Mastodawn

Dr. Michael Blume 1d ago

Juhu, während Trump sich immer tiefer in das Irankrieg-Desaster verstrickt, erzielt das Pro-EU-Lager in Ungarn einen Wahlsieg über den Putinknecht Orban 🇭🇺! 🙌

„Orbán gratuliert Oppositionsführer Magyar zum Sieg – mehr als 50 Prozent der Stimmen ausgezählt“

#Magyar #Orban #Ungarn #EU #Trump #Putin

https://www.spiegel.de/ausland/wahl-in-ungarn-kommt-das-system-des-autokraten-viktor-orban-nach-16-jahren-an-sein-ende-alle-news-live-a-07e91ba0-2ce3-4253-8456-702bebd6afab

Parlamentswahl in Ungarn: Orbán gratuliert Oppositionsführer Magyar zum Sieg – mehr als 50 Prozent der Stimmen ausgezählt

Die Ungarn wählen ein neues Parlament, das Ergebnis hat Auswirkungen bis nach Brüssel, Washington und Moskau. Regierungschef Orbán hat offenbar seine Niederlage eingestanden. Alle Entwicklungen in der Liveanalyse aus Budapest und Hamburg.

DER SPIEGEL

Sebastian 1d ago

@BlumeEvolution Ich hätte ehrlicherweise nicht erwartet, dass er die Niederlage so fair eingesteht und dem Kontrahenten gratuliert.
Da ist man zwischenzeitlich anderes gewöhnt.

Dr. Michael Blume 1d ago

Ja, diese Befürchtung hatte ich auch.

Deshalb das Wording meines Jubels: Momentan könnten Orban weder Putin noch Trump gegen das Volk & die EU helfen. Deswegen gesteht er seine Niederlage lieber ein & hofft im Notfall auf eine Villa neben Assad.

Gratulation an den Wahlsieger Magyar & an ganz Ungarn! 🇭🇺🇪🇺

#Orban #Ungarn #Magyar #EU #Putin #Trump #Assad #Wahl #UngarnWahl

Isarblues 1d ago

@BlumeEvolution @nerevar
Ich hoffe sehr, dass ich mich täusche und gieße nur ungern Wasser in den Wein.
Aber nach meiner Kenntnis hatte Orban die Verfassung offenbar so tiefgreifend umgebaut, dass es da einige Mechanismen bei der Gesetzgebung gibt, die binnen Monaten zu Neuwahlen führen könnten. Könnte also sein, dass er auch deshalb so reagiert, weil er davon ausgeht, dass sein Nachfolger so wenig umsetzen kann, dass er selbst früher oder später an die Macht zurückkehren kann.

Christoph Brodesser

@isf es scheint so, dass Magyar auch die 2/3-Mehrheit geschafft hat und damit Orbans „Fallstricke“ umgehen kann. @BlumeEvolution @nerevar

𝓒𝓱𝓻𝓲𝓼𝓽𝓸𝓯 𝓓𝓸𝓷𝓪𝓽

@laaspher @isf @BlumeEvolution @nerevar

Ich traue dem Frieden erst, wenn die Machtübergabe vollzogen ist. Aber natürlich freue ich mich schon über das klare Ergebnis, das am Wählerwillen wirklich gar keinen Zweifel lässt.

Christoph Brodesser

@cdonat aus meiner Sicht auch interessant: ohne das vielgescholtene „Grabenwahlrecht“ in Ungarn wäre dieses eindeutige Ergebnis wohl nicht zustandegekommen. Ein stärker mehrheits- und weniger verhältnisorientiertes System entfaltet - erwartungsgemäß - eine deutlich höhere „Hebelwirkung“ für Entwicklungen in der Wählerschaft und verhindert „Versteinerung“. Daraus könnten wir in 🇩🇪 durchaus lernen! @isf @BlumeEvolution @nerevar

Christoph Brodesser

@cdonat Das heißt nicht, dass ich das ungarische System übernehmen will - keineswegs! Aber die deutsche Wahlrechtsänderung, die Mehrheitselemente inzwischen eliminiert hat und nur noch auf Verhältniswahl setzt, ist ebenfalls nicht gut. Ohne die früheren Mehrheitselemente hätte z.B. früher in Berlin niemals ein Grüner ein Direktmandat errungen. Das Problem entstand mit den Ausgleichsmandaten. @isf @BlumeEvolution @nerevar

Reiner Jung 🇬🇱 🇺🇦 🇪🇺12h ago

@laaspher @cdonat @isf @BlumeEvolution @nerevar das sehe ich gänzlich anders Mehrheitswahlsysteme neigen zu starren Strukturen während bei Verhältniswahlen auch andere Stimmen ins Parlament einziehen können. Viel eher müsste man Koalitionen verbieten und damit das Verhandeln der Gesetze ins Parlament verlegen. Ich weiß Politikwissenschaftler halten bipolare System für besser. Aber weder ist das ein besonders gutes Kriterium noch halte ich das für geschichtlich haltbar.

