why-not @HeikeMay 27
@energisch_
Ich denke eigentlich das gleiche wie du. Diese Geldklasse kann sich nicht im entferntesten vorstellen, wie das Leben von #armutsbetroffenen und auch Durchschnittsverdienenden ist, bin ich überzeugt. Und mich interessiert besonders: wer wählt so einen, und warum??
Show threadmokomokaiMay 22

Was es stattdessen gebraucht hätte, wäre #PolitischeKommunikation das heißt sachliche und mitunter langweilige, aber wichtige und echte Diskurse, damit gemeinsam und ueberparteilich ueber reale Probleme gesprochen werden kann, denn nur so lassen sich Lösungen finden.

Aber #Schwarzarbeit ausgerechnet bei #Armutsbetroffenen suchen wollen, während die #CumEx - Verbrechen der Verjährung entgegen eilen, ist skandalös und reine Ablenkung von der desastroesen Entwicklung der #SPD

why-not @HeikeMay 14

#merz #regierungserklärung

Es ist erstaunlich, wenn #merz alles vertraut: Bauern, Industrie, Firmen - aber #Armutsbetroffenen vertraut er nicht. Warum vertraut Herr Merz mir nicht? Was habe ich getan, dass ich kein Vertrauen verdiene?

mokomokaiApr 19

Beispiel für #PolitischeKommunikation im Zeichen von #Framing

#LarsKlingbeil spricht davon, dass Steuererhöhungen nicht ausgeschlossen seien für ein "starkes Deutschland"...

Tatsächlich ist die Formulierung "nicht ausgeschlossen" keine Aussage sondern ein Möglichkeitsraum.
Unter Hinzuziehung des Koalitionsvertrages ist es ein ferner Möglichkeitsraum, denn gespart werden soll v.a. bei #Armutsbetroffenen

Die eigentliche Aussage:
Statt e. "gerechtes Deutschland" will er ein "starkes Deutschland"

why-not @HeikeMar 25
@humanrightswatch stellt Verstößegegen die #menschenrechte bei #armutsbetroffenen in #deutschland fest. Und die Regierung?
„Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales weist die Kritik des Berichts ab. Die sozialen Mindestsicherungsleistungen deckten „alle notwendigen Lebenshaltungskosten für finanziell Bedürftige ab.“
Warten wir ab, was die Gerichte dazu sagen. Wir sehen uns!
https://taz.de/Armut-in-Deutschland/!6074781/
Armut in Deutschland: Human Rights Watch kritisiert deutsches Sozialsystem

In einem Bericht fordert die Organisation die künftige Regierung auf, ihren verfassungs- und menschenrechtlichen Verpflichtungen nachzukommen.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
why-not @HeikeMar 25

#armut #menschenrechte #deutschland

Human Rights Watch legt Bericht zu "Armut und Geschlecht im deutschen Sozialstaat" vor. Fazit: Viele Menschen seien in Deutschland in einem Ausmaß von Armut betroffen, dass ihre Menschenrechte verletzt werden. Das dies so klar benannt wird, kann #armutsbetroffenen nur helfen im Hinblick auf zukünftige Prozesse vor Gerichten.
Hier die Presseerklärung des @paritaet samt Verlinkung des Berichtes in deutsch und englisch.
https://www.der-paritaetische.de/alle-meldungen/human-rights-watch-legt-bericht-zu-armut-und-geschlecht-im-deutschen-sozialstaat-vor/

Human Rights Watch legt Bericht zu "Armut und Geschlecht im deutschen Sozialstaat" vor

"Deutschland: Sozialsystem versagt beim Schutz der Menschenrechte." So fasst Human Righty Watch die Befunde ihres Berichts zu Armut und Geschlecht in Deutschland zusammen. Viele Menschen seien in Deutschland in einem Ausmaß von Armut betroffen, dass ihre Menschenrechte verletzt werden. Die Bekämpfung von Armut und Geschlechterungerechtigkeit müsse bei der nächsten Bundesregierung oben auf der Agenda stehen.

Show threadwhy-not @HeikeMar 18
@anneroth
jetzt schon #armutsbetroffenen ist das Lachen im Halse steckengeblieben, denn wir wissen, was uns blüht, allerdings sind davon, zugegeben, keine im Bundestag (was sicher teil des Problems ist), sondern eher an den jeweiligen Empfangsgeräten...
Show threadwhy-not @HeikeFeb 26
@mina @Bugspriet
Wobei wir #armutsbetroffenen gegen eine Abschaffung der Mehrwertsteuer sind zugunsten eines realistisch und fair berechneten Warenkorbes ohne Kürzungen. Von einer Abschaffung der MWST profitieren wir kaum. Es wären rund 20€/Monat. Wie weit sollen wir damit kommen? Das Defizit ist deutlich höher.
Show threadwhy-not @HeikeJan 13
@wauz @LazyCat
Die meisten kämen durch. Was ist das für ein Bild von #Armutsbetroffenen
Show threadwhy-not @HeikeJan 2

Ich rate noch einmal allen #armutsbetroffenen dringend, in die Gewerkschaft einzutreten. Nen Anwalt für ca. 3 €/Monat gibt es sonst nirgends.
Bitte Rehpost!🦌💌
(2/2)

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Das Bundessozialgericht (BSG) hat entschieden (Az.: B 4 AS 4/23 R), dass die sogenannte „Angemessenheitsfiktion“ für

Gegen-Hartz.de Redaktion