BundesregierungMay 13
In den kommenden Wochen wollen wir euch unsere politischen Vorhaben in einer Reihe von Posts genauer vorstellen. Wir starten mit unserem wichtigsten Anliegen: So wollen wir Deutschland wieder wirtschaftlich stark und wettbewerbsfähig machen.
Show threadLuca
@Bundesregierung
Ich finde es ja erst einmal super, dass der Mastodon-Account der #Bundesriegierung den #Regierungswechsel offenbar überlebt hat und diese Plattform weiter mit Inhalten versorgt wird und nicht nur X 🤞
May 13 at 3:18pmWeb
×
BundesregierungMay 13
In den kommenden Wochen wollen wir euch unsere politischen Vorhaben in einer Reihe von Posts genauer vorstellen. Wir starten mit unserem wichtigsten Anliegen: So wollen wir Deutschland wieder wirtschaftlich stark und wettbewerbsfähig machen.
Show threadLucaMay 13
@Bundesregierung
Ich finde es ja erst einmal super, dass der Mastodon-Account der #Bundesriegierung den #Regierungswechsel offenbar überlebt hat und diese Plattform weiter mit Inhalten versorgt wird und nicht nur X 🤞
Show threadJakob Thoböll - R.I.P. NatenomMay 13

@Bundesregierung
Welchen Stellenwert hat den die Wissenschaftliche Fundiertheit der Vorschläge und die sozialen Auswirkungen?
Ich sehe hier vor allem Benefits für Firmen und reichere Menschen.

Von der Nachhaltigkeits-Dimension ganz zu schweigen. Ist Ihr Wirtschaftswachstum auf Monate oder Jahrzehnte gedacht?

Show threadRichie RichMay 13
@Bundesregierung "Eine stärkere Steuerbegünstigung von Dienstwagen" - wieder ein Privileg für diejenigen, die in den Genuss von Dienstwagen kommen. Alle anderen gucken wieder in die Röhre. Wer dann die 50.000 Euro für ein neues E-Auto hat, dem kann man auch noch Kohle als Subvention geben. Alle anderen: fahrt den alten Benziner weiter und bezahlt gefälligst Mineralölsteuer.
Show threadTorsten  May 13
@Bundesregierung
deutschland IST wirtschaftlich stark und wettbewerbsfähig. es hapert eher an anderen stellen, wie z.b. kompetenz für digitalisierung stichwort der katastrophale zustand der ePA und ähnliches
Show threadMichael WeinholdMay 13

@Bundesregierung

Wirtschaftswachstum und BrummBrumm. Schön, dass ihr herausgefunden habt, was eine sterbende Welt braucht. 🫠

Show threadAlexanderMay 13

@Bundesregierung
Was ist mit ÖPNV Stärken? In Görlitz macht Alstom dicht und sitze in einem Zug, was eigentlich nach den Haag vor Gericht gehört... Also wir haben nichtmal selber Züge und eine Stromleitung...

Bin nicht gegen Autos, aber irgendwie läuft was falsch wenn ÖPNV vergessen wird, komplett. Seit meinen Leben, kenn ich es nur, dass es schlechter wird.
Radwege, meiste sollte man glaub nicht mal so nennen...

In Wirklichkeit kosten private Auto uns allen mehr, als ein gratis Luxus ÖPNV...

Irgendwie wird die Versicherung wohl als Steuer gesehen? Bei den Idioten in den letzten Jahren, wird die auch nicht billiger... Von der Steuer könnte fast jeder sich sonst Auto halten 😬😬😬

Show threadJakob Thoböll - R.I.P. NatenomMay 13

@Bundesregierung
Wann werden eigentlich #Bürokratiekosten bei #Armutsbetroffenen reduziert?

Und wann #Steuerhinterziehung verfolgt?
#cumex - Gelder zurück geholt?

Show threadMaxMay 13
@Bundesregierung igitt auto.
Show threadJakob Thoböll - R.I.P. NatenomMay 13
@Bundesregierung
Gehört ein Stopp des #lieferkettengesetz und damit Ignorieren der #Menschenrechte auch zu 'wettbewerbsfähig machen?
Show threadHenning DetersMay 13
@Bundesregierung aus Raider wird Twix.
Show threadHunderouteMay 13

@Bundesregierung

Großartig.