@prefec2 @laaspher @cdonat @isf @BlumeEvolution @nerevar

Außerdem erwarte ich, dass die Stimmverhälrnisse im Parlament sich nicht durch einen geschickten Zuschnitt der Wahlkreise steuern lassen.

Christoph Brodesser

@prefec2 Verhältniswahlsysteme schaffen Frustration bei den Wahlbürgern, weil sie immer nur langfristig Veränderungen ermöglichen - die Menschen sagen: egal, wen man wählt, es sitzen zum Schluss doch immer dieselben an der Macht. Mehrheitssysteme haben eine stärkere Hebelwirkung, weil bereits geringe Verschiebungen große Veränderungen erzielen können. @cdonat @isf @BlumeEvolution @nerevar

Christoph Brodesser

@prefec2 ob bei der Verhältniswahl 15 neue Leute ins 600-er-Parlament einziehen ist ungefähr so relevant wie eine Schlagader auf einem Holzbein - bei Mehrheitswahl kann eine Verschiebung um 5…10% aber immens relevant werden. Und Koalitionen braucht man bei Verhältnissystemen immer, ob formell oder informell, wenn man Entscheidungen treffen muss, außer bei absoluter Mehrheit. @cdonat @isf @BlumeEvolution @nerevar

Tobias Wunder 11h ago

@prefec2 @laaspher @cdonat @isf @BlumeEvolution @nerevar Guckt man sich die Bürgermeister- und Landratswahlen an, fällt doch auf: Wenn es um etwas und um eine Person geht, verliert meistens die AfD. Beim Verhältniswahlrecht scheint man eher das Gefühl zu haben, die eigene Stimme auch als Denkzettel für "die da oben" nutzen zu können, ohne dass es ernsthafte Konsequenzen gibt - letztlich wird es ja doch im Parlament entschieden. Vielleicht zeigt eine Mehrheitswahl stärker die Ernsthaftigkeit auf.

Dr. Michael Blume 11h ago

Das stimmt schon, dennoch führt das Mehrheitswahlrecht m.E. unter den Bedingungen von Digitalisierung auf Ebene von Nationalstaaten (weniger bei Kommunen!) stärker zu Polarisierung und also einem Verlust der Mitte.

Denn schon Kandidierende müssen sich in ihren Parteiblasen durchsetzen und also besonders scharf auftreten.

Kannst Du sogar im #Fediverse beobachten: Moderate & dialogische Stimmen gelten sogar auf #Mastodon vielen als „nicht gut genug“.

Diese Polarisierungs-Effekte sehen wir m.E. sehr stark in den #USA & in #Grossbritannien. Und Magyar (EVP!) setzte dagegen in #Ungarn einen gezielten Mitte-Kurs.

@prefec2 @laaspher @cdonat @isf @nerevar

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/kartenliebe-das-scheitern-digitaler-rechtsmimesis-am-beispiel-grossbritannien/

Kartenliebe & das Scheitern digitaler Rechtsmimesis am Beispiel Großbritannien » Natur des Glaubens » SciLogs - Wissenschaftsblogs

Für die letzte Veranstaltung vor Beginn meiner Karenzzeit am 2. Oktober 2025 hatte ich mir ein Bekenntnis zur Kartenliebe vorgenommen. Auf Einladung der Jungen Union Rems-Murr nach Waiblingen hatte ich zum Thema „Das Judentum und …

Natur des Glaubens

Tobias Wunder 10h ago

@BlumeEvolution @prefec2 @laaspher @cdonat @isf @nerevar Ja, mir sind die Nachteile durchaus bewusst. Man könnte aber die Bürgermeister- und Landratswahlen mit Niederlagen der AfD als Anlass nehmen, Unterschiede zwischen den Parteien zu betonen. Nicht im Sinne eines kämpferischen Gegensatzes, aber als Unterschied, der eine Entscheidung nötig macht. Das vermisse ich tatsächlich in der aktuellen Politik aktuell.

