Mastodawn

Awet Tesfaiesus, MdB

Ich denke, es ist wahrscheinlich, dass Jahre der #Austerität bevorstehen: soziale Kürzungen und wachsende Unsicherheit. Das ist zwar kein Naturgesetz sondern politische Entscheidung, kommt aber mE absehbar auf uns zu. Parallel würde ich nicht mit nennenswertem GDP-Wachstum rechnen.

Deshalb:
1️⃣ Lasst euch nicht einreden, soziale Sicherheit sei „unfinanzierbarer Luxus“
2️⃣ gewöhnt euch nicht daran, dass Kürzungen „alternativlos“ sind; sind sie selten
3️⃣ Lasst Euch nicht gegeneinander ausspielen

Awet Tesfaiesus, MdB May 10

Außerdem scheint es mir klug, auf persönlicher Ebene, auf Resilienz zu setzen, also zB.

➡️Fähigkeiten lernen (sprecht mal mit einer SoLaWi; findet Repaircafes; kümmert Euch um gute Atmosphäre mit der Nachbarschaft)
➡️nachhaltig kaufen (mindset: investieren statt konsumieren)
➡️Streaming und Cloud kritisch hinterfragen und evtl körperliche Medien bevorraten
➡️gemeinsam nutzen lernen
➡️Soziale Praxis üben

Daniel Fisher(lennybacon)May 10

@AwetTesfaiesus Einen gute kleinen Freundeskreis pflegen. Aufeinander aufpassen. Für einander da sein. Sich gegenseitig ermutigen. Einfach mal anderen helfen. Konsum und Bedürfnisse abgleichen. Anderen Dinge beibringen die man selbst kann…

Awet Tesfaiesus, MdB May 10

@lennybacon und zu anderen ähnlichen Freundeskreisen anschlussfähig werden

fritzoids May 10

@AwetTesfaiesus

Ich schlage noch vor:
Jetzt schon einen Bibliotheksausweis besorgen und die nächstgelegene Zweigstelle regelmäßig besuchen, damit die mit den Besuchszahlen ihre Existenz rechtfertigen können.

Hel 🪷🏳️‍🌈May 10

@AwetTesfaiesus Ich bin eher dafür hier ordentlich Rabatz zu machen! Riots, Generalstreiks und viele viele Ziegelsteine, Kanthölzer und brennende Dinge.

T3Z 🎨🐱📖May 10

@sternentau @AwetTesfaiesus

Awet Tesfaiesus, MdB May 10

@sternentau Funfact: Frage aus dem 1. Jura-Examen meiner größeren Hälfte: sind Generalstreiks in Deutschland zulässig.

Antwort: als Politische Streiks sind sie unzulässig, weil sie das Parlament/die MdBs als Verfassungsorgan(e) unter Druck setzen; vertretbare Einschränkung dazu: zulässig könnten sie sein, im Rahmen und unter den Voraussetzungen des Art 20 Abs 4 GG.

🤓

Martin Schröder 🇺🇳May 10

@AwetTesfaiesus
Das ist doch alles Richterrecht, oder?
@sternentau

Hel 🪷🏳️‍🌈May 10

@AwetTesfaiesus Es wird Zeit die Organe mal unter denselben Druck zu setzen, wie sie es mit uns Pöbel seit Jahrzehnten machen. Wären sie zulässig, wären sie ziemlich sinnlos. Wie der 1. Mai. Kampftag als Feiertag. Völlig nutzlos.

Norbert Schanne May 10

@AwetTesfaiesus @sternentau aber: sind Streiks zulässig, um politische Forderungen durchzubekommen, die mit dem Berufsleben zu tun haben?

So wie: Beibehalt von Arbeitszeitgesetz, Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, Ausgleichszahlungen aus den Steuereinnahmen für versicherungsfremden Sozialversicherungsleistungen...

Eigentlich doch schon.

Awet Tesfaiesus, MdB May 10

@dancing_goblin @sternentau nach enger Lesart (Nipperdey?) nicht

Dingswart May 10

@AwetTesfaiesus @sternentau
Steht das juristische Staatsexamen jetzt über dem Gesetz?
In GG Art. 20 (2) steht:
Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Also zuerst mal geht alle! Gewalt vom Volke aus und hoppla! auch durch Abstimmungen. Da ist kein Vorrang der Verfassungsorgane, da steht ein "und".
Volksabstimmung=>Generalstreik=>basta.

