tagesschau2d ago

Reisen nur mit Genehmigung - Kritik an Wehrdienstregeln

Nach vielen Diskussionen wurde zu Jahresbeginn eine verpflichtende Musterung für junge Männer eingeführt. Doch über ein Detail des neuen Gesetzes wurde bisher kaum gesprochen. Es betrifft potenziell sehr viele - und sorgt nun für Nachfragen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/wehrdienst-auslandsreise-genehmigung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundeswehr #Wehrdienst

Reisen nur mit Genehmigung - Kritik an Wehrdienstregeln

Nach vielen Diskussionen wurde zu Jahresbeginn eine verpflichtende Musterung für junge Männer eingeführt. Doch über ein Detail des neuen Gesetzes wurde bisher kaum gesprochen. Es betrifft potenziell sehr viele - und sorgt nun für Nachfragen.

tagesschau.de
Show threadGero Stein1d ago

@tagesschau Dabei ist die Regelung gar nicht neu, die gabs auch 2008 schon.

🌍 https://www.buzer.de/gesetz/5521/al0-13454.htm

Fassung § 3 WPflG a.F. bis 09.08.2008 (geändert durch Artikel 1 G. v. 31.07.2008 BGBl. I S. 1629)

Text § 3 WPflG a.F. in der Fassung vom 09.08.2008 (geändert durch Artikel 1 G. v. 31.07.2008 BGBl. I S. 1629)

Show threadAndreas1d ago

@tdr

Das Problem ist nicht §3 sondern der neu hinzugekommene Absatz 3 in §2.

> (3) Außerhalb des Spannungs- oder Verteidigungsfalls gelten die §§ 3, 8a bis 20b, 25, 32 bis 35, 44 und 45.

https://www.gesetze-im-internet.de/wehrpflg/__2.html

@tagesschau

§ 2 WPflG - Einzelnorm

Show threadGero Stein
@ePD5qRxX @tagesschau Den ganzen § 2 gab es 2008 nicht. Der § 3 galt früher in der Form immer; unabhängig von irgendeinem Spannungs-/Verteidigungsfall.
Apr 5 at 10:02pmWeb
Show threadAndreas1d ago

@tdr

Und seit 2013 eben nur im Spannungs-/Verteidigungsfall.

Dass die Freizügigkeit früher mal eingeschränkt war, interessiert jetzt keinen mehr. Eine gewonnene Freiheit gibt man nicht mehr gerne ab... 🤷‍♂️

@tagesschau

Show threadGero Stein1d ago
@ePD5qRxX @tagesschau Die Wehrpflicht wurde nur ausgesetzt, nicht abgeschafft. Alle, die neu darunter fallen, hatten vorher diese Freizügigkeit nicht, da sie noch nicht in den Wirkbereich des Gesetzes fallen; da wird also nichts neu eingeschränkt. Für alle anderen gilt das, was immer galt.