Christoph Brodesser

@TobiWu ja, könnte man tun. Problem: offensives Betonen der Unterschiede wird in der veröffentlichten Meinung dann gerne als „Koalitionsunfähigkeit“ apostrophiert, was wieder zum „Weichspülen“ führt. Unsere Gesellschaft/Presse hat Probleme damit, Konflikte durchzustehen und auf den Punkt zu bringen. „Klare Rechnung erhält gute Freundschaft!“ @BlumeEvolution @prefec2 @cdonat @isf @nerevar

Christoph Brodesser

@TobiWu eigentlich gäbe es ja gute Beispiele: Adenauer und Renner wären eines, Kohl und Brandt ein anderes, es gibt noch mehr davon. Man kann sich politisch bekämpfen und gleichzeitig persönlich wertschätzen. Das verstehen Journalisten aus ihrer Dackelperspektive jedoch häufig nicht und versuchen, Meinungsunterschiede zu Feindschaft zu stilisieren. @BlumeEvolution @prefec2 @cdonat @isf @nerevar

Sebastian 9h ago

@laaspher @TobiWu @BlumeEvolution @prefec2 @cdonat @isf
Vor allem letzteres sieht man in Talkshows häufig. Da muss eine Konfrontation her.
Auf der anderen Seite müssen die Politiker auch die Parteilinie vertreten und dürfen/können oft wenig eigene Ansichten vertreten (Ricarda Lang, Volker Wissing, etc.)
Den Einfluss solcher Sendungen vermag ich aber nicht zu beurteilen.

Sebastian 10h ago

@TobiWu Denke nicht, dass beides gut vergleichbar ist. Lokalpolitiker werden m.E selten gewählt, um in Berlin etwas zu bewirken u. die Partei spielt eine untergeordnete Rolle.
@prefec2 @laaspher @cdonat @isf @BlumeEvolution

Sabine1963 7h ago

@TobiWu @prefec2 @laaspher @cdonat @isf @BlumeEvolution @nerevar

Ich finde es schwierig, Wahlen zu "vergleichen". Bürgermeister sind Persönlichkeitswahlen. Amtsinhaber wurden in den zurückliegenden Jahrzehnten selten abgewählt. Parteizugehörigkeit war nicht entscheidend. Manfred Rommel, CDU, war Stuttgarter OB von 1974-1996. Den haben auch Nicht-CDU-Wähler gewählt. Dietmar Hahlweg, SPD, war OB von Erlangen von 1972-1996.

Sabine1963 6h ago

@TobiWu @prefec2 @laaspher @cdonat @isf @BlumeEvolution @nerevar

Ein Mehrheitswahlrecht hätte indirekt auch Folgen für die lokale Politik. Aus dem Pool talentierter Lokalpolitiker haben die Parteien häufig ihre Kandidaten für Land und Bund geholt. Bei der LTW BaWü holte das Direktmandat hier im Wahlkreis der Kandidat der CDU. Ehem. Vors. CDU Stadtverband, Mitgl.Kreistag + Stadtrat.
Parteien, die in BT/LT wg. Mehrheitswahlrecht nicht mehr vertreten wären, würden auch lokal verschwinden.

Sabine1963 6h ago

@TobiWu @prefec2 @laaspher @cdonat @isf @BlumeEvolution @nerevar

Die Kommunalwahl in Bayern am 08.03.2026 führt zB in Nürnberg zu mehr Zersplitterung. Mehrheiten werden schwieriger werden. Für die ehrenamtlichen Mandatsträger dürfte das zur Herausforderung werden - vor allem zeitlich.
Der Trend zu lokalen Wahlbündnissen vs. Parteien setzt sich fort.
Beim Mehrheitswahlrecht Bund/Land nähmen mE diese lokalen Bündnisse noch zu. Niemand wählt Parteien, die nie regieren.

https://www.nbtimes.de/post/70-sitze-neu-verteilt-so-setzt-sich-der-n%C3%BCrnberger-stadtrat-2026-k%C3%BCnftig-zusammen

70 Sitze neu verteilt: So setzt sich der Nürnberger Stadtrat 2026 künftig zusammen

Die Stadtratswahl 2026 in Nürnberg bringt klare Verschiebungen: Die CSU wird deutlich stärkste Kraft, die SPD verliert stark, die AfD steigt zur drittgrößten Fraktion auf. Alle Ergebnisse und die neue Sitzverteilung.

