Volker QuaschningNov 24, 2023

Finanzminister #Lindner pocht auf drastische Einsparungen. Richtig so! Der Bund leistet sich laut Umweltbundesamt jährlich umweltschädliche #Subventionen in der Höhe von 65 Mrd. €. Einfach streichen, dann sind alle Finanzsorgen beseitigt.

https://www.tagesschau.de/inland/haushalt-lindner-fordert-sparkurs-100.html

Haushaltskrise: Lindner pocht auf drastische Einschnitte

Wegen der Haushaltskrise fordert Finanzminister Lindner jährliche Einsparungen im zweistelligen Milliardenbereich. Nötig seien "strukturelle Änderungen". Zugleich zeigte er sich zuversichtlich, dass der Etat 2024 noch in diesem Jahr beschlossen wird.

tagesschau.de
Show threadLinker SpinnerNov 24, 2023
@VQuaschning So sehr ich Ihre Einschätzung meistens teile, aber dieses Statement ist m.E. zu vereinfacht. Die so oft zitierten 65 Mrd. sind zwar sehr plakativ, aber das Umweltbundesamt hat den Begriff umweltschädlicher Subventionen sehr weit gefasst, z. B. auch die Unterstützung des Wohnungsbaus dazugezählt, den unsere Gesellschaft m. E. braucht.
Bei Diesel, Dienstwagen, Kerosin haben sie sicher Recht.
Show threadMarkus Dietz @privatNov 24, 2023

@flugarzt @VQuaschning das @Umweltbundesamt differenziert und kritisiert, dass viele Förderprogramme keine oder zu wenig ökologische Lenkungswirkung beinhalten, etwa beim Flächenverbrauch.

Hier schlägt es vor, sich statt des Neubaus im Außenbereich "auf den Bestandserwerb, den Ausbau von Dachgeschossen und (v. a. energetische) Sanierungen zu konzentrieren."

Show threadMarkus Dietz @privat

@flugarzt @VQuaschning @Umweltbundesamt

Das verhindert #Wohnungsbau nicht - umweltschädliche Formen werden nur nicht mehr besonders gefördert.

Was freilich nicht automatisch bedeutet, dass die Ausgaben sinken.

Nov 24, 2023 at 4:04pmWeb