Carmen Zedler3d ago

„Soziale Sicherheit ist auch im ökologisch-digitalen Zeitalter machbar, sozialdemokratische #politik könnte heute dafür die Voraussetzungen schaffen, sie in Zukunftsprojekten neu begründen. Theoretisch. Praktisch hat sie [^^#spd] dafür aber weder das Rückgrat, noch die geistige Kraft.“
#klingbeil @bundesvorstand_bot #Politikversagen #merz #cdu #steigbügel #spdkannweg #wahlen #sozialpolitik

https://taz.de/Die-SPD-am-Abgrund/!vn6168805/

Die SPD am Abgrund: Zeit zu gehen

Die Funktion der SPD in der Bundesregierung besteht nur noch darin, die Union an der Macht zu halten. Die SPD demontiert den Sozialstaat. Sie sollte die Koalition beenden, meint Kolumnist Udo Knapp.

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Die SPD hat NOCH die Chance, ihr Gesicht zu wahren:

Austreten aus der Regierung.

Was hier passiert, ist die neoliberale Wirtschaftspolitik (alles privatisieren) weiter zu "stärken" und die Sozialausgaben weiter zu kürzen.

https://wirtschaftslexikon.de/neoliberalismus-verstaendlich-erklaert/

#SPD #Neoliberal #Regierung #FriedrichMerzschwarzroteKoalition

Neoliberalismus verständlich erklärt - Wirtschaftslexikon.de

Neoliberalismus, freie Märkte, Marktwirtschaft, Privatisierung, Deregulierung, Soziale Marktwirtschaft, Wirtschaftspolitik und Wettbewerb

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10:39pmWeb