mq86mqNov 16, 2024
1983 war vorgezogene #Neuwahl am 6. März. Bis 1994/1998 war der #Wahltermin wieder im Oktober/September angekommen. So einfach geht das heute aber nicht mehr. Damals hat die #Wahlperiode nicht länger sein können als 4 Jahre, aber gut 2 Monate kürzer. Diese Konstruktion führt irgendwann dazu, dass der Wahltermin mit den #Sommerferien kollidiert (auch schon in etlichen Bundesländern). Deshalb ist es heute grob ±1 Monat; … #WahlThread #Neuwahlen #Vertrauensfrage #btw25 [1/3]
Show threadmq86mqNov 16, 2024
… etwas kürzer ist möglich, wenn sich der #Bundestag nach der Wahl schneller konstituiert. Praktisch wär der 14. Januar 2029 drin, wenn sich der nächste Bundestag bis 13. oder 14. März konstituiert (es gibt verschiedene Auffassungen dazu, ob dieser Tag schon (ganz) zur neuen Wahlperiode zählt). Bei regulärer #Wahl wären die kritischen Fristen dann schon im November. Es gibt aber auch noch den Plan, die Wahlperiode auf 5 Jahre zu verlängern. [2/3]
Show threadmq86mq
Dann wär mit einer #Übergangsregelung zu rechnen, die gleich wieder in den #Herbst geht. Man muss auch damit rechnen, dass sie sich auf sowas auch noch nach der Auflösung verständigen können. Andernfalls könnte es noch nicht für 2029 gelten. Vermutlich müsste es auch schon vor dem #Wahltag oder gar vor dem Beginn der #Briefwahl im #BGBl stehn. Fraglich ist auch, ob sie unbedingt die #Landtagswahlen in #Sachsen, #Thüringen und #Brandenburg vor der Nase haben wollen, falls die durchhalten. [3/3]
Nov 16, 2024 at 2:58pmWeb
Show threadMartin HetterichNov 16, 2024
@mq86mq Hat so ein Wahltermin im Herbst Vorteile? Wäre es zB nicht sinnvoll, vor die Sommerpause zu kommen? Dann wäre zB auch der Haushalt für das Jahr darauf schneller auf dem Weg...
Show threadmq86mqNov 16, 2024
@mhetterich Frühsommer ist jedenfalls eher ungewöhnlich für Wahltermine. Da konkurrieren zu viele andere Sachen, und die ersten Sommerferien fangen heute auch schon ziemlich früh an.
Show threadMartin HetterichNov 16, 2024
@mq86mq Sachsen-Anhalt ist 2021 (aus Gründen?) vom März-Termin in den Juni gewechselt. Da hat man kein Problem mit Ostern, Sommer oder Weihnachten in der Wahlvorbereitung und im Wahlkampf...
Show threadmq86mqNov 16, 2024
@mhetterich Bin mir nicht sicher, was bei denen der Plan ist, aber die haben auch das Problem mit der Vorverschiebung gehabt und 2014 eine Verschiebung bis 3 Monate nach hinten ermöglicht (aber nur 1 Monat nach vorn). Die kommen also 2026 bis zum 6. September. Steht aber nicht ausdrücklich im Gesetzentwurf drin, dass sie wieder bis in den Herbst wollen.