Volker Quaschning

Finanzminister #Lindner pocht auf drastische Einsparungen. Richtig so! Der Bund leistet sich laut Umweltbundesamt jährlich umweltschädliche #Subventionen in der Höhe von 65 Mrd. €. Einfach streichen, dann sind alle Finanzsorgen beseitigt.

https://www.tagesschau.de/inland/haushalt-lindner-fordert-sparkurs-100.html

Haushaltskrise: Lindner pocht auf drastische Einschnitte

Wegen der Haushaltskrise fordert Finanzminister Lindner jährliche Einsparungen im zweistelligen Milliardenbereich. Nötig seien "strukturelle Änderungen". Zugleich zeigte er sich zuversichtlich, dass der Etat 2024 noch in diesem Jahr beschlossen wird.

tagesschau.de
Nov 24, 2023 at 7:59amWeb
Show threadMaxNov 24, 2023
@VQuaschning Irgendwie ist da der Nebensatz verloren gegangen wo er gesagt haben muss „… für alle anderen außer meiner Klientel!“
Show threadRidscherliNov 24, 2023
@maxbob @VQuaschning Ich glaube nicht, dass Lindner so schlau ist, die Klientelpolitik zu verstecken. Ich gehe eher davon aus, dass sein Horizont so eingeschränkt ist, dass er gar nicht merkt, dass er nur Klientelpolitik macht.
Show threadmxkNov 24, 2023
@VQuaschning ja, diese ganzen Subventionen müssen weg, aber nein, die Schuldenbremse ist trotzdem Quatsch.
Show threadParents for Future KölnNov 24, 2023

@mxk @VQuaschning

- Welche Subventionen werden bis wann abgeschafft?

- Welche Auswirkung hat das auf unseren Haushalt?

- Warum dauert die Umsetzung so lange?

Wir haben Anfang des Monats diese drei simple Fragen gestellt.

Unter anderem beim Abgeordneten Christian Lindner, unserem Bundesfinanzminister und beim Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck.

Hier sind die Antworten aus Bergisch Gladbach bzw. Berlin:

https://koelle4future.de/blog/2023/11/24/antworten-fossiler-subventionsabbau/

Show threadSynapsenkitzlerNov 24, 2023
@VQuaschning
Ergänzende Quelle zu "Der Bund leistet sich laut Umweltbundesamt jährlich umweltschädliche #Subventionen in der Höhe von 65 Mrd. €."
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Umweltsch%C3%A4dliche_Subventionen
(Darin wird u.a. auch besagte Quelle des Umweltbundesamtes referenziert)
#lindner #subvention #einsparung
Umweltschädliche Subventionen – Wikipedia

Show threadDominik 🇬🇱🇺🇦🇪🇺🟥🟢Nov 24, 2023

@VQuaschning

Linder hat nach dem Ausrufezeichen aufgehört zu lesen.

Show threadSpielplatzPrüfNov 24, 2023
@VQuaschning Diese Einsparungen hat Herr Lindner garantiert nicht gemeint.
Show threadCyb3rrunn3r  ⭐️Nov 24, 2023
@VQuaschning 😅😂🤣
Show threadHelgafiedlerNov 24, 2023
@VQuaschning Vllt sollten ,und das sind ganz bestimmt nicht wenige ,Industriedächer solarisiert werden und mit Tanksseulen ausgestattet.Das da die Beschaeftigten,sowie auch die Firmenbesucher,wie beim Aldi-Einkauf ,tanken können.
Show threadAndreasNov 24, 2023
@VQuaschning Ja bitte! Genauso wie Herr Quaschning sagt. Und los jetzt!
Show threadh1rnch1rurgNov 24, 2023
@VQuaschning Leistunglose Einkommen ab sagen wir mal Freigrenzen von über 500k oder 1 Million € deutlich höher zu besteuern(40-60%) wäre auch gut möglich. Würde auch zusätzlich die Arm/Reich-Schere verkleinern.
Show threadBotscheFWB🆓️💡✒Nov 24, 2023

@VQuaschning

Eigentlich ganz einfach

Show threadStefan SonnenbergNov 24, 2023
@VQuaschning Die FDP und insbesondere Lindner ist gegen jede Steuererhöhung. Und nun kommt’s: Der Abbau von Subventionen ist nach dieser Lesart genau das, eine Steuererhöhung – also jedenfalls, wenn die falschen betroffen sind. Das kommt also nicht. Dabei wäre es richtig. Und notwendig.
Show threadThommiGNov 24, 2023
@VQuaschning … und dann kommen noch die ganzen Steuergeschenke an Konzerne und Superrreiche dazu! Übrigens, ich als „kleiner Mann“ habe gerade den Steuerbescheid bekommen. Natürlich wieder eine Nachzahlung 👎👎🤮
Show threadLinker SpinnerNov 24, 2023
@VQuaschning So sehr ich Ihre Einschätzung meistens teile, aber dieses Statement ist m.E. zu vereinfacht. Die so oft zitierten 65 Mrd. sind zwar sehr plakativ, aber das Umweltbundesamt hat den Begriff umweltschädlicher Subventionen sehr weit gefasst, z. B. auch die Unterstützung des Wohnungsbaus dazugezählt, den unsere Gesellschaft m. E. braucht.
Bei Diesel, Dienstwagen, Kerosin haben sie sicher Recht.
Show threadNiko4uNov 24, 2023

@flugarzt
In der Quelle wurde auch erwähnt das es nicht realistisch ist anzunehmen das beim streichen dieser Subventionen tatsächlich 65mrd. Mehr zur Verfügung stehen.

