f15h   🇺🇦Jun 5
abgeordnetenwatch
Interne Masken-Ermittlung belastet Jens #Spahn, berichtet die FAZ. Der bei der Beschaffung von Corona-Masken entstandene Schaden für Steuerzahler:innen liegt vermutlich viel höher als angenommen. Spahn, heute Unionsfraktionschef, wollte sich nicht äußern.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/mehr-wirtschaft/jens-spahn-interner-bericht-zu-corona-masken-belastet-politiker-110518387.html.
Jens Spahn: Interner Bericht zu Corona-Masken belastet Politiker

Der Schaden durch überteuert gekaufte Corona-Masken summiert sich auf 623 Millionen Euro – das sind 156 Millionen Euro mehr als bislang bekannt. Der interne Bericht einer Sonderermittlerin enthält einen weiteren schweren Verdacht.

Frankfurter Allgemeine Zeitung
Jun 5 at 12:45pmWeb
Show threadRoy-Ahoi 🐀Jun 5
@a_watch
Erinnert sich noch jemand an die Zeit wo ein Verdacht ausgereicht hat um als Politiker zum Rücktritt gezwungen zu sein.
Also wenn man nicht gerade grüner oder linker ist, das ist heute noch normal.
Heute reichen nicht mal tatsächlich Geschehnisse um einen CDU Politiker auch nur in Verlegenheit zu bringen.
Show threadMarcJun 5
@RoyAhoi @a_watch in welchem Jahrtausend war das gewesen ?
Show threadRoy-Ahoi 🐀Jun 5

@marc_nrw @a_watch
Im den letzten Jahren:
- Giffey, Schavan und Guttenberg

Im letzten Jahrhundert/Jahrtausend:
- Schwarz-Schilling, Seiters, von Bülow, Strauß

Das sind die Minister die mir einfallen.
Sonst gibt es noch ne Menge andere.
- Schäuble, Möllemann, Westerwelle, ...

Show threadMarcJun 6
@RoyAhoi @a_watch Möllemann und Westerwelle waren aber nicht direkt aus Anstand aus dem Amt ausgeschieden
Show threadRoy-Ahoi 🐀Jun 6
@marc_nrw @a_watch
Fiskal/ neoliberale haben keinen Anstand, wenn sie welchen hätte wären sie Sozialliberale, deshalb ja du hast Recht.
Show threadJugger1511Jun 5
@a_watch Natürlich äußert der gute Herr sich nicht. Trumpismus nicht nur in den Reihen der #AfD auch die #CDU immer schamloser unterwegs....
Show threadwolfgang lacknerJun 5
@a_watch Jens #spahn sieht mir nicht aus, als würde ihn irgendwas belasten.
#allesaussitzen
Show threadPseudoxia PandemicaJun 5
@a_watch Nee ach guckse. Der Masken-Jensi. Ist jetzt schon ein bisschen enttäuschend, dass er sich dazu nicht äußern möchte. War doch für nen guten Zweck!
Show threadalerichJun 5
@a_watch Dass Spahn einmal im Jahrzehnt zu einem Thema schweigt, ist die finanziellen Verluste fast wert...
Show threadMarcel GevelerJun 5
@a_watch Wär schön wenn Lügner, Betrüger & Verbrecher endlich mal Politik Verbot kriegen würden, mittlerweile ist einfach jegliches vertrauen in den Rechtsstaat verloren gegangen. Um so korrupter und um so mehr Verbrechen du auf der Liste hast um so höher kommst du und schaffst es sogar bis zum Kanzler <.<
Show threadMarcJun 5
@a_watch Wäre es nicht schön, wenn wir in Deutschland mal diesen Rechtsstaat finden würden, wäre das nicht ein Mittel, was man mal dagegen einsetzen könnte? Die Masken sind nicht die einzigen Gräueltaten von Spahn! Dennoch ist er weiter gut bezahlt in der Politik und bringt nichts, kostet aber viel.
Show threadSebiturbo💉💉💉💉💉🌱🇺🇦Jun 5
@a_watch
#Spahn könnte doch gleich zusammen mit #Dobrindt zurücktreten.
Dann hätten wir schon zwei Schwachmaten weniger.
Sie haben wirklich grossen Schaden angerichtet, nicht nur wirtschaftlich.
Show threadDer Geist aus dem GerätJun 5
@sebiturbo @a_watch Die Union ist "gross" da gibts noch jede Menge von.
Show threadDenisJun 5
@a_watch Und es wird auch in 4 Jahren wieder genug Rentner geben, die CDU/CSU wählen, weil die so "christlich" und "kompetent" sind.
Ich freu mich irgendwie schon auf die Zeit nach den Babyboomern.
Show threadWeltzeitgeistJun 5
@a_watch In einer echten Demokratie gäbe es da jetzt knallharte Aufklärung, Strafanzeigen, Gerichtsprozesse und erhebliche Konsequenzen für die entsprechenden Politiker. Ich glaube sogar, dass man mit so etwas einen beachtlichen Teil der Radikalquerdenkerszene wieder ein wenig zurück gewinnen könnte für den habermasianischen Diskurs. Nur Pech für Jürgen, dass wir nicht in so einer Gesellschaft leben, Spahn einfach weiter lügen und ihm nichts geschehen wird.
Show threadABRHpositiv2Jun 5

@a_watch
* Wann verantworten sich solche Politiker endlich? Sie wurden vereidigt und sollten dem Volk dienen.
* Warum wird so lange gewartet und die Hintergründe nicht sauber aufgeklärt?

Wenn wir ohne gültigen Fahrschein fahren, müssen wir 60 € zahlen oder wir gehen ins Gefängnis. Wir werden zur Rechenschaft gezogen, die Politiker machen einfach weiter.
#Spahn #Scholz nehmt euren Hut.

Show threadwauz ワウズJun 5
@a_watch
Es gibt keinen Schaden für Steuerzahler:innen. Das geht zu Lasten des Fiskus, also der Staatskasse, in der alle Einnahmen des Staates bis hin zu Krediten landen. Eine separate Steuerkasse gibt es nicht, noch eine Nachschusspflicht oder Haftung, die sich aus der Steuerpflicht ergäbe.
Die "Steuerkasse" ist ein Märchen aus der Kategorie "Volksgemeinschaft". Kleinbürgerlich-identitärer Mist!
Dieses Narrativ ist reif für die Tonne!
Show threadsofieJun 5
@wauz @a_watch undb was is wohl
doe groessste einnahmequellle des staatses du uropisdher blumen kohl
Show threadwauz ワウズJun 5
@softmaus
Du hältst für dumm, was du nicht verstehst.
Und du siehst ganz viel Dummheit. Überall!
Weil du nichts verstehst!
(-> Dunning-Kruger-Effekt)
@a_watch