ePetitionen sind Petitionen an den Deutschen Bundestag, die vom Petitionsausschuss des Bundestag behandelt werden. Erreicht eine Petition während der Mitzeichnungsfrist das Quorum von Mitzeichnenden, findet dies in einer öffentlichen Sitzung statt bei der auch dër Hauptpetënt seinë Petition vor dem Ausschuss persönlich vertreten kann. Dieser Bot listet alle Petitionen auf, damit Du sie mitzeichnen kannst. Zeichne bitte auch solche Petitionen mit, die Du selber nicht befürwortest, denn jede Petition hat es verdient in öffentlicher Sitzung behandelt zu werden und wir alle haben es verdient die Position des Bundestags zu den Petitionen zu erfahren.

Zum Mitzeichnen ist eine einmalige Registrierung und Bestätigung auf der Website

https://epetitionen.bundestag.de

notwendig. Weitere Voraussetzungen gibt es nicht. Du musst weder deutsch sein, noch in Deutschland wohnen und Du musst auch nicht volljährig sein um mitzuzeichnen.

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Du kannst folgenden Hashtags folgen, um immer aktuell informiert zu werden:

ePetition_neu_Omnibus - Liste aller neuen Petitionen
ePetition_5Tage_Omnibus - Liste aller Petitionen, die in 5 Tagen ablaufen
ePetition_2Tage_Omnibus - Liste aller Petitionen, die in 2 Tagen ablaufen
ePetition_heute_Omnibus - Liste aller Petitionen, die heute ablaufen
ePetition_Omnibus - alle Omnibus-Toots

ePetition_neu - Beschreibung von Petitionen
ePetition_status - Updates zu Petitionen

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Petitionen: Startseite

Folgende Petitionen können auf dem Petitionsportal des Bundestags nur noch heute mitgezeichnet werden:

194136: Lebens- und Genussmittel. Strikte Begrenzung des Einsatzes von Nitrit in Lebensmitteln auf ein technologisch zwingend notwendiges Minimum #ePetition_194136

195068: Umweltpolitik. Pflicht zur Standardisierung von Kugelschreiberminen #ePetition_195068

195103: Energiegesetze. Anpassung & Ausweitung der Bestimmungen v. § 11a EEG für die Kleinsolaranlagen-Errichtung auf privatem & genossenschaftl. Grund #ePetition_195103

196108: Kraftfahrzeugtechnik. Prüfung bzgl. möglicher Umklassifizierung von Pkw (M1) zu leichten Nutzfahrzeugen (N1) durch geringe technische Änderungen #ePetition_196108

196736: Zulassung zum Straßenverkehr. Anpassung des Hauptuntersuchungsintervalls für Kraftfahrzeuge mit Saisonkennzeichen von zwei auf vier Jahre #ePetition_196736

196834: Haushaltswesen. Einführung einer strikten Zweckbindung und Transparenzpflicht für alle bundesweiten Sondervermögen #ePetition_196834

196954: Besonderer Teil des Strafgesetzbuches. Ergänzung von § 164 des Strafgesetzbuchs (”Falsche Verdächtigung”) durch einen neuen Absatz #ePetition_196954

197824: Allgemeiner Teil des Strafgesetzbuches. Verlängerung der strafrechtlichen Antragsfrist in § 77b Abs.1 StGB für nur auf Antrag verfolgbare Taten #ePetition_197824

197854: Lebens- und Genussmittel. Verkaufs- und Bewerbungsverbot von E-Zigaretten & Vapes mit süßen oder sonstigen kindgerechten Geschmacksrichtungen #ePetition_197854

#ePetition_heute_Omnibus #ePetition_Omnibus #d18

Die ePetition 196736 an den Bundestag aus dem Bereich Zulassung zum Straßenverkehr mit dem Titel

Anpassung des Hauptuntersuchungsintervalls für Kraftfahrzeuge mit Saisonkennzeichen von zwei auf vier Jahre

kann nur noch heute mitgezeichnet werden und hat bislang 52 Mitzeichnende. Nach Ende der Mitzeichnungsfrist wird die Petition von einem MdB im Petitionsausschuss des Bundestags bearbeitet und entschieden werden. Sollte bis zum Ende der Mitzeichnunungsfrist das Quorum erreicht werden, wird der ganze Petitionsausschuss in öffentlicher Sitzung und in Anwesenheit dës Hauptpetentën über die Petition entscheiden.

Jetzt direkt mitzeichnen

Ein dauerhafter Tröt mit Beschreibung der Petition und einem QR-Code zum Mitzeichnen findet sich unter dem Hashtag ePetition_neu_196736

#ePetition_status_196736 #ePetition_heute #ePetition_heute_196736 #ePetition_status #ePetition_196736

Petitionen: Petition 196736