Aber ...

Dingswart May 10

@AwetTesfaiesus @sternentau
Wo ist eigentlich unser o.g. Recht auf Volksabstimmung und damit das Recht auf Durchsetzen eines Generalstreiks?

Die Verfassungsorgane unter Druck setzen ist problematisch, aber genau diese Organe materialisieren seit 1949 GG-widrig das Recht auf Volksabstimmung nicht?
Die Ausübenden der öffentlichen Gewalt sind nach GG Art. 20 (3) und Art. 1 (3) und durch Eid gebunden, dem GG als unmittelbarem Gesetz Geltung zu verschaffen, also auch dem Recht auf Volksabstimmung.

Friedhelm May 10

@AwetTesfaiesus @sternentau
Das Grundgesetzt wird interpretiert.
So z.B. was gegen die Menschenwürde ist und danach ist es laut den Richtern nicht gegen die Menschenwürde, wenn Rentnerinnen, Rentner und kranke Menschen mit der Grundsicherung / Regelsatz in großer relativer Armut bis zum Tode leben müssen.

@AwetTesfaiesus @sternentau ein Streik, der danach fragt, ob er erlaubt ist (von wem?), ist kein richtiger Streik. Er wird keine grundsätzliche Verbesserung bringen.
Die Reichen werden niemals "legal" auf ihren Reichtum verzichten. Das muss erkämpft werden. Mit (fast) allen Mitteln.
Es ist ein _Muss_, weil wir sonst keine lebenswerte Zukunft mehr haben werden.

@AwetTesfaiesus Hmm ... ich befürchte: zu spät.

Awet Tesfaiesus, MdB May 10

@die_Leo Luther, Bäumchen

@AwetTesfaiesus Hmm ... ob das (Apfel-)Bäumchen bei dem fortschreitenden Klimawandel & Japan Käfer noch wachsen würde? 🤔

Awet Tesfaiesus, MdB May 10

@die_Leo ach komm! Bei Luther geht die Welt doch sogar komplett unter.

@AwetTesfaiesus Hmm ... wieso glauben Menschen, es würde für alle Zeiten Menschen auf der Erde geben? Weil Mensch, als Krone göttlicher Schöpfung, sich nicht vorstellen kann, Leben sei ohne ihn möglich? Nur kurioserweise gab es das Universum und die Erde schon ein paar Milluarden Jahre vor uns ... also warum nicht auch noch einige weitere Milliarden Jahre ohne uns? (Wer weiß, was Gott noch vorhat mit der Erde?) 🤔

Awet Tesfaiesus, MdB May 10

@die_Leo Die Antwort kenne ich nicht; was mich aber sogar noch mehr erstaunt:

Wieso können sich die Menschen eher den Zusammenbruch aller Ökosysteme vorstellen (Cyberpunk, Bladerunner, etc.) als das Ende des Kapitalismus (ebenfalls: Cyberpunk, Bladerunner, etc.)?

Kunterbuntes Neukölln May 10

@AwetTesfaiesus "nachhaltig kaufen" können halt viele nicht mehr. Es ist zwar über die Jahre billiger, aber bei der Anschaffung so teuer, dass Personen die für Mindestlohn arbeiten oder Sozialleistungen bekommen, nicht das Geld dafür haben.

Awet Tesfaiesus, MdB May 10

@kunterbuntesneukoelln das weiß ich

@AwetTesfaiesus Die Bestrafung der Sparsamen: Warum Konsum die logische Antwort auf linke Umverteilungsträume ist... Wer Werte schafft und spart, macht sich zur Zielscheibe.

Physischer Besitz macht immobil und angreifbar... Wer nichts besitzt, muss nichts verteidigen, muss beim Umzug keine Kisten schleppen und bindet kein Kapital in toter Materie.

Daniel Fisher(lennybacon)May 10

@AwetTesfaiesus Sind wir nicht schon mittendrin?

Awet Tesfaiesus, MdB May 10

@lennybacon ich fürchte: längst nicht

Daniel Fisher(lennybacon)May 10

@AwetTesfaiesus Da geht sicher noch mehr.

