OttoBrennerStiftung Oct 13, 2023
Kein Geld für Feinde der #Demokratie: Darum geht es ab 11:40 Uhr im #Bundestag. Mit dem überfälligen #Stiftungsfinanzierungsgesetz wird verhindert, dass die #Erasmus-Stiftung der #AfD mit Steuergeld ihre rechtsextremen Netzwerke ausbaut. #DefundDES
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Show threadOttoBrennerStiftung Oct 13, 2023
Was ist das für eine Stiftung?
In zwei umfassenden Studien haben sich unsere Autoren @arnesemsrott und @tiis die Desiderius Erasmus Stiftung der AfD genau angeschaut. Sie beschreiben dabei eine personelle und inhaltliche Vernetzung mit der extremen Rechten:
https://www.otto-brenner-stiftung.de/des2/
Desiderius-Erasmus-Stiftung: Immer weiter nach rechts außen

In unserer Analyse untersuchen Arne Semsrott und Matthias Jakubowski erstmals die Bildungsarbeit der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung (DES).

Show threadOttoBrennerStiftung Oct 13, 2023
Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis von fordert daher ein gerichtsfestes #Stiftungsfinanzierungsgesetz, damit nicht unter dem Deckmantel der politischen Bildung gegen unser Grundgesetz gearbeitet wird. #DefundDES
Zur Pressemitteilung: https://www.otto-brenner-stiftung.de/pressemitteilung-antidemokratische-stiftungen-nicht-mit-steuermitteln-foerdern/
Steuergelder für extremistische Bildungsarbeit gesetzlich verhindern!

Gemeinsames Statement von Campact, der Bildungsstätte Anne Frank, Kein Bock auf Nazis, Gesicht zeigen!, den OMAS GEGEN RECHTS, DefunDES und der Otto Brenner Stiftung anlässlich der Vorstellung des Entwurfs für ein Stiftungsfinanzierungsgesetz.

Show threadOttoBrennerStiftung Oct 13, 2023
"Kein Geld für #Verfassungsfeinde, kein Geld für Stiftungen, die sich nicht aktiv für Freiheit und Demokratie bei uns einsetzen", sagt #FechnerJohannes in der
@bundestag Debatte zum #Stiftungsfinanzierungsgesetz.
Show threadOttoBrennerStiftung Oct 13, 2023
@bundestag
"Dass wir die wichtige Arbeit der parteinahen Stiftungen für unsere #Gesellschaft, für unsere #Demokratie auf eine transparente und solide Grundlage stellen, schafft #Rechtssicherheit für alle Stiftungen", sagt @KonstantinNotz zum #Stiftungsfinanzierungsgesetz.
Show threadOttoBrennerStiftung Oct 13, 2023
@bundestag
"Dieses Gesetz kann ein wichtiger Baustein sein für eine zukünftige Brandmauer gegen rassistische, verschwörungs-ideologische und antidemokratische Bestrebungen, wie wir sie hier im
#Bundestag sehen" sagt Clara Anne Bünger zum #Stiftungsfinanzierungsgesetz.
Show threadOttoBrennerStiftung Oct 13, 2023
@bundestag
"Parteinahe Stiftungen müssen zukünftig nicht nur bekennen, sondern ausdrücklich sicherstellen, dass sie sich für die freiheitliche demokratische Grundordnung und für den Gedanken der Völkerverständigung engagieren", hält @IreneMihalic fest #Stiftungsfinanzierungsgesetz
Show threadOttoBrennerStiftung 
@bundestag
Die AfD mache den Eindruck sich dagegen wehren zu wollen, mit ihrer Stiftung für die freiheitlich-demokratische Grundordnung eintreten zu müssen, sagt Ansgar #Heveling (CDU/CSU)
@Bundestag. #Stiftungsfinanzierungsgesetz
Oct 13, 2023 at 11:38amWeb
Show threadOttoBrennerStiftung Oct 13, 2023
@bundestag
🐺≠🐑
"Wenn eine Partei ein Wolf ist, kann man nicht so tun als wäre ihre Stiftung ein Schaf!"
Stephan #Thomae punktet mit einem Tiergleichnis
@Bundestag. #Stiftungsfinanzerungsgesetz
Show threadOttoBrennerStiftung Oct 13, 2023
@bundestag
"Diese Gesellschaft ist gut beraten darauf zu achten, dass ihre Stiftungen das vertreten, was uns unsere Verfassung aufgibt: Eine freiheitlich-demokratische Grundordnung, für die es sich zu kämpfen lohnt!"
Michael #Frieser im @Bundestag zum #Stiftungsfinanzierungsgesetz.
Show threadOttoBrennerStiftung Oct 13, 2023

@bundestag
Die Debatte zum #Stiftungsfinanzierungsgesetz ist hier zum Nachhören verfügbar. Dort dann auch die peinlichen Beiträge der #noAfD auf Kinderfernseh-Niveau.
https://bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw41-de-stiftungsfinanzierung-970832

Montag findet dann um 14 Uhr eine öffentliche Anhörung zum Gesetz statt:
https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-971634

Deutscher Bundestag - Debatte zur Finanzierung politischer Stiftungen

Die Finanzierung politischer Stiftungen aus dem Bundeshaushalt war Thema einer Bundestagsdebatte am Freitag, 13. Oktober 2023. In erster Lesung beraten wurde der Entwurf für ein sogenanntes...

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