Kolumne: Die Welt verändert sich in atemberaubendem Tempo. Sie wird heißer, schneller, fossile Geschäftsmodelle sterben zwangsläufig, neue entstehen. Die Bundesregierung setzt stattdessen auf Retro-Technik. Das ist schlecht für das Land - und schlecht für die Menschheit.
ich würde gerne mit Euch diskutieren, ob die Bundesregierung noch von ihrem fatalen Kurs gegen den Klimaschutz abzubringen ist.
Was könnte helfen?
Eure Vorschläge in den Kommentaren.
Demonstration für Klimaschutz
18.3%
Eingreifen der SPD BT Fraktion
17.2%
Klagen und Gerichtsurteile
59.8%
Euer Vorschlag als Kommentar
4.7%
Poll ended at .
@Ruhrnalist Ich hatte noch überlegt: Briefe (am besten handgeschrieben) an die einzelnen SPD-Bundestagsabgeordneten!
Ich setze Hoffnung für besseren Klimaschutz durch die BReg in die Zukunftsklage, an der ich mich mit 54.000 weiteren Deutschen beteiligt habe. Sie ist bereits im Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht und eine erste Verhandlung steht bevor. https://www.germanwatch.org/de/zukunftsklage
Zukunftsklage

Gemeinsam mit Greenpeace über 54.000 Zukunftskläger:innen haben wir Verfassungsbeschwerde eingereicht. Wir fordern die Bundesregierung dazu auf, ein Klimaschutzgesetz vorzulegen, das Maßnahmen beinhaltet, die unsere Freiheitsrechte heute und in Zukunft schützen.

@Ruhrnalist ist das son Gesetz, dass vom Bundespräsidenten abgezeichnet werden muss?
Falls ja ist das Ausmaß des "Schaden bringen" dieses Gesetzes groß genug, dass sich Herr Steinmeier da mal in Aktion begeben müsste.

Ist der Bundesrat auch noch in der Kette vorhanden?

@Ruhrnalist Demonstrationen zeigen nicht nur der Gesellschaft, dass es andere Positionen/Meinungen gibt: Sie bestärken bei den Demonstrierenden auch ein Interesse an den Themen.
Wer demonstriert schaut auch, wie Medien darüber berichten und wird ziemlich schnell auf den Trichter kommen, dass etwas nicht stimmt an der Öffentlichkeit, die gemalt wird. 🤔

Große Demonstrationen haben das Zeug dafür, richtig Druck zu erzeugen, wenn wir uns mit Leserbriefen gegen Falschdarstellungen wehren. ✊🏻

@Ruhrnalist Große Demonstrationen (und Leserbriefe) stärken auch Journalist*Innen mit Anspruch ihr Rückrat in Redaktionssitzungen gegenüber Empörung befeuernden Clickbaithuren*. 😍

* Sorry, mir fällt trotz starkem Willen kein Wort ein, dass verstanden wird, aber Sexarbeiter*Innen nicht diskreditiert. Ich kann es gerade nicht besser.

@kassander @Ruhrnalist Doof nur, dass Demos zb von FFF über die Jahre immer kleiner werden, was "beweist", dass man das Problem aussitzen kann. Politisch, that is, die Physik wartet nicht auf uns.

@Daseinsappeal FFF wurde durch die Pandemie irgendwie "abgebrochen"/"überdeckt", whatever.
Die Demos gegen rechts wurden diskreditiert, schmerzlich vor allem von akademisch "echteren" Linken. Während Propaganda-Trommeln massiv Angst vor (auffällig gehäuften und auffällig in den Mittelpunkt berichteten) "Messerattacken" schürten und gleichzeitig alles Progressive als "Antisemitisch" diskreditiert wurde... Dann folgte der Kulturkampf um Freiheit rassistischer "Meinungen"...
1/2

@Ruhrnalist

@Daseinsappeal Also "ausgesessen" sieht anders aus, ist stark untertrieben: Das Progressive wird massiv attakiert in einer orchestrierten breit angelegten "Medienoperation". Jede Gelegenheit wird massiv umgedeutet und dafür wie eine Brechstange instrumentalisiert (beispielsweise Attentat auf Charlie Kirk von rechtsextremem Attentäter).
2/2
@Ruhrnalist
@Ruhrnalist Pessismistische Antwort aus der Erfahrung sozialer Bewegungen: Nur so massiver Druck, dass (v.a. die #CDU; die #SPD ist ohnehin am Boden) Angst hat, deswegen nächste Wahlen zu verlieren. Der Druck im Kessel kann sich dabei aus verschiedenen Elementen aufbauen, idealerweise mehrere Elemente kombiniert:
▶️ massiver öffentlicher Protest (aktuell unwahrscheinlich)
▶️ noch mehr verlorene Klimaklagen (halten das Thema oben, aber dürften sonst vorerst wenig Auswirkung haben weil sie erstmal ignoriert werden. D.h. v.a. mittelbar wichtig, um die Illegitimität des Regierungshandelns offenzulegen)
▶️ verlorene Landtagswahlen (z.B. BaWü)
▶️ nächste Klimakatastrophen in Deutschland, die der Untätigkeit der BReg angelastet werden
▶️ deutliche Energiekrise (Knappheit Öl und Gas) wegen geopolitischen Verwerfungen (jetzt nicht sooo unwahrscheinlich...)
▶️ Aufstand der Wirtschaft und des Handwerks (z.B. gegen den Kurs von #Gaskathi wegen teuren Strompreisen; mangelnder Energieunabhängigkeit etc.)
...
Jedes für sich nicht mega wahrscheinlich, aber rein rational auch nicht abwegig..
@klimagerecht das ist jetzt aber... überkomplex.
@Ruhrnalist Naja, eher die zentrale Botschaft: Keiner der Punkte alleine wird uns retten - bzw. die #CDUCSUkorrupt bekehren! Das haben die letzten Jahre deutlich gezeigt: Höchstrichterliche Gerichtsurteile liegen vor; es gab vor Jahren bereits einmal Großproteste in bunt und daneben sogar ZU; die vorletzte Wahl hatte ein vermeintlicher #Klimacancler der #SPDbeton geholt; usw. Daher: nur die Kombination und eben die Angst, zu verlieren, wird meiner festen Überzeugung nach bei der Union etwas verändern. Was in der Liste noch fehlte: innerparteile Rebellion/Austausch des Personals... aber das dauert ja idR auch ein paar Jahre, und hilft nicht zeitnah weiter...
@Ruhrnalist @klimagerecht Am ehesten ein Ölpreisschock. Und der nicht nur vorübergehend.
@Ruhrnalist
Iran und USA lehren gerade quasi gemeinsam, wie verheerend die Abhängigkeit von Fossilen ist.
Ich rechne für kommende Woche mit 2€/l Benzin.
Wenn zur Blockade der Straße von Hormus noch eine Belagerung des Roten Meeres u Suez Kanals durch Huti im Jemen kommt, wird es richtig spannend; je nach dem wie viele Wochen das anhält.
Das Gesetzesvorhaben muss jetzt in den Bundestag und den zuständigen Ausschuss. Ich hoffe auf unsere parlamentarische Demokratie.💪

@Ruhrnalist

Preisanstieg der fossilen Energien innerhalb einer Woche um 50% .

@Ruhrnalist
[ ] Veto des Bundesgrüßaugust
[x] Eine Alien-Invasion
[x] Marktreife einer neuen Technologie mit der CO2-sparen atemberaubend viel Geld einbringt - aber nur Eon und Co.
Sehr interessant: 3/4 der Teilnehmer meiner Umfrage haben Vertrauen in den Rechtsstaat.

@Ruhrnalist

Ja, kurios nicht? Schon die letzten 5 Jahre haben uns doch gezeigt, dass es Regierungen völlig schnuppe ist, was Gerichte sagen. Bürgergeld, Asyl, Klimaurteil, Vorratsdatenspeicherung usw.

Und außerdem: wem soll es helfen, wenn Emissionen weiter und weiter gehen und in 4 Jahren mal ein Gerichtsurteil sagt, dass das nicht rechtens war?
Gerichte sind zu langsam und außerdem unwirksam, weil die komplett ehrlosen Politiker einfach alles aussitzen.

@Ruhrnalist
Naja. Ich habe zwar "Klagen" gewählt, im Kommentar aber den Erfolg angezweifelt.

@Ruhrnalist

[x] unsere aktuelle Regierung kann nicht davon abgebracht werden, unsere Umwelt weiter zu zerstören.

@Ruhrnalist

Da ich davon ausgehe, dass die globale Tech Zivilisation zusammenbricht, und da für Überlebende des Kollaps jedes Zehntel Grad Erhitzung zählt = weniger Erhitzung, weniger Extremwetter,

ist es daher nicht eigentlich meine moralische Pflicht, den Kollaps zu beschleunigen? Bin ich das nicht den Überlebenden schuldig?

Wenn der Kollaps 2040 vollzogen ist, das ist meine grobe Schätzung, sinkt die Erhitzung bis 2100 auf 1.7C.
Kommt es hingegen schon 2035 zum Kollaps, ist die Erhitzung in 2100 nur 1.5C.

Jedes Zehntel Grad zählt = Lass Blackrot mal machen. Und erwäge auch, AfD zu wählen, weil es dann noch schneller geht.

#Klimawandel #RCPcollapse

@Ruhrnalist
Demonstrationen interessiert die Regierung nicht, die sPD hängt genau so mit am Tropf der Fossilindustrie, hier eher von russischem Gas.
Und auch erfolgreiche Klagen werden sie nicht davon abhalten. Das ist aber das schärfste Schwert. Mal gespannt, wer noch wirksamere Vorschläge hat.

@Ruhrnalist
Vielleicht hilft ja auch der jetzige Krieg im nahen Osten, mit den Auswirkungen auf die Kosten der fossilen Brennstoffe und der Thematik Abhängigkeit von Krisengebieten.

Obwohl ich da keine großen Erwartungen an die Lernfähigkeit der konservativen Anti-Klimaschutz-Ideologen habe.

@Ruhrnalist

Eingreifen der SPD BT Fraktion ist genauso wahrscheinlich wie Eingreifen der Union BT Fraktion

@Ruhrnalist auf die Frage ob ist meine antwort nein.
@Ruhrnalist
1 Nein. 2 Passiert nicht. 3 Dauert zu lange.
4 Ich setze kurzfristig noch etwas auf die EU solange der Klimaschutz dort noch nicht völlig durch die rechte Mehrheit abgeräumt ist.
@Ruhrnalist
Der Iran-Konflikt und die damit direkt steigenden Öl-Preise, könnten evtl. den Wiederstand an der Unionsbasis auf den Plan rufen.. So zahnlos und gefolgsam die Basis der #CDU und #CDU auch ist. Wenns ans Auto geht, könnte sich evtl. was bewegen.. vorausgesetzt sie sehen den Zusammenhang zwischen ÖL und Gas und dem #gebäudemodernisierungsgesetz
@Ruhrnalist Hat hier niemensch Angst, dass die "Männer die die Welt verbrennen" die Justiz abschaffen/umbauen werden, wenn sie von ihr gebissen werden? 🤔
Ich weis nicht, ob das passiert. Ich bin mir aber sicher, dass sich das Volk in diesem Fall folgsam und emsig propagandistisch lügend fügen wird. 🤨