Ich schau ja aus der Perspektive eines Softwareentwicklers. Seit einiger Zeit geht ja der AI-wird-und-alle-ersetzten-Geist herum und streut Unsicherheit, vernichtet Jobs und drückt Preise.

Jörg Knappen May 10

@lennybacon @AwetTesfaiesus

Schlimmer: Der Nachwuchs bleibt aus.

Diesen Geist kenne ich. Ich arbeite an einem Institut, das auch mal Übersetzer und Dolmetscher ausgebildet hat. Der Geist der maschinellen Übersetzung ist schon länger aus der Flasche, und die Studienanfängerzahlen sind längst im zweiten Untergeschoss gelandet. Inzwischen beklagt sich die Großindustire, keine Übersetzer mehr für ihre interne Kommunikation und Dokumentation zu kriegen.

@jk @lennybacon @AwetTesfaiesus Das ist halt so, wenn die Managementebene zu doof ist Folgen ihres Handels abzuschätzen.

Autodidakt & Analyst Jörg May 10

@AwetTesfaiesus @lennybacon du bist gut und hast leider recht damit! 😉🫂🧬🌻

[email protected]May 10

@AwetTesfaiesus Austerität auf Jahre hinweg ist kontra-produktiv.

https://www.youtube.com/watch?v=go2bVGi0ReE

Mark Blyth on Austerity

A Watson Institute video on the global trend toward Austerity budgets featuring Mark Blyth.Directed by Joe Posner. Produced byBrown University's Watson Insti...

YouTube

Awet Tesfaiesus, MdB May 10

@Unknowable das sehe ich auch eher so. Aber sag das mal laut.

[email protected]May 10

@AwetTesfaiesus Mache ich seit 2009. 🤷 Damals war die Begründung financial crisis, heute kann man es sich aussuchen.

Andreas N. ⁂May 10

@AwetTesfaiesus 👍 und auf jedes "Dafür ist kein Geld da" mit "100 Milliarden Euro jährlich wegen Steuerhinterziehung" antworten.

VHG 🇪🇺🇩🇪May 10

@AwetTesfaiesus wo das endet sieht man im UK

Die Verbotspartei Deutschland May 10

@AwetTesfaiesus leider ist die @Bundesregierung nicht in der Lage zu erkennen, dass eine expansive #Fiskalpolitik notwendig wäre, um die Probleme #Deutschlands und den Griff zu bekommen.

Awet Tesfaiesus, MdB May 10

@Verbotspartei @Bundesregierung mit welcher Einsicht zu dem Ergebnis kommst, ist ja Tomayto-Tomuhto

Die Verbotspartei Deutschland May 10

@AwetTesfaiesus @Bundesregierung Das stimmt schon. Der Tröt sollte nur nochmal den Zusammenhang zur @Bundesregierung herstellen und dass #Austerität gewählt und gewollt ist. Ganz unabhängig davon wie falsch, unnötig oder verheerend die Auswirkungen auf #Demokratie, die Gesellschaft oder die #Wirtschaft sein werden.

Samson - tief In Berlin May 10

@AwetTesfaiesus
Demokratie und Sozialstaat.

Schönen Gruß an die Parlamentarier — "positioniert" CDU/CSU und SPD.

Tragische Ironie:
Die Loyalität, die eigentlich eine Stärke der Gruppe ist, wird zur Waffe für denjenigen, der das System korrumpieren will und/oder hat.

Schönen Sonntag für alle👋

Michael.S May 10

@AwetTesfaiesus nein! Wir müssen dagegen mobil machen und auf die Strasse. Diese Regierung treibt uns in die falsche Richtung ->abwärts und direkt in die Hände der Populisten!

Awet Tesfaiesus, MdB May 10

@MichaelSpatz Das bleibt Dir unbenommen; was ich vorschlage scheint mir die Voraussetzung dafür zu sein, dass das noch in einigen Monaten geht.

no brain no pain May 10

@AwetTesfaiesus nicht für die, die jetzt schon Geld wie Heu haben, da wird noch was draufgegeben.

Peter Madlener🚲May 10

@AwetTesfaiesus wird schwierig werden in einem politischen System welches von wirtschaftlichem Wachstum abhängig ist.

