Mastodawn

UnitedWeStand🇪🇺🌻🫂1d ago

@tagesschau
Das war damals doch auch schon so!?

🍉Karl☭Skalidin🌱1d ago

@johkra damals galt es aber nur im Kriegsfall, Wehrpflicht war ja ausgesetzt

Oliver Vanderb 14h ago

@karl @johkra definiere "damals". Vor 2006 war der Passus nämlich auch schon exakt so, wie jetzt auch.

UnitedWeStand🇪🇺🌻🫂8h ago

@Ollivdb @karl
Ich denke an 1999

https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav#/text/bgbl195s1756.pdf?_ts=1775550112996

@johkra @karl

1995

🍉Karl☭Skalidin🌱7h ago

@Ollivdb damals so wie vor jetzt

@karl

2005 war das exakt so wie jetzt auch

🍉Karl☭Skalidin🌱6h ago

@Ollivdb Da gab es auch kein Antidiskriminierungsgesetz oder Ehe für gleichgeschlechtliche Paare...
Oh Mindestlohn gab es ja auch nicht!

@karl
Was zum Henker hat das jetzt damit zu tun. Wollen wir jetzt bei Whataboutism weiter machen?

🍉Karl☭Skalidin🌱6h ago

@Ollivdb es zeigt einfach wie beschissen es damals in allen belangen war, mir egal ob du 2005 zum Bund musstest oder nicht, das war lange Zeit keine Pflicht und so soll es wieder sein.

@karl

Hat trotzdem nichts damit zu tun, dass sich dieser Passus nie(!) geändert hat. Auch mit Aussetzung der Wehrpflicht hat sich §3 nicht geändert. Aber es wird wieder so getan, als sei das plötzlich alles neu, um politisch Profit draus zu schlagen. Und das ist Bullshit!

🍉Karl☭Skalidin🌱6h ago

@Ollivdb es geht nicht um die reine Existenz dieses Passus haha es geht darum, dass der ausgesetzt war. Jetzt gilt er. Vorher musstest du dich bei dem Militär melden wenn du länger ins Ausland gehst, jetzt schon.

@karl Das musste man auch vor 2005 schon. Das ist alles nicht neu.

@[email protected]
da. 2005er
https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?start=%2F%2F*%5B%40attr_id%3D%27bgbl111s1730.pdf%27%5D#/switch/tocPane?_ts=1775551284929

Oder 1995er
http://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start.xav?startbk=Bundesanzeiger_BGBl&jumpTo=bgbl195s1756.pdf

Das war schon immer drin und hat sich wirklich nie geändert.

Man kann dagegen sein, dass die Wehrpflicht wieder in Kraft tritt. Absolut iO.
Aber irgendwas zu zerreißen, was schon immer im Gesetz stand ist Bullshit.

Bundesgesetzblatt online - Bundesgesetzblatt - Bundesgesetzblatt Teil I - 2011 - Nr. 45 vom 26.08.2011 - Neufassung des Wehrpflichtgesetzes

Bundesgesetzblatt online

🍉Karl☭Skalidin🌱5h ago

@Ollivdb es wird nicht besser dadurch, dass es 2005 schonmal gegolten hat, ich verstehe dein Argument wirklich nicht.

Man muss das Militär fragen wenn man rin Auslandsjahr machen will. Wenn du nicht verstehen kannst wieso sich das wie ein riesiger Eingriff ins Leben anfühlt für junge Menschen nur weil es in deinem Boomer-Leben damals normal war, dann ist das halt so. Es ist aber absolut scheiße.

Oliver Vanderb 5h ago

@karl

Boomer?

Das beendet diese Diskussion. Schönes Restleben noch.

Roger 🇪🇺1d ago

@johkra @tagesschau So isses.

Rainer König 1d ago

@tagesschau
Was passiert eigentlich, wenn die Reise länger dauert als geplant. Also beispielsweise ein Fußball-Fan zur WM in die USA fliegt, dort aber wegen seiner Kritik an Trump vom ICE hopp genommen wird und für mehrere Monate "verschwindet"? 🤔

🍉Karl☭Skalidin🌱1d ago

@kinghaunst dann bist du Volksverräter und kommst an die Front

MeisterMueller 1d ago

@karl @kinghaunst Kanonenfutter sozusagen

Alex Schnapper 1d ago

@kinghaunst

Die WM dieses Jahr boykottieren?

Andreas Theuser 1d ago

@tagesschau finally.

@tagesschau https://verweigern.info

🍉Karl☭Skalidin🌱1d ago

🌍 https://www.buzer.de/gesetz/5521/al0-13454.htm

@tagesschau Dabei ist die Regelung gar nicht neu, die gabs auch 2008 schon.

Fassung § 3 WPflG a.F. bis 09.08.2008 (geändert durch Artikel 1 G. v. 31.07.2008 BGBl. I S. 1629)

Text § 3 WPflG a.F. in der Fassung vom 09.08.2008 (geändert durch Artikel 1 G. v. 31.07.2008 BGBl. I S. 1629)

https://www.gesetze-im-internet.de/wehrpflg/__2.html

Andreas 1d ago

@tdr

Das Problem ist nicht §3 sondern der neu hinzugekommene Absatz 3 in §2.

> (3) Außerhalb des Spannungs- oder Verteidigungsfalls gelten die §§ 3, 8a bis 20b, 25, 32 bis 35, 44 und 45.

§ 2 WPflG - Einzelnorm

@ePD5qRxX @tagesschau Den ganzen § 2 gab es 2008 nicht. Der § 3 galt früher in der Form immer; unabhängig von irgendeinem Spannungs-/Verteidigungsfall.

Andreas 1d ago

@tdr

Und seit 2013 eben nur im Spannungs-/Verteidigungsfall.

Dass die Freizügigkeit früher mal eingeschränkt war, interessiert jetzt keinen mehr. Eine gewonnene Freiheit gibt man nicht mehr gerne ab... 🤷‍♂️

@ePD5qRxX @tagesschau Die Wehrpflicht wurde nur ausgesetzt, nicht abgeschafft. Alle, die neu darunter fallen, hatten vorher diese Freizügigkeit nicht, da sie noch nicht in den Wirkbereich des Gesetzes fallen; da wird also nichts neu eingeschränkt. Für alle anderen gilt das, was immer galt.

Bibobach 1d ago

@tagesschau Also kein Auslandssemester, kein work and travel, nichts was junge menschen lebenstüchtig macht.

Hauke 1d ago

@Bibobach @tagesschau Natürlich darfst du länger wegbleiben, du musst nur kurz Bescheid geben!

🌍 https://www.buzer.de/gesetz/5521/al0-13454.htm

@Bibobach @tagesschau Wieso sollte das nicht möglich sein? Im Gesetz steht doch:

„Die Genehmigung ist für den Zeitraum zu erteilen, in dem die männliche Person für eine Einberufung zum Wehrdienst nicht heransteht.“

Das steht da übrigens seit mind. 2008 drin.

Fassung § 3 WPflG a.F. bis 09.08.2008 (geändert durch Artikel 1 G. v. 31.07.2008 BGBl. I S. 1629)

Text § 3 WPflG a.F. in der Fassung vom 09.08.2008 (geändert durch Artikel 1 G. v. 31.07.2008 BGBl. I S. 1629)

Danny_Bundschuh 1d ago

@Bibobach @tagesschau man muss Bescheid sagen, damit man, falls Krieg ist, eingesammelt werden kann beim Erasmus oder work and travel auf dem Weinberg.

Bibobach 1d ago

@Danny_Bundschuh @tagesschau Auf dem Weinberg in Australien. Schon klar.

Danny_Bundschuh 21h ago

@Bibobach @tagesschau „Australischer Wein, ist wie das Blut der Erde…“ *sing*

Derk Blommen 1d ago

@tagesschau Ich musste mich 1985 auch für mein Auslandsjahr abmelden.

AsozialesNetzwerk Sektion Köln 1d ago

@derk_blommen 1985 gab es aber auch allgemeine Wehrpflicht, 2026 nicht.
@tagesschau

Hauke 1d ago

@tagesschau Reisebeschränkungen für Personengruppen gab es schon immer und gibt es noch. Meine Eltern und ich durften zB nicht in die sog. Ostblockstaaten reisen. Ein Trip nach Berlin war bis Ende 1989 nur per Flugzeug möglich. Und ich selbst darf aufgrund meines Jobs auch nicht in diverse Länder reisen.

AsozialesNetzwerk Sektion Köln 1d ago

@tagesschau "Er könne mit einer Mitteilungspflicht gut leben, sagte der CSU-Politiker" Thomas Erndl, geboren am 22.7.1974. Na klar kann der damit gut leben, er ist davon ja auch nicht betroffen.

Lydia Dartsch 1d ago

3 Monate nach Inkrafttreten wird dieser Passus bemerkt. Hat denn niemand dieses Gesetz vorher gelesen?
Journalist:innen?
NGO-Mitarbeitende?

Und wohin führt eine solche Genehmigung, die bestimmten Persongruppen verbieten kann, das Land zu verlassen? Noch dazu in der aktuellen Situation.

Ein Eingriff in die Grundrechte, mag sein. Wie lange wird es dauern, bis der Klageweg begonnen wird. Und wie viele dieser Eingriffe werden vorgenommen, bis der Fall endgültig entschieden wird?

KLARMARX 1d ago

@tagesschau Das muss dieser Bürokratieabbau sein, von dem Merz und Konsorten immer faseln ...