Mastodawn

Ein AfD-Verbot rückt immer näher - und zeigt Wirkung. Nirgendwo sieht man es deutlicher als bei den Faschisten selbst. Intern ruft man zur Mäßigung auf, man möchte sich von verfassungsfeindlichen Ideen distanzieren. Das sorgt für internen Streit. Aber es zeigt: Sie bekommen gerade Angst. https://www.volksverpetzer.de/analyse/afd-verbot-debatte-afd-angst/?utm_source=mstdn

Die AfD-Verbot-Debatte wirkt: Die AfD bekommt Angst

Ein AfD-Verbot rückt immer näher - und zeigt Wirkung. Nirgendwo sieht man es deutlicher als bei den Faschisten selbst. Intern ruft man zur Mäßigung auf, man möchte sich von verfassungsfeindlichen Ideen distanzieren. Das sorgt für internen Streit. Aber es zeigt: Sie bekommen gerade Angst.

Volksverpetzer

Papageier 1d ago

@Volksverpetzer Selbst #Bayern hat die #noAfD gerade auf die Extremistenliste gesetzt. Bayern!

Die #AfD ist sowas von doomed. Weg damit.

zaldarion 1d ago

@Volksverpetzer aber ihnen bleibt ja wenigstens compact....

Marcel Geveler 1d ago

@Volksverpetzer Also wenn ich mir das Compact Urteil so anschaue bezweifle ich n Verbot selbst wenn man noch so viele Argumente liefert die Gerichte stehn nicht mehr auf dem Boden der Demokratie.

Christian Hachmann 1d ago

@unnon89 @Volksverpetzer das Risiko besteht. Aber das ist kein Grund, es nicht zu versuchen!

Massimiliano Siddi 1d ago

@Volksverpetzer Schön wäre es ja. In einem etwas anders gelagerten Fall wurde heute das Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins durch den BVG aufgehoben. Man frohlockte vor laufenden Kameras und sah - ob nun zurecht oder nicht - auch die #NoAfD vor einem Verbotsverfahren „geschützt“.

Demokratie bleibt! Die Linke!1d ago

@Volksverpetzer es wäre toll, wenn es ein #AFD verbot gäbe.

Ich habe gerade einfach mal nach "AFD verbot" gegooglet. Es gibt da viele unterschiedliche Meinungen. EInige sind komplett dagegen und andere scheinbar dafür.

Ob wirklich ein AFD verbot angestrebt wird, ist jetzt noch fragwürdig.

@WonderfulMan Jup, deshalb ist jetzt der Zeitpunkt, die eigenen Abgeordneten in Bundestag und Landtag anzuschreiben.

Bei Bedarf: https://afd-verbot.jetzt/de/abgeordnetentool

#AfDVerbotJetzt #afdverbot #noAfD

AfD Verbot Jetzt!

Menschenwürde verteidigen und Demokratie schützen. Organisierten extremen Rechten den Boden entziehen. AfD verbieten

Controlletti 1d ago

@Volksverpetzer Auch bei der #NPD war schon das reine Verbotsverfahren erfolgreich, obwohl 2017 ein Verbot vom Gericht zum 2.Mal abgelehnt wurde, hat das reine Verfahren die #NPD so geschwächt, dass sie sich 2023 umbenannte!

WohnraumFürⒶlle 1d ago

@pop3montag @Volksverpetzer

Ehrlich gesagt hat die AFD die NPD schlicht überflüssig gemacht. Die Justiz hat gar nichts bewirkt

von Pearly 1d ago

@Volksverpetzer

Es wird echt Zeit!

@Volksverpetzer Ich glaub erst an ein Verbotsverfahren, wenn ich es sehe (möglicherweise nicht einmal mehr dann). 😶

Marcel Geveler 1d ago

@ojelabii @Volksverpetzer Willkommen im Club. Zu viele Politiker*in heben den rechten Arm und bei Faschisten stellen die Jurist*innen immer absurd hohe Anforderungen <.<

Das große Lu und das kleine la 1d ago

@Volksverpetzer
Der BPT der SPD am kommenden WE hat 3 Anträge zum 💩fD-Verbot auf der Agenda.
Und @AfDVerbotJetzt
plant Aktionen.

Daumen drücken. Daumen drücken.
Daumen drücken.

Wobei ich ja überhaupt keine AfD mehr ertragen müssen möchte.
Geh mir wech mit "gemäßigt".
Ein kreidefressender Wolf bleibt ein Wolf.

Tschldigung an alle vierbeinigen Wölfe!!

Tobias escaP #StandWithUkraine 1d ago

@haferlasche @Volksverpetzer @AfDVerbotJetzt würde gern mehr tun als Daumen drücken. Wo könnte man bei der SPD ansetzen, damit was sinnvolles beschlossen wird?