Um in den Vorteil der Begünstigungen für Dienstwagen zu kommen, muss man ja erstmal Jobs mit Dienstwagen anbieten.

Auf wieviel Prozent der aktuellen Arbeitsverhältnisse trifft das zu?

Ich bin gänzlich unbeeindruckt ... eher sogar verärgert. Vielleicht für die falsche Zielgruppe geschrieben?

Wann und was soll für das Fußvolk geschehen? Oder solche, die mit Fahrrad oder gar ÖPNV zur Arbeit düsen?

Show threadWarpinWolfMay 13
@Bundesregierung werden bei den Energiekosten auch alle Kosten berücksichtigt, z.b. Klimafolgenkosten, Entsorgungskosten?
Show threadControllettiMay 13
@Bundesregierung das brauche ich nicht, #MGGA, das könnt ihr behalten.
Show threadfrank☀️kitzMay 13

@Bundesregierung

Förderung der E-Mobilität 🚘🔋 im privaten Bereich, wäre ein Ziel, zudem Ausbau der dazugehörigen Lade-Infrastruktur!
Skepsis schon zum Anfang zu haben, finde ich berechtigt.
Vorreiter bezüglich der E-Mobilität war #Österreich

Show threadMaikeMay 13
@Bundesregierung ok, da müssen wir jetzt wieder mindestens vier Jahre den gleichen alten Autoindustriesinventionsblödsinn aushalten, danke auch für nix.
Show threadhab Acht ☝️May 13

@maikek
Aber Maike, die armen Aktionäre!

Musk: schon wieder 49% weniger verkauft.

Bundesregierung: E-Auto ist tot. Wir brauchen Technologieoffenheit.

Wenn die verbrannte Erde sich wehren würde, hätte die
@Bundesregierung nicht nur blaue Augen.

Show threadgehsteigerMay 13
@Bundesregierung
Um mindestens 5 ct/kWh sinkende Strompreise wird aber schwierig mit 20 GW neuer Gaskraftwerke
Show threadBrian von NazarethMay 13

@Bundesregierung

Ich würde Deutschland gerne wieder zu einem Land machen, in dem die Wirtschaft den Menschen dient und nicht anders herum. Ich würde Deutschland gerne wieder zu einem Land machen, in dem sich Arbeit für alle lohnt und nicht nur für ein paar Wenige. Ich würde Deutschland gerne wieder zu einem Land machen, in dem Politik für die Mehrheit gemacht wird, statt für wenige Mächtige und Reiche. Und Schlussendlich würde ich Deutschland gerne wieder zu einem Land machen, dass sich nicht mehr an Kriegen, Völkermord und Kriegsverbrechen beteiligt, sondern sich für echte Diplomatie und Frieden einsetzt.

Kurz: Die Bundesregierung und ich wollen nicht das Gleiche.

Show threadkatzenbergerMay 13

@Bundesregierung

Ich will von einer #Bundesregierung, die Beihelferin zu einem #Genozid ist, nicht zwangsweise geduzt werden. Wer solche Verbrechen mit verantwortet, wird von mir niemals ein "Du" angeboten bekommen und hat nicht das Recht, es sich gegen meinen ausdrücklichen Willen einfach herauszunehmen.

Show threadChris 🐞May 13
@Bundesregierung und was ist mit dem Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel?
Show threadJakob Thoböll - R.I.P. NatenomMay 13
@Bundesregierung
Wie passt diese Prioritätensetzung zu den Ergebnissen des Weltwirtschaftsforums?
Show threadJakob Thoböll - R.I.P. NatenomMay 13
@Bundesregierung
https://www.weforum.org/publications/global-risks-report-2025/digest/ ?
Show threadPaul WunderlichMay 13
@Bundesregierung Könnt ihr bei der Förderung von E-Mobilität auch die E-Bike-Industrie und die Zulieferer in Deutschland einbeziehen? Wir haben wirklich gute Innovatoren, die hier es in jeder Hinsicht schwer haben.
Show threadwortezimmerMay 13
@Bundesregierung
Unfuckingfassbar rückwärts gewandt. Mit Vollgas in den Abgrund.
Show threadNovolander ʕ •ᴥ•ʔMay 13
@Bundesregierung ne satte Erhöhung des Mindestlohns wäre etwas, dass die Binnenkonjunktur ankurbeln würde und den Sozialversicherungen ein stückweit aus der Bredouille helfen würde, mal ganz abgesehen davon, dass Leute nicht mehr zu Armutslöhnen arbeiten müssten... Die Pläne der Bundesregierung bauen leider zum großen Teil auf Ideen der 90er, die damals schon falsch waren
Show threadWilfried KlaebeMay 13
@Bundesregierung Wann Antrag nach https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html (2), https://www.gesetze-im-internet.de/bverfgg/__43.html gegen AfD?
Wann Schutz von Lebensgrundlagen nach https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20a.html?
Wann gerechte Besteuerung von Übergewinnen nach https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_14.html (2)?
Art 21 GG - Einzelnorm

