@queerde Wenn Prien Vielfalt, Fortschritt, Bunt und dergleichen wollte, wäre sie von Merz (zusammen mit Weimer, Klöckner, Spahn, Dobrindt etc) nie dahin gesetzt worden.
Auch wenn Merz oft eher einfältig rüberkommt: Nach rechts abdriften kann der immer. Und seine Minister*innen hat er dazu extra bestimmt.
Familienministerin Prien beendet #Demokratie|projekte, Dobrindt streicht einer kritischen Initiative die Förderung. Wer Kritik äußert, wird abgestraft.
"... nun werden erst mal lange vorbereitete Projekte, die teils Förderzusagen bis 2032 hatten, abgebrochen und ihre Strukturen eingestampft. Wer von den bisherigen Trägern künftig unter der #Merz-#Prien-#Dobrindt-#Reiche-Regierung wieder ausgewählt wird und wer nicht, lässt sich nach den Statements leicht ausmalen."
https://taz.de/Umbau-des-Programms-Demokratie-leben/!6162883/
Warum #Demokratiefeinde bekämpfen, wenn man #Ideologie pflegen kann
Familienministerin #Prien beendet Demokratieprojekte, #Dobrindt streicht einer kritischen Initiative die Förderung. Wer Kritik äußert, wird abgestraft. So weit sind wir: mitten im #Kulturkampf
Von Konrad #Litschko
Die geplanten Änderungen beim Bundesprogramm "Demokratie leben!" treffen die Zivilgesellschaft hart. Während demokratische Strukturen weltweit unter Druck stehen, könnten viele Initiativen ihre Förderung verlieren. Wir dürfen demokratisches Engagement nicht kaputt sparen.
#CDU-#Familienministerin Karin #Prien will das #Förderprogramm „#Demokratie_leben!“ drastisch #kürzen – und trifft damit über 200 #Vereine und #Initiativen, die unsere #Demokratie im Alltag schützen.
Während #rechtsextreme #Gewalt zunimmt, baut Prien die #Demokratieförderung ab und #schwächt die #Zivilgesellschaft massiv.
https://weact.campact.de/petitions/kein-kahlschlag-der-demokratiearbeit
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