Im Familienministerium von Karin #Prien wurde soeben „ #Queerpolitik“ aus dem Referat 215 gestrichen – offiziell nur „organisatorisch“. Gleichzeitig heißt es: #Vielfalt sei kein staatliches Ziel. 🤬🤬🤬🤬

#CDU #CSU #SPD

@herrluehmann.bsky.social
Frau #Prien ist Paradebeispiel für das Statement:
#CDU ist mitgemeint bei #FCKAFD

"Die Gelder werden jedoch nur pro Jahr bewilligt; auch weil das Ministerium sich nicht um eine ausreichende Verpflichtungsermächtigung bemüht hatte, mit der es Geld für die künftigen Jahre im Haushalt hätte absichern können."

@cyberfelidae Über diejenigen, die sozusagen still und leise den Rechtsextremismus einführen, wird viel zu wenig berichtet: Es sind die in den Bereichen Bildung und Kultur und natürlich auch Medien, wie auch Länder wie Italien, Ungarn, Russland zeigen. In D sind es nicht nur Dobrindt und Spahn, sondern va auch Weimer und Prien.

#NGO
#Demokratie
#Rechtsextremismus

#Weimer
#Prien

Es ist bei #Prien wie bei #Merz, #Spahn, #Weidel und #Reiche und noch einigen anderen, kaum hatte ich sie gesehen konnte ich sie schon nicht mehr riechen 🤨

Die #CDU
- macht gelebte #Frauenpolitik, indem sie #Familien unter Druck setzt; #Warken
- macht #Demokratiepolitik, indem sie Förderungen für Demokratieprojekte streicht; #Prien
- macht #Klimawandelpolitik, indem sie mit #EON lobbyiert; #Reiche
- halbiert die #Rechtsextremisten der #AfD, indem sie sie verdoppelt; #Merz
- glaubt immer noch, sie wäre die Mary Sue im Land, während ihre #Umfragewerte sich in Richtung Unterirdischkeit entwickeln.

Aber wehe, man sagt was. #SPD
Dann ist die Hölle los.

Diese Projekte sollen kein Geld mehr bekommen
Liste der Projekte, die im laufenden Jahr in den Programmbereichen gefördert werden, die wegfallen sollen

#NGOs
#Prien
#Demokratie

OHNE PAYWALL!
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/demokratie-diese-projekte-bekommen-demnaechst-kein-geld-mehr-a-b8ef2bf7-69d7-4bc4-8e60-63552825ee35?giftToken=cfa01b3a-0a3a-4d1b-af9a-1976f6376abc

Demokratie auf Sparflamme: Diese Demokratieprojekte bekommen demnächst kein Geld mehr

Bildungsministerin Prien will mehr als 200 Projekten für Vielfalt und gegen Hass Fördergelder streichen. Wir zeigen, welche Projekte es trifft und welche Themen nicht angefasst werden.

DER SPIEGEL

@dirk_wagner_

DAS
Sind #NAZIAUFMÄRSCHE

Schon gemerkt, Frau #Prien????

Jo, und Frau #Prien möchte das Programm #Demokratieleben neu aufstellen. 🤦

#Rechte Gewalt in Mecklenburg-Vorpommern: Zunehmende Brutalität. https://taz.de/Rechte-Gewalt-in-Mecklenburg-Vorpommern/!6171130/

Rechte Gewalt in Mecklenburg-Vorpommern: Zunehmende Brutalität

Die Zahl rechter Angriffe in Mecklenburg-Vorpommern erreicht einen Höchststand. Eine große Rolle spielen dabei Jugendgruppen, die radikaler agieren.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH