
Vermeintliche Parodie: Jan Böhmermann geht juristisch gegen X vor – und gewinnt
Auf X gab sich ein Unbekannter als Jan Böhmermann aus, obwohl der die Plattform längst verlassen hat. Der Moderator will sich das nicht gefallen lassen.
DER SPIEGELIn Deutschland steht das freie und gleiche Recht über allem, kein verrückter König. Und dieses Recht gilt in der Bundesrepublik nun einmal für US-amerikanische Tech-Plattformen genau so wie für jedes andere Unternehmen. Bienvenue en Europe! Kaum zu glauben, aber hier in Europa müssen sich tatsächlich auch megalomane Milliardäre aus Jeffrey Epsteins Insel-Freundeskreis an Recht und Gesetz halten – egal, wie viele ehemalige Bundesjustizminister sie sich auch kaufen mögen. Makes you sink, right?
Mein Vertrauen in den Rechtsstaat ist vielleicht hoffnungslos naiv – aber unerschütterlich. Eine konsequente Durchsetzung deutschen und europäischen Rechts gegen jene, die unsere Gesetze, unsere Werte und uns mit Füßen treten, ist schlicht eine Frage selbstverständlicher freiheitlich-demokratischer Zivilcourage. Auf, auf!
@janboehm Das Problem ist dass sich jener #Rechtsstaat konsequent dieser (nach eigenem Verständnis monopolisierter) Arbeit verweigert, denn sonst wäre die #NSAfD verboten und deren Mitglieder längst im Knast für die "Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung"…
#NSAfDverbot #NSAfDverbotJetzt #NSAfDverbotSofort #AfD #AfDverbot #AfDverbotJetzt #AfDverbotSofort #DEpol #Sarkasmus #Kommentar
@kkarhan @janboehm Für ein solches Verbot muss die AKTIVE Beseitigung des Staates nachgewiesen werden - wie bei Gruppe um den Reuß ...