Das große Lu und das kleine la 1d ago

@escap @Volksverpetzer @AfDVerbotJetzt
👍🌹

Guckstu hier vielleicht:
https://mastodon.social/@AfDVerbotJetzt/114738212157333297

Beate Biundo 1d ago

Ein Verbotsantrag der #afd muss ja nicht zwingend zum Verbot führen, auch wenn dies immer als Grund genannt wird, es nicht zu versuchen.

Während des Verfahrens wären die AFD-Vertreter*innen gezwungen, ihre Absichten und Beweggründe als Beweissicherung offenzulegen.

Auch wenn das Verbot scheitern würde wären diese offiziellen Aussagen eine Richtschnur, an der diese Partei mit Beweiskraft zu messen ist .

@Volksverpetzer @AfDVerbotJetzt

Toni Hänßgen 1d ago

@Volksverpetzer
Gleichzeitig wird compact nicht verboten...

Brodelinho 1d ago

@Volksverpetzer Die „normalen“ Bürger, haben es nicht in der Hand, dass die 💩fD für ein Verbotsverfahren „ausgewählt“ wird. Das kann nur der Bundesrat. Und wenn man sich das, was uns diese Regierung vorlebt, mal anschaut und schaut, wer alles im Bundesrat sitzt, wird klar, dass diese Leute niemals für ein Verbot stimmen werden. Auch Günther oder Wüst nicht! Dann noch der heutige Compact-Erfolg, man weiß, wo die Reise hingeht. Trotz allem MUSS es ENDLICH versucht werden!

Hans Kastell 1d ago

@Volksverpetzer
#Compact Verbot aufgehoben. Der Herausgeber Sonnenträger, nein, Friedländer, wie heisst er, Elsässer sagt
"Die Af... profitiert - Wenn es nicht nötig ist, Compact zu verbieten, dann ist es auch nicht nötig, die Af...dings zu verbieten." (Gedächtnisprotokoll)

Wir lernen daraus, dass wir besser gleich das #afdVerbot angehen, statt uns hosenschissig mit Nebenschauplätzen abzumühen, in den niederen Rängen, die schon selber durchseucht sind.

#afdverbotJETZT

Hans Kastell 1d ago

@Volksverpetzer

#afdverbotJETZT #afdVerbot

@Volksverpetzer

Schön wär's.
Ein AfD-Verbot.
(Bin ich die einzige, die denkt, daraus wird nix? 😟)

Truth Matters 1d ago

@Volksverpetzer … und je weniger extreme Positionen sie verbreiten umso weniger attraktiv werden sie für die Wutbürger.

Giesbert Damaschke 1d ago

@Volksverpetzer „Ein AfD-Verbot rückt immer näher“ Dream on.

@Volksverpetzer translation ...An AfD ban is getting closer and closer - and is having an effect. Nowhere do you see it more clearly than with the fascists themselves. Internally, one calls for moderation, one wants to distance oneself from unconstitutional ideas. This causes internal disputes. But it shows that they are getting scared right now.

@Volksverpetzer Nach der Entscheidung bzgl. #Compact bezweifle ich, dass ein #afdVerbot näher rückt - auch wenn es (unter juristischer Perspektive) natürlich zwei verschiedene Fälle sind.
Mit dieser Regierung und#Dobrindt als Bundesinnenminister wird es wohl kaum ein #afdVerbotSofort geben.
(Hoffe aber, dass ich mich irre.)

@Volksverpetzer
Selbst wenn die Jammerlappen im Plenarsaal sich - wider meines Erwartens - durchringen können, die _Prüfung_ eines #NoAfd Verbotsverfahren endlich einzuleiten, habe ich ich gerade nach dem Compact-Urteil jegliches Vertrauen in die Justiz verloren. Man ersetze mal das rechtsextreme Schmierenblatt "Compact" durch "Clan-Kriminalität" können wir nicht verbieten, solange nicht nachgewiesen ist, dass deren Gesamtziel "Kriminalität" ist. Mir kommt das 🤮 Gerichte begehen Suizid!

Ralph_080545 21h ago

@Saitenschuft @Volksverpetzer Stichwort filbinger.

@Ralph_080545
Du meinst: "Was unter den Nazis Rechtens war kann heute nicht Unrecht sein?" vom Marinerichter Filbinger?

Ralph_080545 15h ago

@Saitenschuft das war wohl der Grund für die Justiz damals keine Anklage zu erheben. Meine Meinung ist das bestimmt nicht, wie man sehr leicht an meinem Profil erkennen kann.

@Ralph_080545 Weiß nicht, ich glaube du hast mit missverstanden. Der Spruch stammt ja von Filbinger.
Filbingers Einstellung: Er hat nicht falsch gemacht und hat sich auch bei seinen "Opfern" bzw. deren Angehörigen nicht entschuldigt.