#SchönwetterSystem

Awet Tesfaiesus, MdB May 10

@PMadlener das ist wohl keine Frage der Wahl; sondern von Ökologie und Demographie. GDP-Growth wird es nur noch (eine Weile lang) in Afrika geben.

Peter Madlener🚲May 10

@AwetTesfaiesus mir macht die Abhängigkeit des politischen Systems sorgen, weil es sich offensichtlich nicht an ändernde Bedingungen anpassen wird.

Awet Tesfaiesus, MdB May 10

@PMadlener abhängig wovon?

Peter Madlener🚲May 10

@AwetTesfaiesus Unser Parteisystem ist abhängig von wirtschaftlichem Wachstum. In dieser Umgebung hat es so weit funktioniert. Fehlt Wachstum, wird rechts gewählt, weil Unzufriedenheit entsteht. Parteien können dem wenig entgegensetzten, wenn es nichts zu verteilen gibt. Einschränkende Entscheidungen müssen Bürger untereinander selbst aushandeln, dann könnte es weiterhin funktionieren. Geht aber nicht, weil das GG dafür Parteien vorsieht.

Awet Tesfaiesus, MdB May 10

@PMadlener
ich schreibe ja meist bewußt, was ich schreibe (und wie) 😉.

Beruhigend aber auch: die Parteien haben dem seit ~2008 auch nichts entgegen gesetzt als es noch was zu verteilen gab.
🤷‍♀️

Peter Madlener🚲May 10

@AwetTesfaiesus Die Vorschläge sind schon o.k. nur wird es nicht helfen das Politische ins Private zu tragen. Das Gegenteil müsste passieren und Politisches vom Privaten getrennt werden. Im Privaten kann Gleichheit nicht entstehen. Gleichheit muss künstlich hergestellt werden, dann können sich Bürger untereinander auf Augenhöhe und ohne asymmetrische Machtverhältnisse abstimmen.

@AwetTesfaiesus

@AwetTesfaiesus Und... lasst nicht widerspruchslos und widerstandslos euch das letzte Hemd wegsparen, um Reichtum nach oben zu verteilen oder nur Reiche von den Härten zu verschonen.

Selbst wenn gespart werden muss, stellt sicher das ihr eine Gegenleistung erhält. Wir sind doch kein Sparschwein.

Stephan Matthiesen May 10

@AwetTesfaiesus Habe ich alles schon erlebt. Deutschland ist jetzt da, wo Großbritannien unter David Cameron war. Austerität, Steuersenkungen und Hetze gegen Migranten als wichtigste politische Maßnahmen, die das Land auf Schwung bringen sollten.

Ein Jahrzehnt später ist das Land total kaputt, die meisten Menschen verarmt, frustriert und wütend, die Mitte-Parteien (Tories und Labour) sind kollabiert und die Rechtsradikalen so stark wie nie zuvor.

Hat gut funktioniert.

Jonu ☮️ : 🕉️May 10

@AwetTesfaiesus Frage: Warum macht Ihr(politisch in der Materie steckenden Menschen) anderen Menschen das Verstehen so schwer? Es ist anstrengend in diesen Kurznachrichten ständig das Wörterbuch - hier Austerität - oder die Abkürzungen der tags nachzuvollziehen(nicht hier).

GDP Gewerkschaft der Polizei? Wachstum - Bedeutung hat sich noch nicht erschlossen

Es klingt sehr akademisch, politisch.

Awet Tesfaiesus, MdB May 10

@jonu das verstehe ich. Es geht um Kompression (hier ist die Zeichenzahl begrenzt) und Genauigkeit.

Jonu ☮️ : 🕉️May 10

@AwetTesfaiesus @AwetTesfaiesus dann doch lieber zwei tröts folgend 1/... 😿

Awet Tesfaiesus, MdB May 10

@jonu Waren ja schon zwei. Aber ich verstehe, was Du sagst und werde versuchen, es im Kopf zu behalten. Danke für den Hinweis.

Übrigens: es gibt meines Erachtens kein gutes Wort für Austerität.

Jonu ☮️ : 🕉️May 10

@AwetTesfaiesus Danke. 🙂

Das ist dann die Kunst der Menschen die es kennen auszudrücken, nahe zu bringen.🙃