Show threadGerrit UnschleffMay 13
@Bundesregierung
Die größten epochalen Herausforderungen sind Klimaschutz und gesellschaftliche Gleichheit. Habeck zeigte immerhin Initiative beim Klimaschutz. Frau Bas thematisierte die Rentenbeteiligung.
Von CxU kommt nur Vollbremsung und Rückwärtsgang (Gaskraftwerke, echt jetzt?).
Wirtschaftswachstum? Mal neu denken! Wir haben alles, was wir brauchen und werfen davon schon ohne Ende Überproduktion in die Tonne.
Keines der Vorhaben ist langfristig Pro Durchschnittsbürger gedacht.
Show thread:ulfr:May 13

@Bundesregierung Ich sehe nur staatliche Subventionierung von Konzernparasiten, allen voran Fossilenergieträger- und Automafia. Welche tatsächlichen Probleme das lösen soll, außer dass sich diese high-performer und over-achiever noch besser auf Kosten der Allgemeinheit bereichern können während sie den Planeten verbrennen, das muss man mir erst noch erklären.

Die Probleme unserer Zeit lösen wir nicht mit derselben bescheuerten Denkweise, mit der wir sie uns eingebrockt haben. Weshalb diese von Gerontokraten gewählten Ewiggestrigen der Schwarzen Pest nirgends deplatzierter sind als in einer Regierung.

Aktives Wahlrecht bis 60, passives bis 50. Wer keine Zukunft hat soll nicht die der anderen kaputtentscheiden können.

Show thread:ulfr:May 13

@Bundesregierung Das Ganze erinnert mich an diese Karrikatur... Komet im Anflug. Sagt der T-Rex zum Bronto: "Was wir jetzt brauchen, ist eine Autokaufprämie."

Dinosaurier. Trifft irgendwie genau ins Schwarze.

Können die nicht friedlich und leise aussterben, ohne alle anderen mitzunehmen? Das muss dieser pathologische Egoismus sein, der mit unersättlicher Raffgier einhergeht.

Wenn der Hals nicht voll wird, hilft ein gezielter Schnitt.

Show threadAscendorMay 13
@Bundesregierung Die Klimakatastrophe fehlt auf der Liste
Show threadradioscoutMay 13

@Bundesregierung
Strom muß noch billiger werden, um Wärmepumpen und Stromautos attraktiver zu machen.

Eine kWh in Form von Diesel kostet ca. 15 Cent.

Eine kWh Strom für Privatkunden zuhause kostet ca. 35-50 Cent.

Eine kWh Strom an öffentlichen Ladesäulen kostet zwischen ca. 47 bis über 124 Cent!

Show threadNeurobändigerMay 13
@Bundesregierung @parlamentsrevue hat eine tolle Podcastserie zu den Inhalten des Koalitionsvertrags.
Show threadgrob 🇺🇦May 13
@Bundesregierung holt mich ehrlich gesagt nicht ab. Liest sich nach rumschrauben an den Rändern. Ambition sieht anders aus. Wie konkret soll eigentlich Energie billiger werden? Gutes Ziel, aber wenn ihr das wie den Rest über bisi Steuer hier und da macht, werden das 4 Jahre Sand in die Augen und bringen dieses Land 0 nach vorne.
Show threadTajuyan TachyonMay 13

@Bundesregierung Vom Kommunikationspraktikanten aufgepeppte Buzz Snippets aus dem Koalitionsvertrag braucht keine, wenn man sich den KV auf Youtube von den Heute Show Profis in voller Länge vorlesen lassen kann.

Bin gespannt auf die ersten konkreten Vorschläge zur Stabilisierung der Nation.