Julia Lee
Was ist der Minimalkonsens? Aus meiner Sicht, dass Menschen für Ihre Meinung nicht mit dem Tode bedroht werden dürfen und sich Protest nicht vor dem privaten Haus von Kommunalpolitiker*innen entlädt. Der #CDU Politiker Götz #Ulrich aus #Sachsen-Anhalt wird persönlich angegriffen. Kommunalpolitiker*innen, die sich engagieren, müssen mehr geschützt werden! Wahlen dürfen nicht dadurch entschieden werden, dass die anständigen Politiker*innen bedroht werden. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/burgenlandkreis-in-sachsen-anhalt-afd-will-cdu-landrat-goetz-ulrich-hausbesuch-abstatten-a-b5daf20c-e3e2-49b0-89c3-c10b17751306 #niewiederistjetzt
Burgenlandkreis in Sachsen-Anhalt: AfD will CDU-Landrat offenbar »Hausbesuch« abstatten

CDU-Politiker Götz Ulrich setzt sich für Geflüchtete in seinem Wahlkreis ein und wurde dafür bereits mit dem Tode bedroht. Nun veröffentlichte er Pläne der AfD, ihn persönlich zu besuchen.

DER SPIEGEL
Mar 12, 2024 at 10:03pmWeb
Show threadJulia LeeMar 12, 2024
Es braucht mehr Solidarität über Parteigrenzen hinweg. Private Einschüchterungen dürfen nicht geduldet werden oder stillschweigend akzeptiert werden.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/halle/burgenland/demonstration-haus-politiker-kritik-solidaritaet-100.html
Burgenlandkreis: Demo vor Haus von Landrat sollte "nicht genehmigt werden"

Eine geplante Demonstration am Wohnhaus von CDU-Landrat Götz Ulrich sorgt parteiübergreifend für heftige Kritik. Ulrich will sich von der Aktion nicht beeindrucken lassen.

MDR
Show threadJulia LeeMar 15, 2024
Die Demo-Route verläuft nicht mehr direkt vor dem Haus. Es gab eine parteiübergreifende Unterstützung für Götz #Ulrich von der #CDU. Es soll eine Gegendemo geben. Die Innenministerin von #sachsenanhalt Tamara #Zieschang kündigte an, sich mit vor das Haus zu stellen und freut sich über Unterstützung. Weiß jemand mehr über die Gegendemo und wann sie statt findet? #niewiederistjetzt https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/halle/burgenland/afd-demonstration-haus-landrat-ulrich-kritik-solidaritaet-zieschang-102.html
Burgenlandkreis: Landrat Ulrich begrüßt Routen-Änderung bei AfD-Demo

Nach der Routen-Änderung der geplanten Demonstration am Wohnhaus von Landrat Götz Ulrich hat sich der CDU-Politiker erfreut gezeigt. Zuvor hatte es parteiübergreifende Kritik gegeben.

MDR
Show threadJulia LeeMar 15, 2024
Ich finde es sehr mutig, dass #Ulrich den Schritt an die Öffentlichkeit gewagt hat. Hier ein gutes Feature dazu mit tragischer Note. Als eine ähnliche Demo vor dem Haus von Markus #Nierth in #Trögliz geplant wurde, zögerten die Behörde beim Einschreiten, für die Ulrich damals die Verantwortung hatte. Mittlerweile bereut er es. Dass es sich bei den Hausbesuchen nicht um Einzelfälle handelt, zeigt, dass andere Politiker wie Andreas #Dittmann #SPD Erfahrung damit haben. https://www.deutschlandfunk.de/rechtsextremismus-landrat-wehrt-sich-gegen-einschuechterungsversuche-dlf-9a62de35-100.html
CDU-Landrat Ulrich wehrt sich gegen AfD-"Hausbesuch"

Im Burgenlandkreis wollte die AfD bei einer Demo am Haus von Landrat Ulrich vorbeiziehen. Nun wurde die Demo-Route geändert - anders als 2015 in Tröglitz.

