Hubu.deMay 27
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Landtagspräsidenten lehnen gemeinsamen Wahltermin ab - Hubu.de - News & FreeMail

Die Landtagspräsidenten mehrerer Bundesländer lehnen den Vorschlag von Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) ab, alle Landtagswahlen an einem Tag stattfinden zu lassen.

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Jimi LendMay 3

Alle müssen sparen, nur der steirische #Landeshauptmann von der #FPÖ gönnt sich weit weg von jeglichem #Wahltermin eine sauteure #Plakatkampagne, in der er alle "informiert" wie stark und fesch er ist.

#Schaumschläger #Propaganda #Steiermark

Show threadMichael BlumeAug 4, 2025

Danke, @giggls

Jedes #Wahlrecht hat Probleme & kann auch manipuliert werden. Aber, ja, das US - #Mehrheitswahlrecht ist besonders anfällig. So geht auch der #Wahltermin an Wochentagen darauf zurück, dass sich reichere Menschen leichter die Zeit zum Wählen 🗳️ frei nehmen können als ärmere Berufstätige. Durch die #Digitalisierung wird die #Polarisierung weiter verstärkt.

Show threadmq86mqMar 11, 2025
Die 4 Jahre sind damals erstmal striktes Maximum geblieben, die der Zusammentritt des neuen #Bundestag⁠s nur abkürzen hat können. Erst wie das 1998 zur absehbaren Kollision mit den #Sommerferien geführt hat, ist auch Verlängerung ermöglicht worden (und im Gegenzug Verkürzung reduziert, womit jetzt eine Rückkehr zu einem #Wahltermin im Herbst schwieriger ist als nach 1983). [4/8]
KNA-MediendienstFeb 19, 2025
Der KNA-Mediendienst nimmt bis zum #Wahltermin am 23. Februar die Programme der großen Parteien unter die medienpolitische Lupe. Heute: Das Wahlprogramm der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (#BSW). mediendienst.kna.de/250214-89-00...

Wahlprogramm der Partei BSW - ...
Bluesky

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Axel 🚴😷🐧🐪⌨ | #WeAreNatenomFeb 14, 2025

Erst haben #Merz und #Müntefering einen für alle Wahlberechtigten (also auch die #Auslandsdeutschen) realistischen und fairen #Wahltermin verkackt und jetzt schaffen es die Wahlkreisbüros nicht einmal die #Briefwahlunterlagen an die deswegen explizit angegebene deutsche Adresse zu verschicken, sondern verschicken sie an die Wohnadresse im Ausland.

Insbesondere #Auslandsdeutsche, die extra zur #BTW25 nach #Deutschland gereist sind, werden sich in den A… beißen.

#FürEuchAusprobiert #BTW #BTW2025

oedp_bundesverbandDec 29, 2024
‼️ Kritik an #Steinmeier ‼️
In seiner Weihnachtsansprache betonte er die Bedeutung der #Demokratie. Doch mit dem #Wahltermin benachteiligt er kleinere #Parteien, indem er den möglichen Zeitraum ungenutzt lässt.🤔
Mehr dazu:🔗https://oedp.de/aktuelles/pressemitteilungen/newsdetails/news/bundespraesident-zeigt-wenig-demokratisches-gespuer
Bundespräsident zeigt wenig demokratisches Gespür vor Bundestagswahl

ÖDP-Bundeschef Günther Brendle-Behnisch: Wahlterminierung widerspricht dem weihnachtlichen Demokratiebekenntnis Steinmeiers.

Show threadmq86mqDec 21, 2024
… für die Bestimmung des #Wahltag⁠s, die möglichst sofort nach der Auflösung erfolgen sollte. Die muss zur Wirksamkeit im #BGBl stehn. Erst dann kann die weitere formale Wahlvorbereitung beginnen. Falls #Steinmeier seine #Unabhängigkeit demonstrieren will, könnte er aber faktisch noch einen #Wahltermin 1 Woche später als geplant erzwingen. Wenn er das nicht tut, läuft der Zeitplan drauf raus, dass am Anfang der 60-Tage-Frist schon sehr viel Zeit unnütz vergeudet ist. [3/6]
Anja Reul 📯Dec 4, 2024

#BfV hält seinen Bericht über den aktuellen #Prüfstatus der #AfD wegen des #Wahltermin|s der #BTW2025 & der vermuteten #Neutralitätspflicht zurück.
Aber: "Öffentlichkeit muss über AfD informiert werden"

@correctiv_org reicht Eilantrag gegen Bundesamt für Verfassungsschutz ein
https://correctiv.org/in-eigener-sache/2024/12/02/correctiv-reicht-eilantrag-gegen-bundesamt-fuer-verfassungsschutz-ein/

CORRECTIV reicht Eilantrag gegen Bundesamt für Verfassungsschutz ein

Das Medienhaus CORRECTIV reicht beim Verwaltungsgericht Köln einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen den Verfassungsschutz (BfV) ein.

correctiv.org
Blathering Podcast 🐟Nov 26, 2024

Blathering – 361 – Das Klima wandelt schlaf

Wir reden über Haftbefehle, Flugzeuge und weit fliegende Raketen. Dann schauen wir was bei COP mal wieder (nicht) erreicht wurde, starten so allmählich in die Weihnachtsstimmung, schrauben mal wieder an Autos herum und essen Grünkohl.

https://www.blathering.de/2024/11/blathering-361-das-klima-wandelt-schlaf/

#Blathering361 #DasKlimaWandeltSchlaf #COP29 #Hamburg #Wahltermin #Moia #BlockigeVerhaftung #Politik #Gesellschaft #SocialMedia #Ukraine #Israel #USA #OlafVsBoris #Winterfahrplan

Blathering - 361 - Das Klima wandelt schlaf

Wir stehen auf der Leitung. Wir reden über Haftbefehle, Flugzeuge und weit fliegende Raketen. Dann schauen wir was bei COP mal wieder (nicht) erreicht wurde, starten so allmählich in die Weihnachtsstimmung, schrauben mal wieder an Autos herum und essen Grünkohl.

Blathering