KreuzAcht
Unter dem Eindruck der #Hochstufung durch den #Verfassungsschutz und einem vorstellbarer werdenden #Verbotsverfahren nehmen die Richtungskonflikte in der AfD an Heftigkeit zu. Dies sind die möglichen Szenarien: 1. Melonisierung 2. Radikalisierung 3. weiter, wie bisher 🧵
Jul 4, 2025 at 11:49amWeb
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1. Unter Melonisierung wäre eine De-Radikalisierung im Außenauftritt (!) der AfD zu verstehen. Man sorgt dafür, dass alle Positionen, die Zweifel an der Verfassungstreue der Partei wecken könnten, nicht mehr öffentlich geäußert werden. Jener Teil der völkischen Kräfte, der sich daran nicht hält,
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wird kaltgestellt oder sogar aus der AfD entfernt. Wer dieses Spiel mitmacht oder wer lieber die Partei verlässt, ist unklar. Da eine Neugründung außerhalb der AfD erfahrungsgemäß in die Bedeutungslosigkeit führt, gehe ich nicht von einer nennenswerten Austrittsbewegung aus.
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Gegenüber der Union würde man sich koalitionsfähig präsentieren. In der Tat, die radikalen Standpunkte der AfD weggedacht, wäre der Unterschied schon nicht mehr allzu groß (bitte immer mitdenken: Die Rede ist vom Außenauftritt, nicht davon, was die AfD wirklich beabsichtigt).
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Die CDU würde früher oder später zugreifen und zunächst auf Länderebene Koalitionen ausprobieren. Gewinner wäre die CDU, die ein Druckmittel in Richtung SPD und Grüne hätte: Wir können auch anders! Die AfD könnte so zu einem Spielball in der Hand gewiefter (und skrupelloser) Unionsstrategen werden.
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Ob die AfD-Basis oder ihre Wähler das auf Dauer mittragen würden, muss derzeit genauso offen bleiben wie die Frage, wieweit die AfD in solch einer Konstellation Deutschland in Richtung eines neuen Faschismus bringen könnte.
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2. Radikalisierung. Die Konflikte v.a. um die sog. Remigration können durchaus i.S. des radikalsten Teils der Partei entschieden werden. Käme es dazu, würden entsprechende Zielsetzungen und Forderungen früher oder später auch in die Programmatik einfließen,
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die bislang darauf ausgerichtet war, die AfD als harmlos und v.a. verfassungstreu darzustellen. Diese Lüge zöge nicht mehr. Im Ergebnis dürfte es zu einem Verbotsverfahren kommen.
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Wie viele Mitglieder die AfD in diesem Fall verlöre – weil man Angst um Reputation, Karriere usw. hat oder weil man diese Strategie des offenen Visiers falsch findet -, muss auch hier offen bleiben. Koalitionsfähig wäre die AfD in diesem Falle nicht. Ihre Perspektiven würden sich daher
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auf mittlere und längere Sicht erstrecken müssen, also darauf bauen, Mehrheiten zu gewinnen, während dem voran gehend, die Gesellschaft weiter mit faschistischer Ideologie geflutet und noch stärker auf gewalttätige Bewegungen außerhalb der Partei gesetzt würde, um Gegner einzuschüchtern.
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3. Die AfD könnte es aber auch machen, wie sie es immer tut, und alles beim Alten belassen. Das ist eine riskante Strategie, weil ein Verbotsverfahren droht. Deswegen ist es diesmal wahrscheinlicher als sonst, dass in wichtigen Fragen Entscheidungen getroffen werden,
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da man mit Formelkompromissen zwar den Laden zusammenhalten, nicht aber ein Verbotsverfahren verhindern kann. Vergessen wir dabei nicht, dass die AfD nicht nur aus Überzeugungstätern besteht, sondern v.a. auf höherer Funktionärsebene etliche dabei sind,
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denen es um einen gut bezahlten Job geht. Sie werden sich überlegen (müssen), in welcher Konstellation das künftig am Besten möglich ist. Die nächsten Monate könnten entscheidend sein.