Ansgar AFD-VERBOTEintrag ins Geschichtsbuch.
#wiekonnteesdazukommen
Die #CDU ist Teil des Problems.
#Merz #Afd #Verfassungsgericht
Zur Einordnung:
Zwar ist im Grundgesetz festgelegt, dass das Bundesverfassungsgericht in seinen Aufgaben und seiner Position nicht beeinträchtigt werden darf. Details zur Anzahl der Richterinnen und Richter, zur nötigen Zweidrittelmehrheit für ihre Wahl, zum Ausschluss der Wiederwahl und dazu,
(1/2)
dass sich das Gericht selbst eine Geschäftsordnung gibt, stehen jedoch nicht im Grundgesetz. Sie finden sich in einem separaten Gesetz: dem Gesetz über das Bundesverfassungsgericht.
Und der Bundestag kann solche Gesetze in seiner jeweiligen Konstellation mit einfacher Mehrheit ändern.
(2/2)
tobi_tQ@ansgartrinkmann Sie will Regierungspartei sein, aber sie erweist sich immer mehr als nicht Regierungsfähig ... die FDP hat sich ja sowieso schon ins Abseits geschossen ... was bleibt da nocht?
Die einzigen, die wirklich der Situation bewusst sind scheinen die Grünen zu sein...
Samuel Kramann 🇺🇦 
@tobi_tQ @ansgartrinkmann Deswegen werden jene besonders hart von "konservativ" finanzierten Medien, Putin-Trollen, Afd Fans und sonstigen Nazis bekämpft.
Und leider fallen erstaunlich viele auf den Blödsinn rein.
Z.b Heizungsgesetz (+ kommunale Wärmeplanung)
A) Das meiste Wasser dazu behauptet wurde stand niemals drin.
B) Klimaziele kommen von Vorgänger-Regierung und EU - Habeck hat nur erste Maßnahmen eingeführt damit wir uns endlich (besser spät als nie) in die notwendige Richtung bewegen
Dillerjohann@ansgartrinkmann
Unser "Ortsgruppenleiter" hat gesagt das wäre doch gut und hat gleich eine Runde Plörre für alle Spendiert!
Unser "Ortsgruppenleiter" hat gesagt das wäre doch gut und hat gleich eine Runde Plörre für alle Spendiert!
@Dillerjohann @ansgartrinkmann
:( Ortsgruppen gibt es auch beim DLRG.
Aber ich befürchte Du meinst so einen Herrn - und es scheint "wir" haben nichts aus der Geschichte gelernt 💀
https://lernen-aus-der-geschichte.de/glossary/term/598#:~:text=Parteifunktion%C3%A4r%20der%20NSDAP%2C%20der%20einer,der%20NSDAP%2DOrtsgruppe%20lebenden%20Bev%C3%B6lkerung.
Cab T. Hanks
Flipper Finanzdelphin@ansgartrinkmann
Wenn die Union mit der AfD regiert, wäre eine nötige Zweidrittelmehrheit hinderlich 🤦🏼♂️
Wenn die Union mit der AfD regiert, wäre eine nötige Zweidrittelmehrheit hinderlich 🤦🏼♂️
Michael B.@ansgartrinkmann auf Bundesebene ist die CDU nicht wählbar so einfach ist das
helgebruhn@ansgartrinkmann Sollte noch irgendjemand von einer Brandmauer der CDU zur AfD sprechen, bekommt er was aufs Maul 💪🏻🙈
SoberHungOver@ansgartrinkmann Langsam treten die Parallelen von Merz und Trump zu Tage.Diese Aktion erinnert mich stark an die GOP und ihr Umgang mit Biden's Lösungsansatz für das "Grenzproblem" mit Mexiko.......an einer Lösung nicht interessiert,somit sabotiert.Merz sichert sich den applaus der AfD,seinem zukünftigen Koalitionspartner.Großes Kötzerchen🤮
PhantaNews ✅@ansgartrinkmann Die CDU bereitet sich seit Monaten auf Kopulations... äh, schuldigung, Koalitionsverhandlungen mit der AfD vor, das wird immer deutlicher.
Literatopia