Volker QuaschningNov 24, 2023

Finanzminister #Lindner pocht auf drastische Einsparungen. Richtig so! Der Bund leistet sich laut Umweltbundesamt jährlich umweltschädliche #Subventionen in der Höhe von 65 Mrd. €. Einfach streichen, dann sind alle Finanzsorgen beseitigt.

https://www.tagesschau.de/inland/haushalt-lindner-fordert-sparkurs-100.html

Haushaltskrise: Lindner pocht auf drastische Einschnitte

Wegen der Haushaltskrise fordert Finanzminister Lindner jährliche Einsparungen im zweistelligen Milliardenbereich. Nötig seien "strukturelle Änderungen". Zugleich zeigte er sich zuversichtlich, dass der Etat 2024 noch in diesem Jahr beschlossen wird.

tagesschau.de
Show threadLinker Spinner
@VQuaschning So sehr ich Ihre Einschätzung meistens teile, aber dieses Statement ist m.E. zu vereinfacht. Die so oft zitierten 65 Mrd. sind zwar sehr plakativ, aber das Umweltbundesamt hat den Begriff umweltschädlicher Subventionen sehr weit gefasst, z. B. auch die Unterstützung des Wohnungsbaus dazugezählt, den unsere Gesellschaft m. E. braucht.
Bei Diesel, Dienstwagen, Kerosin haben sie sicher Recht.
Nov 24, 2023 at 9:58amWeb
Show threadNiko4uNov 24, 2023

@flugarzt
In der Quelle wurde auch erwähnt das es nicht realistisch ist anzunehmen das beim streichen dieser Subventionen tatsächlich 65mrd. Mehr zur Verfügung stehen.

"Das in der Studie angegebene Subventionsvolumen von 65,4 Milliarden Euro im Jahr 2018 ist nicht identisch mit dem bei einem Abbau zusätzlich gewonnenen Finanzierungsspielraum für die öffentliche Hand."
https://www.umweltbundesamt.de/presse/pressemitteilungen/umweltschaedliche-subventionen-fast-die-haelfte#:~:text=Das%20in%20der%20Studie%20angegebene%20Subventionsvolumen%20von%2065%2C4%C2%A0Milliarden%20Euro%20im%20Jahr%202018%20ist%20nicht%20identisch%20mit%20dem%20bei%20einem%20Abbau%20zus%C3%A4tzlich%20gewonnenen%20Finanzierungsspielraum%20f%C3%BCr%20die%20%C3%B6ffentliche%20Hand.
@VQuaschning

Umweltschädliche Subventionen: fast die Hälfte für Straßen- und Flugverkehr

Messner: „Aus umweltschädlichen Subventionen schrittweise sozial-ökologische Investitionen machen“

Umweltbundesamt
Show threadMarkus Dietz @privatNov 24, 2023

@flugarzt @VQuaschning das @Umweltbundesamt differenziert und kritisiert, dass viele Förderprogramme keine oder zu wenig ökologische Lenkungswirkung beinhalten, etwa beim Flächenverbrauch.

Hier schlägt es vor, sich statt des Neubaus im Außenbereich "auf den Bestandserwerb, den Ausbau von Dachgeschossen und (v. a. energetische) Sanierungen zu konzentrieren."

Show threadMarkus Dietz @privatNov 24, 2023

@flugarzt @VQuaschning @Umweltbundesamt

Das verhindert #Wohnungsbau nicht - umweltschädliche Formen werden nur nicht mehr besonders gefördert.

Was freilich nicht automatisch bedeutet, dass die Ausgaben sinken.