Stefan Diefenbach-Trommer (er)May 19
Stell Dir vor, es gäbe eine politische Partei, die zu Wahlen antritt und die im Verdacht steht, Staatsgeheimnisse zu verraten und die Sicherheit zu gefährden. Ganz abgesehen davon, dass sie das mit der Menschenwürde aller nicht so ernst nimmt. Wie ärgerlich wäre es dann, wenn die Verfassung kein Parteienverbot vorsehen würde.
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html
#AfDVerbot
Art 21 GG - Einzelnorm

Show threadStefan Diefenbach-Trommer (er)

Und stell Dir vor, eigentlich wüssten alle, dass diese Partei aufs #Grundgesetz und #Grundrechte und #Gewaltenteilung pfeift, dass sie einfach Interessen und Ziele durchsetzt. Und dass die regierenden demokratischen Parteien das oft auch tun, also normalisieren, statt vorzuleben: If they go low, we go high.

#Fahrverbote/#Luftreinhalteplan
#Klimaschutz und #Klimaschutzgesetz
#Grenzkontrollen EU-Innengrenzen
#Aufnahmeprogramm #Afghanistan
Meldepflicht #Wehrüberwachung
....

May 19 at 1:25pmWeb
Show threadStefan Diefenbach-Trommer (er)May 19
Hörempfehlung Kommentar Deutschlandfunk:
https://www.deutschlandfunk.de/kommentar-zu-landes-innenminister-ueber-afd-berechtigte-sorgen-100.html
Kommentar zu Landes-Innenminister über AfD: Berechtigte Sorgen

Deutschlandfunk