"Das in der Studie angegebene Subventionsvolumen von 65,4 Milliarden Euro im Jahr 2018 ist nicht identisch mit dem bei einem Abbau zusätzlich gewonnenen Finanzierungsspielraum für die öffentliche Hand."
https://www.umweltbundesamt.de/presse/pressemitteilungen/umweltschaedliche-subventionen-fast-die-haelfte#:~:text=Das%20in%20der%20Studie%20angegebene%20Subventionsvolumen%20von%2065%2C4%C2%A0Milliarden%20Euro%20im%20Jahr%202018%20ist%20nicht%20identisch%20mit%20dem%20bei%20einem%20Abbau%20zus%C3%A4tzlich%20gewonnenen%20Finanzierungsspielraum%20f%C3%BCr%20die%20%C3%B6ffentliche%20Hand.
@VQuaschning

Umweltschädliche Subventionen: fast die Hälfte für Straßen- und Flugverkehr

Messner: „Aus umweltschädlichen Subventionen schrittweise sozial-ökologische Investitionen machen“

Umweltbundesamt
Show threadMarkus Dietz @privatNov 24, 2023

@flugarzt @VQuaschning das @Umweltbundesamt differenziert und kritisiert, dass viele Förderprogramme keine oder zu wenig ökologische Lenkungswirkung beinhalten, etwa beim Flächenverbrauch.

Hier schlägt es vor, sich statt des Neubaus im Außenbereich "auf den Bestandserwerb, den Ausbau von Dachgeschossen und (v. a. energetische) Sanierungen zu konzentrieren."

Show threadMarkus Dietz @privatNov 24, 2023

@flugarzt @VQuaschning @Umweltbundesamt

Das verhindert #Wohnungsbau nicht - umweltschädliche Formen werden nur nicht mehr besonders gefördert.

Was freilich nicht automatisch bedeutet, dass die Ausgaben sinken.

Show threadDaarinNov 24, 2023

@VQuaschning
Hey Leute: _Ihr_ müsst sparen! Meine Steuergeschenke bleiben!

Wie schön wäre es, wenn man einen Finanzminister hätte.

Oder einen Bundeskanzler!

Show thread@juliknautNov 24, 2023
@VQuaschning ich erhöhe um 100 Milliarden!
Durch die 80% steuer Prüfung der wohlhabenden, Millionäre
Show threadDetlef KüchlerNov 24, 2023
@VQuaschning Das geht nicht, weil damit die FDP mit Sicherheit mit 0.5 % aus dem Bundestag fliegen würde und die AfD 4,5 % Zuwachs hätte!
Show threadJens BeckerNov 24, 2023
@VQuaschning So einfach ist es ja nun auch wieder nicht - was Ihnen sicherlich auch absolut bewusst ist. So wünschenswert das in der Theorie sein mag: ginge man das Ganze tatsächlich so stumpf an, gäbe es an der ein oder anderen Stelle anderweitige Verwerfungen, die nicht nur auf die Staatsfinanzen unschöne Effekte haben dürften.
Show thread@juliknautNov 25, 2023
@VQuaschning bitte mit sahne! Mit der Bekämpfung, der Prüfung der Millionäre gibts dann nochmal 100 Milliarden oben drauf.
Die Party fürs Klima kann steigen.
Show threadNürnberg EnergiewendebündnisNov 25, 2023
@VQuaschning Sehr gute Idee - dafür! 👍 Leider geht das bei der FDP aus ideologischen Gründen nicht 👎 … und das obwohl der Markt ja eigentlich alles regelt 😉
Solange es diese Subventionen noch gibt, braucht mir kein/e Politiker:in was von Klimaschutz erzählen …
Show threadMathias HasselmannNov 26, 2023
@VQuaschning Aber wissen wir doch: Für Lindner gilt es vor allem bei Armen zu sparen, denn deren Armut kotzt ihn an. Was Du vorschlägst, würde Reiche treffen und denen geht es doch nun wirklich schlecht genug in diesem Land; laut Lindner.
Show threadpeacekeeperNov 26, 2023
@VQuaschning Und beim #Kriegshaushalt ist ne Menge einzusparen! Das Gefasel die #NATO sei gut für uns, ist am Ende der Bruch der #Völkerverständigung und #Sozialraub !
Show threadEnesto1948Nov 27, 2023
@VQuaschning Frommer Wunsch -:)