@AlexanderJulius Das musst du als erste jüdischstämmige Ministerin der BRD erstmal knallhart hinbekommen, dem Zentralrat der Juden, Correctiv und der Amadeu Antonio Stiftung Mittel zu streichen.

Die Kürzungsorgie liest sich ernsthaft langsam wie das deutsche DOGE-Programm.

#Priem

Hab ich den Bericht richtig verstanden? Das gesamte Programm hat 191 Millionen gekostet?

Wie viel geht es durch Steuerhinterziehung flöten?

Es ist doch ziemlich offensichtlich. Es geht hier nicht ums Geld, sondern um kritische Stimmen, die zum Schweigen gebracht werden sollen.

Eines ist immer wieder verblüffend - wie lange sich bestimmte Vorstellungen in den Köpfen (und da schließe ich meinen durchaus auch mit ein) halten. Trotz offensichtlicher Änderungen der Realität.

Wie lange die #fickdenplaneten nach den Ampelzeiten noch als relevante Partei gesehen wurde, deren Vertreter man in Talkshows eingeladen hat, die man nach ihrer Meinung gefragt hat etc Nur weil die #fdp über Jahrzehnte um die 10% bei Bundestagswahlen hatte. Und obwohl sie sie mit unter 5% irrelevant geworden waren.

Oder die #unsozialpd: Auf Länderebene wie in #bw auch schon längst irrelevant, ihr ehemaliger Kern - Politik für die Arbeiter und soziale Fragen - ist ihr komplett abhanden gekommen und sie sind eine zweite CDU, die härtere Migrationsgesetze und Abbau des Sozialstaats vorantreibt. Aber aus historischen Gründen sehen die viele immer noch als relevante Volkspartei.

Und natürlich - prime Beispiel - die #niemehrcducsu die von den Meisten offensichtlich noch immer als Partei der Mitte gesehen wird. Auch wenn genau diese Partei diese Mitte mittlerweile dermaßen nach rechts verschoben hat, dass die #union als rechtsradikal gesehen werden müsste. Die trennt in Positionen von Einzelpersonen nur noch wenig von den Rechtsextremen der #fckafd

Lasst uns alle mal ein Brain-Update machen und diese neuen Realitäten anerkennen.

@AlexanderJulius #FriedrichMerzVonPapen und seine #Papenheimer. Wenn man mit den Faschos fossil regieren will, müssen Bürgergesellschaft und Umweltschützer eben weg. Aber den Fluglinien werfen wir die Steuermilliarden hinterher.

Diese Regierung ist eine einzige Katastrophe.

@AlexanderJulius

Sie sollte auf keinen Fall die nächste Bundespräsidentin werden.

@AlexanderJulius
Ist aber offenbar mittlerweile allgemeine Politiklinie beim/zum Demokratieabbau.
Finanzielle Austrocknung von demokratischen Initiativen und nicht genehmer Kultur und demokratischer Beteiligung.

Niemand hat die Absicht Bücher zu verbrennen oder alles "staatlich zu regeln".

Hier in Deutschland machen wir das alles bürokratisch geregelt. Das haben wir schon immer so gemacht.