Hunderttausende sind empört, wenn die CDU gemeinsam mit Rechtsextremen im Bundestag abstimmt. Die CDU ist empört über adressatengerechte Informationen auf Arabisch.
Choose your Fighter…
Carmen Sinnokrot
- 37 Followers
- 57 Following
- 5 Posts
Bundestagskandidatin SPD Friedrichshain-Kreuzberg | Co-Vorsitzende @netzpolitik
BUND BerlinDie @BI_A100 lädt zur Podiumsdiskussion über einen Weiterbau der #A100 am 22. Januar, 19.30 Uhr. #Berlin #Lichtenberg Dabei: @Carmen #SPD, Katrin Schmidberger #Grüne, Danny Freymark #CDU, @inesschwerdtner #Linke https://bi-a100.de/weiterbau-der-a100-parteien-im-dialog-fuer-berlins-zukunft/
Netzjusos BerlinHallo #Fediverse!
Wir sind der Arbeitskreis Netzpolitik der Jusos Berlin und #neuhier. Wir haben uns zusammengefunden nach den Debatten um #Chatkontrolle und vermehrten Forderungen nach automatisierten Entscheidungen in Behörden und wollen unsere Vorstellung einer gleichberechtigten und diskriminierungsfreien digitalen Welt in den Verband und die #SPD tragen.
Wir freuen uns auf den Austausch hier 🤗
SPD Forum NetzpolitikParteitag der SPD Berlin beschließt auf Antrag des #ForumNetzpolitik: Keine unverhältnismäßige Ausweitung der polizeilichen Präventivhaft in Berlin. #lpt23 #Präventivhaft https://spdnetz.de/keine-ausweitung-der-praventivhaft/
Parteitag der SPD Berlin beschließt: Keine unverhältnismäßige Ausweitung der polizeilichen Präventivhaft in Berlin.
26. Mai 2023 Der Landesparteitag hat bekräftigt, dass die Berliner SPD eine unverhältnismäßige Ausweitung der Präventivhaft ablehnt. Die entsprechende Passage des Koalitionsvertrags hatte im Rahmen der Mitgliederforen zum Koalitionsvertrag immer wieder für Gesprächsstoff gesorgt. Deshalb ist es gut, dass der Landesparteitag dem Antrag des SPD Forums Netzpolitik mit sehr großer Mehrheit zugestimmt hat. Das ist...
thomasAuf Antrag des Forum Netzpolitik spricht sich der Landesparteitag der Berliner SPD heute deutlich gegen eine unverhältnismäßige Ausweitung der Präventivhaft in Berlin aus. 💪
Parteitag der SPD Berlin beschließt: Keine unverhältnismäßige Ausweitung der polizeilichen Präventivhaft in Berlin.
26. Mai 2023 Der Landesparteitag hat bekräftigt, dass die Berliner SPD eine unverhältnismäßige Ausweitung der Präventivhaft ablehnt. Die entsprechende Passage des Koalitionsvertrags hatte im Rahmen der Mitgliederforen zum Koalitionsvertrag immer wieder für Gesprächsstoff gesorgt. Deshalb ist es gut, dass der Landesparteitag dem Antrag des SPD Forums Netzpolitik mit sehr großer Mehrheit zugestimmt hat. Das ist...