Politik-Punk

Ralf Stubner 6h ago

@Sabine1963
Das schönste Beispiel dafür, dass OB Wahlen Persönlichkeitswahlen sind, kommt aus meiner Sicht aus Schwabach: https://de.wikipedia.org/wiki/Hartwig_Reimann
Man beachte u.a. das Wahlergebnis 2008, als er nicht mehr als OB antreten durfte.
@TobiWu @prefec2 @laaspher @cdonat @isf @BlumeEvolution @nerevar

Hartwig Reimann – Wikipedia

Angelika Wienert 1h ago

@Sabine1963 @TobiWu @prefec2 @laaspher @cdonat @isf @BlumeEvolution @nerevar

"...Bürgermeister...Amtsinhaber wurden in den zurückliegenden Jahrzehnten selten abgewählt..."

Hier in Oberhausen/NRW wohl.

Hendrik Weimer 12h ago

@laaspher @cdonat @isf @BlumeEvolution @nerevar

Mehrheitswahl führt zu Zwei-Parteien-Systemen, die sich in Folge von fragmentierten Medienöffentlichkeiten durch starke Polarisierung auszeichnen. Das halte ich für nicht besonders erstrebenswert.

Interessanter finde ich Personenwahlverfahren, die über die reine Anzahl von Stimmen hinausgehen, wie beispielsweise die Ranked-Choice-Verfahren, die in einigen US-Bundesstaaten zum Einsatz kommen. Sind Condorcet-Verfahren noch mit den Vorgaben des Bundesverfassungsgericht zur Nachvollziehbarkeit von Wahlverfahren vereinbar?

@hweimer
Ich finde das Wahlsystem für die Exekutive auf Kantonsebene in der Schweiz für deutlich überlegen. Direktwahl der Exekutivmitglieder. Wenn du zu stark polarisierst und nicht als konsensfähig wahrgenommen wirst, hast du die Wahl schon so gut wie verloren. Leider wird unser Bundesrat (Regierung) via Parlament gewählt. Durch eine Konkordanzregierung gibt es auch einen gewissen Ausgleich, aber ich bin mir recht sicher, dass uns via Direktwahl der ein oder andere Bundesrat erspart geblieben wäre.

Ich bin gar kein Anhänger vom Mehrheitswahlrecht. Wie schon von mehreren geschrieben, fördert es eine Polarisierung, eine Demokratie (über-)lebt aber nur mittels Interessenausgleich.
@laaspher @cdonat @isf @BlumeEvolution @nerevar

Hendrik Weimer 8h ago

Was ich dort nicht verstehe, ist wieso Parteien nicht vollständige Listen für die Regierungsräte einreichen mit so vielen Listenmitgliedern wie zu besetzenden Sitzen. Das Funktionieren dieses Systems scheint mir dann eher auf einem (aufkündbaren) sozialen Konstrukt zu basieren als auf den mathematischen Eigenschaften des Wahlverfahrens.

@hweimer
Für den Regierungsrat stellt du normalerweise nur so viele Personen auf, dass die auch eine Chance haben gewählt zu werden oder es wenigstens in den zweiten Wahlgang zu schaffen. Schon um das zu schaffen, braucht es Verbündete. Wenn die Grünen z.B. zu stark beim linken Wählerpotential wildern, kann es sein, dass sie nicht nur der SP oder den Grünliberalen einen Regierungssitz streitig machen, sondern im schlimmsten Fall beide komplett leer ausgehen. Gilt ebenso für FDP und SVP, wie man eindrucksvoll in Zürich beim Stadtpräsidium (Bürgermeister) sehen konnte. Ein eher farbloser SPler hat recht mühelos gewonnen, begünstigt weil das rechte Spektrum sich nicht auf einen Kandidaten einigen konnte.

@laaspher @cdonat @isf @BlumeEvolution @nerevar

Da hat es einmal geklappt, dass in einem verkrusteten Mehrheitswahlsystem, das zuvor 16 Jahre lag einen autoritären Machthaber zementiert hat, eine Veränderung zu bewirken und das wird als allgemeiner Beweis interpretiert, dass Mehrheitswahlsysteme flexibler wären, als Verhältniswahlen.
Sorry, aber diese 'Argumentation' ist unsinnig, um noch ein weniger harsches Wort zu verwenden.

Ceterum censeo afdem esse damnandum

Sabine1963 7h ago

@laaspher @cdonat @isf @BlumeEvolution @nerevar

Dieses "Mehrheitswahlrecht" hat zu Orbans "illiberaler Demokratie" beigetragen. Wer die Mehrheit und damit die Macht hat, bestimmt wo's langgeht. Keine Rücksicht auf die Minderheit. Hätten wir dieses Mehrheitswahlrecht, dann könnte die stärkste politische Kraft nahezu ungehindert regieren. Die Direktmandate gehen schon seit 1949 größtenteils an CDU und CSU.