In der Stadtverordnetenversammlung der Stadt #Hennigsdorf findet ein Antrag der #noAfD eine Mehrheit. Mit den Stimmen der #CDU. Was hat #Merz dazu nochmal gesagt?
#Brandmauer
Heute habe ich in der Landespressekonferenz deutlich gemacht, dass wir das 49€-Ticket für bestimmte Gruppen vergünstigt anbieten wollen.
#9EuroTicket #49EuroTicket #Vmk #entlastung