Carsten Nielsen 🇺🇦 💚 🇪🇺 🇬🇱

Merz: 80% der Syrer sollen zurückkehren.

SPD: ""Es ist keine kluge Idee des Bundeskanzlers, konkrete Zahlen in konkreten Zeiträumen in den Raum zu stellen, weil das Erwartungen weckt, die er womöglich nicht einhalten kann" (Anke Rehlinger, stellv. SPD-Vorsitzende)

Erwartungen? Wer hat denn solche, liebe #SPD? Die #fckafd?

Ich erwarte ein grundrechte-konformes Verhalten der Regierung.
Ich erwarte dass Menschen, die Schutz benötigen, dieser gewährt wird.
Ich erwarte, dass es Menschen ermöglicht wird, sich hier einzubringen und sich in unserer Gesellschaft sicher zu fühlen.
Ich erwarte eine Gesetzgebung und Exekutive, die Menschen als Menschen sieht und nicht als Wahlkampfmaterial.

Ich erwarte Haltung. Erwartungen!

#spd #merz #syrien #migration #asyl #grundrechte #menschen

Mar 31 at 7:11amWeb
Show threadCarsten Nielsen 🇺🇦 💚 🇪🇺 🇬🇱1d ago

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/merz-syrer-102.html

https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/syrien-node/syriensicherheit-204278

Kritik an Merz-Ansage zur Ausreise von Syrern

Für seine Aussage, dass 80 Prozent der Syrer in Deutschland in ihre Heimat zurückkehren sollen, muss Kanzler Merz Kritik einstecken. Der Koalitionspartner SPD hält solche Zielmarken für "keine kluge Idee", andere nennen sie "beschämend".

tagesschau.de
Show threadCarsten Nielsen 🇺🇦 💚 🇪🇺 🇬🇱1d ago

"Die Deutsche Botschaft Damaskus ist für den allgemeinen Besucherverkehr geschlossen."

"Die Lage ist geprägt von den Bemühungen der Regierung, das Gewaltmonopol wiederherzustellen."

"Die Terrororganisation IS ist ebenfalls weiterhin im/aus dem Untergrund aktiv und nach wie vor in der Lage, überall im Land Anschläge zu verüben. Im Juni 2025 hat ein Selbstmordattentäter während eines Gottesdienstes in einer Kirche in Damaskus einen Sprengsatz gezündet; es gab zahlreiche Todesopfer und Verletzte."

"Homosexuelle Beziehungen sind in Syrien verboten und können mit Gefängnisstrafen geahndet werden. Seit dem 8. Dezember 2024 soll es vermehrt zu tätlichen Angriffen auf LGBTIQ-Personen gekommen sein. Aus allen Landesteilen sind Fälle sexualisierter Gewalt dokumentiert."

80%. Ein Arschloch-Move.

Show threadLore1d ago
@phreaknerd
Haltung? Bei dieser Regierung?
Show threadElsa1d ago
@phreaknerd die Ärzte in Thüringen müssen auch zurück?
Big fail
Show threadCarsten Nielsen 🇺🇦 💚 🇪🇺 🇬🇱1d ago

@elsa Absolut. Klassischer Schuss ins Knie.
Ich möchte aber den Blick nicht auf die "nützlichen" Syrer lenken... dass wir als Gesellschaft Einwanderung brauchen steht ausser Frage. Die sollte aber nicht durch Asylsuchende erfolgen sondern einfach freiwillig.

Hier geht es aber um Menschen, die einfach Perspektiven brauchen, weil ihr Heimatland eben nicht sicher ist.

Das diese Perspektiven auch hier das Leben für alle besser machen, ist ein cooler Nebeneffekt.

Show threadJamesBont1d ago

@phreaknerd

Du erwartest ... und wir warten, warten dass die Menschen endlich kapieren dass CDU CSU SPD und auch AFD nur ein und dieselbe Wichse sind und sich nur in Farbe und Geschmack leicht unterscheiden !!!

Am 11.04 ist Pruef (was man unter dieser Regierung aber zum knicken kann) Demo

Am 18.04 ist Klimaschutz-Demo (was man ebenso unter dieser Regierung vergessen kann)

Kommt raus aus Euren Löchern, solange wir noch der wirkliche Souverän unseres Staates sind !!!

Das erwarte ich 🥰

Show threadewyn1d ago
@phreaknerd 80 % der bürger wollen, dass merz ins sauerland zurückkehrt. der versaut dass stadtbild!
Show threadMöhre671d ago
@phreaknerd
Meine Erwartungen sind spätestens im Umgang mit den afghanischen Flüchtlingen in Pakistan durch Dobrindt komplett flöten gegangen. Sei es den Menschen Geld für die Rückkehr anzubieten (mit wahrscheinlich garantierter Inhaftierung), sei es den letztlich wenigen Menschen, die dem Staat Deutschland - der seine Freiheit am Hindukusch verteidigt hat - ihre Hilfe angeboten haben, die zum Überleben notwendige Hilfe angedeihen zu lassen.