Deutschlandfunk
Show threadJulia LeeMar 15, 2024
In der Schule haben wir dieses Gedicht kennen gelernt von Martin Niemöller:
»Als die Nazis die Kommunisten holten,
habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.
Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen;
ich war ja kein Gewerkschafter.
Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen;
ich war ja kein Sozialdemokrat.
Als sie die Juden einsperrten, habe ich geschwiegen;
ich war ja kein Jude.
Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.«
Show threadJulia LeeMar 23, 2024
Es gibt eine Gegen-Kundgebung für #Demokratie in #BadBibra zum Schutz des Landrats Götz #Ulrich am Mo, 25.3.2024, um 18 Uhr. Die #noafd hatte einen Demo-Zug vor seinem Privathaus geplant. Den genauen Ort weiß ich nicht. Hab die Info von seinem Twitter-Account. @gzulrich . Würde gerne hinfahren, aber mit den Öffentlichen kommt man nur schwer hin und wieder weg. Die Kommentare unter seinem Twitter-Post sind erschreckend einseitig und heftig. #niewiederistjetzt #wirsindmehr #wirsinddiebrandmauer
Show threadJulia LeeMar 23, 2024
Ich kann mir vorstellen, dass ältere Politiker*innen, die nur Twitter für SocialMedia verwenden, schnell einen verzerrten Eindruck von der öffentliche Meinung erhalten können und stark eingeschüchtert werden durch die offen geschriebenen Drohungen, die auch das Leben betreffen. Umso wichtiger ist es, dezentralisierte Kommunikationssyssteme aufzubauen wie #Mastodon. Auf dem Land wäre es wichtig, eigene kommunale Server zu implementieren, die der Desinformation der Bevölkerung entgegen wirken.
Show threadJulia LeeMar 25, 2024
War heute in Gedanken in #badbibra Vielen Dank an die 250 Anwohner*innen und weitere Unterstützer*innen auch partei- und länderübergreifend. Es ist wichtig, die mediale Erzählung zu brechen, bei der Politiker*innen ihr Amt auf Grund der Bedrohungen aufgeben. In #sachsenanhalt ist dies gelungen. Es muss immer wiederholt werden, dass das persönliche Leben von (Kommunal-)poltiker*innen als #Minimalkonsens nicht angegriffen werden darf! #niewiederistjetzt #wirsindmehr #wirsinddiebrandmauer
Show threadJulia LeeMar 25, 2024
Guter Artikel in der Zeit dazu. Der Gegenprotest wurde auch von Thüringens Innenminister #GeorgMaier #SPD unterstützt. Der so im Artikel wieder gegeben wird: «Die Entwicklungen in Thüringen, in Deutschland und Geschehnisse in der Welt müssten jedem von uns die Augen öffnen, dass Demokratie kein Geschenk ist und einfach so vom Himmel fällt».
https://www.zeit.de/news/2024-03/25/demo-in-bad-bibra-250-menschen-zeigen-flagge-gegen-die-afd
Zivilgesellschaft: Demo in Bad Bibra: 250 Menschen zeigen Flagge gegen die AfD

Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Zivilgesellschaft“. Lesen Sie jetzt „Demo in Bad Bibra: 250 Menschen zeigen Flagge gegen die AfD“.

ZEIT ONLINE
Show threadJulia LeeMar 25, 2024
https://www.merkur.de/deutschland/sachsen-anhalt/demo-in-bad-bibra-250-menschen-zeigen-flagge-gegen-die-afd-zr-92913396.html
Demo in Bad Bibra: 250 Menschen zeigen Flagge gegen die AfD

Eine von der AfD angemeldete Demonstration in Bad Bibra sollte am Wohnhaus des dortigen Landrates vorbeiführen. Das stieß auf scharfe Kritik. Demonstriert wurde nun trotzdem - aber auf anderer Route.

Show threadJulia LeeMar 26, 2024
https://innen.thueringen.de/detailanzeige/18-2024
Gemeinsam für die Demokratie

Show threadJulia LeeMar 26, 2024
Inneministerin Tamara #Zieschang #sachsenanhalt #CDU im #mdr: "Wenn Kommunalpolitiker angefeindet werden, wenn es Einschüchterungsversuche gibt, dann ist es wichtig, dass die Wählerinnen und Wähler zu unseren Kommunalpolitikern stehen. [...] Ich freue mich daher sehr, dass heute viele Menschen aus Bad Bibra und dem Burgenlandkreis gekommen sind, um Flagge zu zeigen für die Demokratie."