Michael Giesler@energisch_
An dieser Stelle bitte ein Exkurs zu #konkordanzdemokratie , #konsensdemokratie und #Konkurrenzdemokratie von @BlumeEvolution einfügen. ;-)
Unser Grundgesetz sieht diesen Fraktionszwang gar nicht vor.
@kassander @avatter
Dr. Michael Blume@michaelgiesler @energisch_ @kassander @avatter
Danke & ja - ich denke, dass in der deutschen, politischen Kultur ab 1961 (Fernsehdemokratie) die Parlamente mit im GG gar nicht vorgesehenen Gremien wie dem Koalitionsausschuss, Parteien-Reformkommissionen usw. allzu stark entmachtet & gleichgeschaltet wurden. In digitalen Zeiten trägt das nicht mehr. Aber es ist für alle demokratischen Parteien & Medien in allen Gesellschaften schwer, die tradierte, politische Kultur nochmal kritisch & neu zu bedenken. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
@BlumeEvolution
Gibt es eigentlich Initiativen, das Grundgesetz zu "fixen"? besser gesagt: die Umsetzung des GGs? d.h. Abweichungen aufzulösen, wie eben den Fraktionszwang oder das Konstrukt "Kanzlerkandidat"?
In dem Kontext finde ich den Aspekt ganz passend, dass das lineare Fernsehen irgendwann aufgehörte, Bundestagsdebatten zu übertragen, und Medien und Politik keine Alternativen geliefert haben, um die Politik näher an die Bürger*innen zu bringen.
r-hold@michaelgiesler @BlumeEvolution @energisch_ @kassander @avatter
Fraktionszwang ist eine Erfindung der Volksparteien und steht so nicht im GG.
Das GG ist ja bewusst _keine_ Verfassung, weil es bei in Kraft treten nur für den westlichen Teil des geteilten Deutschlands galt. Sondern ein Provisorium von Verfassungsrang.
Die Vorstellung war damals, dass es ein Provisorium ist welches, nach einer eventuellen Wiedervereinigung, dann durch eine Verfassung für Gesamtdeutschland ersetzt wird.
Danke 🙏 Euch.
Ich glaube, Ihr kritisiert die sog. #Fraktionsdisziplin - also den GG-widrigen Druck auf gewählte Abgeordnete, wie vorgegeben abzustimmen.
Unter #Fraktionszwang wird dagegen der Druck verstanden, sich einer parlamentarischen Fraktion anzuschließen.
Auch in der #Politikwissenschaft wird vor allem die Fraktionsdisziplin hinterfragt, allerdings bislang nur von wenigen. Es ist eben seit 1961 Teil der bundesdeutschen, politischen (Fernseh-)Kultur…
@BlumeEvolution @michaelgiesler @energisch_ @kassander @avatter ah! Diese Unterscheidung der Begriffe war nur nicht bewusst.
Für meinen Teil kann ich sagen: ja genau das meinte ich.
@BlumeEvolution
Dann nochmal "Danke!" Wieder was gelernt. Ja, wir meinen FraktionsDISZIPLIN.
FraktionsZWANG würde ich jetzt spontan eher als etwas positives ansehen, regt es doch zur Zusammenarbeit der Parlamentarier*innen an.
Gerne! 🙏 - So habe ich es damals auch im Gemeinderat von Filderstadt erleben dürfen: Es gab schon den Druck, Fraktionen zu bilden („Fraktionszwang“), allerdings war im Einzelfall auch ein Abweichen von der Fraktionsdisziplin erlaubt.
So bildeten wir Jungen, aber auch z.B. Frauen und Landwirte immer wieder überfraktionelle Netzwerke und Initiativen.
Das war für mich als Jung-Stadtrat die beste Zeit in echter #Demokratie ! 🙏🇩🇪🇪🇺🤔
AsozialesNetzwerk Sektion Köln@BlumeEvolution Hm, dann wäre https://de.wikipedia.org/wiki/Fraktionsdisziplin komplett falsch. Dort steht
"Als Fraktionsdisziplin (in Österreich Klubdisziplin) wird das Ausmaß bezeichnet, in dem die Mitglieder einer parlamentarischen Fraktion ein einheitliches Abstimmungsverhalten zeigen. Als negativ konnotiertes Synonym wird häufig auch der Begriff Fraktionszwang (Klubzwang) verwendet."
und im weiteren Verlauf werden die Begriffe auch synonym verwendet.
@rhold @michaelgiesler @energisch_ @kassander @avatter
"Als Fraktionsdisziplin (in Österreich Klubdisziplin) wird das Ausmaß bezeichnet, in dem die Mitglieder einer parlamentarischen Fraktion ein einheitliches Abstimmungsverhalten zeigen. Als negativ konnotiertes Synonym wird häufig auch der Begriff Fraktionszwang (Klubzwang) verwendet."
und im weiteren Verlauf werden die Begriffe auch synonym verwendet.
@rhold @michaelgiesler @energisch_ @kassander @avatter
Ja, Begriffsvermischung bleibt ein großes Problem. Sage ich als Freund & Förderer von #Wikipedia 🙏🙌
